Die Rückkehr Chinas nach Afrika - Chinas aktuelles Engagement in Afrika aus entwicklungspolitischer Sicht

ABSTRACT

Die Geschichte wirtschaftlicher und politischer Kooperation zwischen der Volksre- publik China und den Staaten Afrikas umfasst ein halbes Jahrhundert, in dem wech- selnde Motive deren Art, Intensität und geographische Ausrichtung bestimmten. Von der Frühphase chinesischer Unterstützung für die afrikanische Unabhängigkeit, über Beijings Umwerben afrikanischer Staaten mit dem Ziel der Anerkennung der Volks- republik China in den Vereinten Nationen, bis hin zur vorwiegend ökonomisch ge- prägten Kooperation der vergangenen Jahre war und ist Entwicklungshilfe ein wich- tiger Teilbereich der sino-afrikanischen Kooperation: Wichtig für Afrika als Alterna- tive und/oder Ergänzung zur Entwicklungshilfe der westlichen Industriestaaten, wichtig für China als Instrument zur Durchsetzung politischer und wirtschaftlicher Interessen. Mit dem derzeit stattfindenden Boom der wirtschaftlichen Kooperation zwischen China und Afrika erreicht auch die Entwicklungshilfe Beijings an afrikani- sche Staaten einen neuen Höhepunkt.

Diese Arbeit untersucht chinesische Entwicklungshilfe an Afrika, stellt sie westlichen Geberkonzepten gegenüber, und diskutiert Chancen und Gefahren der jüngsten Wel- le chinesischen Engagements in Afrika für den Kontinent. Dabei werden neben der Frage nach den ökonomischen und sozialen Folgen auch die Auswirkungen auf „good governance“ in Afrika und die Möglichkeit der Anwendung des chinesischen Entwicklungsmodells auf afrikanische Staaten diskutiert.

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INHALTSVERZEICHNIS

Abstract ii

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Historischer Überblick

2.1 Die Ursprünge sino-afrikanischer Beziehungen 6

2.2 Sino-afrikanische Beziehungen nach 1949: Die Volksrepublik China und

Afrika 7

2.2.1 Annäherung im Rahmen der Blockfreien-Bewegung und

chinesische Unterstützung für afrikanische

Unabhängigkeitsbewegungen 8

2.2.2 Afrikas Bedeutung im Konflikt zwischen der Volksrepublik China

und Taiwan 11

2.2.3 Die späten 1960er-Jahre: Rückschläge in Chinas Bemühen um

Afrika 12

2.2.4 Aufleben der sino-afrikanischen Beziehungen nach der Hochphase

der Kulturrevolution 13

2.2.5 Maos Tod: Beginn einer neuen Ära 14

2.2.6 Tiananmen und die Folgen für die Beziehungen zwischen China

und Afrika 15

2.3 Die ersten vier Jahrzehnte chinesischer Entwicklungshilfe an Afrika

2.3.1 Die Anfänge: „The poor are helping the poor“

2.3.2 1960er-Jahre: Umwerben der neuen afrikanischen Staaten

2.3.3 Kulturrevolution: Kein Ende der Hilfe

2.3.4 1970-1978: Intensivierung chinesischer Entwicklungshilfe an Afrika 25

2.3.5 Reform der Entwicklungspolitik im Zuge der Orientierung auf die

eigene Entwicklung 26

2.3.6 Anstieg der Hilfe nach Tiananmen

3 Die Rückkehr Chinas nach Afrika

3.1 Handel

3.1.1 Rüstungslieferungen

3.2 Direktinvestitionen

3.3 Diplomatie

3.4 Peace-Keeping

iii

3.5 Migration 37

3.6 Kulturaustausch und Tourismus

4 Die aktuelle Entwicklungshilfe Chinas an Afrika

4.1 Ausmaß

4.2 Organisation und Abwicklung

4.2.1 Das China-Afrika-Kooperationsforum

4.2.2 China im weltweiten Aid-System

4.2.3 NGOs als Entwicklungshilfeträger

4.3 Chinesische Entwicklungshilfe nach Bereichen

4.3.1 Investitionsprojekte (Projekthilfe)

4.3.2 Programmhilfe

4.3.3 Technische Hilfe

4.3.4 Humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe

4.3.5 Entschuldung

4.4 Geographische Schwerpunkte

4.5 Motive

5 China als Motor für „Bad Governance“ in Afrika?

5.1 Das Beispiel Angola

5.2 Das Beispiel Sudan

5.3 Das Beispiel Simbabwe

5.4 Zusammenfassung

6 Chinas Fokus auf Afrika: Im Interesse Afrikas?

6.1 Gesamtökonomische und politische Auswirkungen

6.2 Umweltfolgen

6.3 Zusammenfassung

7 China: Ein Entwicklungsmodell für Afrika?

7.1 China und Afrika: Wirtschaftliche Entwicklung im Vergleich

7.1.1 Chinas Weg zur Weltwirtschaftsmacht 82

7.1.2 Wirtschaftliche und soziale Entwicklung Afrikas nach der

Unabhängigkeit 86

7.1.3 Unterschiede und Gemeinsamkeiten

7.2 Lernen von China?

8 Zusammenfassung und Ausblick

Literaturverzeichnis 98

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ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS

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1 EINLEITUNG

Lange Zeit im Westen kaum wahrgenommen, wurde 2006 eine breite internationale Öffentlichkeit auf ein Phänomen aufmerksam, das sich seit einigen Jahren in Afrika zeigt: Die in verschiedenen Erscheinungsformen auftretende, rasant wachsende Prä- senz Chinas auf dem Kontinent. Internationale Fachmedien, Wirtschaftsmagazine, aber auch Nachrichtenagenturen und Tageszeitungen haben den wachsenden Ein- fluss Chinas in Afrika in jüngster Zeit als Thema entdeckt. Le Monde zählt die Koope- ration zwischen China und Afrika zu den weltpolitisch bedeutendsten Entwicklungen des Jahres 2006 1 . Der bekannte Globalisierungskritiker Walden Bello beschreibt in einem Essay (Bello 2007), dass beim im Jänner 2007 in Nairobi abgehaltenen sieben- ten Weltsozialforum nicht etwa die Situation im Irak, der Neoliberalismus oder HIV/Aids die am heißest diskutierten Themen waren, sondern das Engagement Chinas in Afrika. Zum 50-jährigen Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwi- schen China und Afrika – 1956 anerkannte Ägypten als erster afrikanischer Staat die Volksrepublik China – erreichen diese eine neue Intensität. Eindrücklich führte dies der im November 2006 in Beijing abgehaltene Gipfel des Forums für chinesisch- afrikanische Zusammenarbeit vor Augen, zu dem Vertreter 48 afrikanischer Staaten, davon 41 Staatschefs, anreisten.

Je nach Blickwinkel sind die sichtbarsten Merkmale des verstärkten Engagements Chinas in Afrika die galoppierenden Außenhandelszahlen, die Treffen hoher chinesi- scher und afrikanischer Diplomaten, Regierungsbeamter und Staatschefs, die – zeit- weise oder dauerhafte – Migration zehntausender Chinesen nach Afrika, oder die in jüngster Zeit entstandenen bzw. geplanten Großinfrastrukturprojekte wie der Bau von Häfen, Straßen und Öl-Pipelines.

Einen besonders interessanten, weniger berücksichtigten Aspekt der Beziehungen zwischen China und Afrika bildet die öffentliche chinesische Entwicklungshilfe an afrikanische Staaten. Von Kommentatoren des „China-Booms“ oft fälschlich als neu

1 „Une nouvelle donne“, Le Monde, 30.12.2006

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geschaffenes Instrument im Zusammenhang mit Chinas Bedarf an Rohstoffen darge- stellt, blickt sie auf eine Tradition zurück, die bis zu den Jahren vor der afrikanischen Unabhängigkeit reicht. Während die chinesische Entwicklungshilfe an Afrika nach den von Deng Xiaoping Ende der 1970er-Jahre eingeleiteten wirtschaftlichen Refor- men und der damit einhergehenden Konzentration auf die eigene Entwicklung Chi- nas an Bedeutung verloren hatte, nahm sie nach 1989 wieder zu. Mit großzügigen Krediten und Schuldenerlässen sowie einer strikten Politik der Nicht-Einmischung in Angelegenheiten der Empfängerstaaten tritt chinesische Entwicklungshilfe heute in vielen afrikanischen Staaten in Konkurrenz zu der meist an Konditionen geknüpften Entwicklungshilfe der OECD-Staaten und birgt das Potential, das internationale Aid- System nachhaltig zu verändern.

Ziel der vorliegenden Diplomarbeit ist es, einen Beitrag zum Verständnis Chinas als zunehmend wichtigen Akteur der internationalen Entwicklungszusammenarbeit zu leisten. Nicht nur auf Seiten der direkt von chinesischer Entwicklungshilfe betroffe- nen Empfängerstaaten, auch seitens anderer Geberstaaten besteht die Notwendigkeit einer Auseinandersetzung mit Chinas wachsendem Engagement in Afrika. In der ak- tuellen Diskussion um Harmonisierung und Kohärenz der Entwicklungshilfe ver- schiedener Geberstaaten wird kein Weg an China vorbei führen, das keinen Zweifel daran lässt, in Zukunft auch im Bereich der Entwicklungshilfe eine wichtigere Rolle zu spielen, und dies durch Ankündigungen wie jene, die Entwicklungshilfeleistungen an Afrika bis zum Jahr 2009 zu verdoppeln, unterstreicht.

Nach einem historischen Überblick über die sino-afrikanischen Beziehungen und die Geschichte chinesischer Entwicklungshilfe an Afrika wird der Status quo der chinesi- schen Entwicklungspolitik gegenüber Afrika erhoben. Welche Konzepte liegen ihr zugrunde, wie ist sie organisiert, worin liegt ihre Motivation, und was sind ihre Kon- sequenzen für Afrika, lauten die in dieser Diplomarbeit behandelten Fragestellungen.

Eine besondere Herausforderung bei der Arbeit zu chinesischer Entwicklungshilfe stellt der Mangel an relevanten statistischen Daten sowie der mangelnde Zugang zu entwicklungspolitischen Planungs- und Positionspapieren der chinesischen Regierung dar. Im Gegensatz zu den im Development Assistance Committee (DAC) der O- ECD organisierten Industriestaaten, die jährlich Entwicklungspläne sowie genaue

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Aufstellungen ihrer Entwicklungshilfeleistungen veröffentlichen und diese in einem Peer-Review-Verfahren einer gegenseitigen Überprüfung unterziehen, veröffentlicht die chinesische Regierung keine nach transparenten Kriterien erhobenen Zahlen zu ihrer Entwicklungshilfe und beschränkt sich auf vereinzelte Meldungen über Hilfszu- sagen, aus denen nur annähernde Annahmen zu Gesamthöhe und Art der Leistungen abgeleitet werden können. Erschwert wird die Quantifizierung der Entwicklungshilfe Chinas außerdem durch eine Vermischung von konzessionellen Krediten und sol- chen, die zu Marktkonditionen an Entwicklungsländer vergeben werden. Dieser Vermischung liegt ein fundamental anderes Verständnis von Entwicklungshilfe zugrunde als jenes der „traditionellen“ Geberstaaten aus dem Kreise der OECD- Länder. Während hier zumindest vorgeblich Entwicklungshilfe und wirtschaftliche Kooperation mit Entwicklungsländern voneinander getrennt werden, macht China kein Geheimnis daraus, diese beiden Bereiche zu vermischen und Entwicklungshilfe, die meist als „Süd-Süd-Kooperation“ bezeichnet wird, als Teil seiner Wirtschaftspoli- tik zu verstehen. Obwohl eine umfassende Beschreibung chinesischer Entwicklungs- hilfe nach „westlichem“ Verständnis aus diesen Gründen nur schwer möglich ist, dient dieser Arbeit in Ermangelung anderer theoretischer Konzepte die Definition von Official Development Aid (ODA) der OECD als Referenzrahmen, anhand dessen die entwicklungspolitischen Beziehungen Chinas zu afrikanischen Staaten analysiert werden. Die Annäherung an das Wesen chinesischer Entwicklungshilfe erfolgt in die- ser Arbeit vielfach über exemplarische Beispiele.

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2 HISTORISCHER ÜBERBLICK

2.1 Die Ursprünge sino-afrikanischer Beziehungen

Wann genau die ersten Kontakte zwischen China und Afrika stattfanden, ist nicht mit Sicherheit feststellbar. Bereits das Kaiserreich China unter der Han Dynastie (202 v. Chr. bis 220 n. Chr.) unterhielt – wenn auch nur indirekte, über indische und ara- bische Schiffe durchgeführte – Handelsbeziehungen mit den im nordöstlichen Afrika gelegenen Reichen Kush und Axum. Erste Zeugnisse einer Begegnung Chinas mit Afrika auf afrikanischem Boden datieren aus dem achten Jahrhundert nach Christus. So wurden beispielsweise in Ostafrika chinesische Münzen und chinesisches Porzel- lan aus dem 9. bis 14. Jahrhundert entdeckt. Zahlreiche Funde von afrikanischen Produkten des zehnten und elften Jahrhunderts in China legen ebenfalls Zeugnis von frühen Kontakten zwischen China und Afrika ab 2 .

Einen besonderen Platz in der Geschichte der sino-afrikanischen Beziehungen nimmt der chinesische Seefahrer Zheng He ein, der im 15. Jahrhundert im Auftrag der in China herrschenden Ming-Dynastie mehrere Entdeckungsfahrten nach Afrika unternahm. 1418 erreichte der muslimische General mit seiner Flotte zum ersten Mal Afrika im Bereich des heutigen Somalia und war damit einige Jahrzehnte vor dem portugiesischen „Entdecker“ Vasco da Gama an der afrikanischen Küste des indi- schen Ozeans an Land gegangen. Gerne wird im Zuge von sino-afrikanischen Zu- sammentreffen – sei es in Form von Freundschaftsbekundungen bei Wirtschaftsgip- feln oder der politischen Agitation Chinas gegen Imperialismus und Kolonialismus in Afrika in den 1960er-Jahren – darauf verwiesen, dass es im Gegensatz zu den später folgenden Europäern nicht ökonomische Interessen waren, die Zheng He nach Afri- ka führten, sondern ein „freundlicher Austausch“ (Qin 2006) auf diplomatischer wie auf Handels-Ebene. Dieser frühe Kontakt sei der Anfang einer langen Tradition chi- nesisch-afrikanischer Freundschaft gewesen, die in der aktuellen Kooperation, so der

2 Für eine detaillierte Ausführung über die frühen Kontakte zwischen China und Afrika siehe Snow

1988

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häufig von chinesischen Diplomaten und Politikern getroffene Vergleich, ihre Fort- setzung finde.

Nach sieben Exkursionen Zheng Hes zwischen 1418 und 1433 stellte die chinesische Administration abrupt alle Aktivitäten im Indischen Ozean ein. Es wurde nicht wei- ter als sinnvoll erachtet, die kostspieligen Expeditionen nach Afrika zu finanzieren, die durch den Wert der zurückgebrachten Güter nicht gerechtfertigt waren. Als Re- aktion auf die Bedrohung der chinesischen Grenzen durch die Mongolen beschränk- te sich der Fokus der Außenpolitik Chinas nun auf den ostasiatischen Raum. Eine Politik der Innengewandtheit sollte Chinas Rolle in der Welt bis zur gewaltsamen Öffnung durch ausländische Mächte in den Opiumkriegen 400 Jahre später bestim- men. Mit Ausnahme chinesischer Arbeiter, die im 18. und 19. Jahrhundert im südli- chen Afrika sowie auf Madagaskar von der jeweiligen Kolonialverwaltung für Berg-, Straßen- und Bauarbeiten eingesetzt wurden (Jäger 1994:28), folgte auf Zheng Hes Reisen eine lange Unterbrechung der sino-afrikanischen Kontakte. Während die por- tugiesischen Flotten unter der Führung Vasco da Gamas auf ihrem Weg nach Indien Ende des 15. Jahrhunderts erstmals vor Mosambik ankerten und in den folgenden Jahren durch die Errichtung von Handelsstützpunkten entlang der Küste die schritt- weise Kolonialisierung Afrikas durch europäische Mächte einleiteten, sollten die bila- teralen Beziehungen zwischen China und Afrika erst über 500 Jahre nach Zheng Hes Reisen in den 1950er-Jahren eine Fortsetzung finden.

2.2 Sino-afrikanische Beziehungen nach 1949: Die Volksrepublik

China und Afrika

In den ersten Jahren nach Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 nahm Afrika eine unbedeutende Stellung in der chinesischen Außenpolitik ein. Die kom- munistische Regierung in Beijing wurde ab ihrer Machtübernahme und verstärkt nach dem Korea-Krieg - ausgehend von den USA - international isoliert, ihre diplo- matischen Kontakte beschränkten sich auf die Sowjetunion und die Staaten des Ost- blocks. Obwohl es seitens der regierenden Kommunistischen Partei Chinas bereits rhetorische Attacken gegen den internationalen Imperialismus und damit auch gegen den Kolonialismus europäischer Mächte in Afrika gab, war Afrika, das keine direkte strategische Bedeutung für China hatte und auch auf diplomatischer Ebene von ge-

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ringer Relevanz für die Volksrepublik war (der größte Teil des Kontinents befand sich unter kolonialer Herrschaft), bis Mitte der 1950er-Jahre nicht im Fokus der auf sicherheitspolitische Interessen ausgerichteten chinesischen Außenpolitik. Dies sollte sich ab dem Jahr 1955 jedoch langsam ändern: Im Zuge der Bandung-Konferenz, eines auf Initiative des indischen Präsidenten Nehru zustande gekommenen Treffens unabhängiger afrikanischer und asiatischer Staaten, fand die erste diplomatische Kon- taktaufnahme des chinesischen Premierministers Zhou Enlai mit einem afrikanischen Staatschef, dem ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser, statt.

2.2.1 Annäherung im Rahmen der Blockfreien-Bewegung und chinesische

Unterstützung für afrikanische Unabhängigkeitsbewegungen

Am 18. April 1955 versammelten sich Vertreter 23 asiatischer – darunter China – und sechs afrikanischer Staaten 3 in der Stadt Bandung auf der indonesischen Insel Java zu einer Konferenz, um unabhängig von den (ehemaligen) Kolonialmächten und den Großmächten USA und Sowjetunion einen eigenen politischen Weg zu formulieren. In der Konferenz wurden erstmals gemeinsame Forderungen von Ent- wicklungsländern, viele davon erst seit kurzem unabhängig, gegenüber den ehemali- gen Kolonialmächten laut. Der durch Bandung eingeleitete Süd-Süd-Dialog stellte auch den Ausgangspunkt für die Intensivierung der Beziehungen zwischen China und Afrika dar.

Mit dem in Folge von Bandung begonnenen Prozess der Entstehung der Blockfrei- en-Bewegung, einem losen Zusammenschluss von Staaten, die weder dem einen noch dem anderen der sich im Kalten Krieg gegenüberstehenden Machtblöcke ange- hörten, wurde der chinesischen Führung das Potential der Entwicklungsländer als Verbündeten zur Durchsetzung von politischen und ideologischen Zielen bewusst. Ein verstärktes Interesse Chinas an der „Dritten Welt“ und speziell an Afrika setzte ein, was sich in den folgenden Jahren in zahlreichen Staatsbesuchen chinesischer Po- litiker in Afrika bemerkbar machte. Der Auftakt für die diplomatische Offensive Chinas fand in Nordafrika und am Horn von Afrika statt: 1956 reisten zum ersten Mal seit Zheng He offizielle chinesische Delegationen nach Afrika und besuchten

3 Ägypten, Sudan, Äthiopien, Liberia, Libyen und Goldküste (heute: Ghana)

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dort Ägypten, Sudan, Marokko, Tunesien und Äthiopien. Ägypten, das sich zu die- sem Zeitpunkt in dem als Suez-Krise bezeichneten Konflikt mit einer Allianz aus Großbritannien, Frankreich und Israel um die Kontrolle über den strategisch bedeut- samen Suez-Kanal befand, erkannte im selben Jahr als erster afrikanischer Staat die Volksrepublik China offiziell an.

Die Hinwendung Chinas zu Afrika lag jedoch nicht ausschließlich im eigenstaatlichen Interesse der Stärkung des internationalen Gewichts begründet. Vielmehr war sie we- sentlich beeinflusst von dem aus der eigenen Erfahrung der Unterwerfung durch fremde Mächte – die demütigenden „Ungleichen Verträge“ mit Großbritannien, Frankreich, den USA und Russland in Folge der verlorenen Opiumkriege, aber auch die Invasion Japans zwischen 1938 und 1940 waren tief im chinesischen Bewusstsein verankert – als moralische Verpflichtung empfundenen Ziel, unterdrückte Völker bei deren Kampf gegen die imperialistische Beherrschung zu unterstützen. So verkünde- te Mao Tse-tung auf dem achten Kongress der Kommunistischen Partei Chinas im September 1956:

„We must give active support to the National Independence and Libera- tion Movements in Asia, Africa and Latin America, as well as to the Peace Movement and righteous struggle in all countries throughout the world.“ (zitiert nach Ogunsanwo 1974:13)

Als sich in Kenia, Algerien und Kamerun in den 1950er-Jahren gewaltsamer Wider- stand gegen die europäischen Kolonialmächte geregt hatte, war die Begeisterung in Chinas Führungsriege groß gewesen. Parallelen zum eigenen Unabhängigkeitskampf, dem Boxeraufstand Anfang des 20. Jahrhunderts, wurden gezogen, und das kommu- nistische China empfand es als Verpflichtung, die eigenen Erfahrungen des Wider- standes gegen fremde Herrschaft mit den Völkern Afrikas zu teilen. Auf der anderen Seite wuchs in Afrika das Interesse an China, das mit seiner Geschichte des vollstän- digen Bruchs mit dem Westen ein faszinierendes Beispiel für die Erlangung der Un- abhängigkeit aus eigener Kraft bot. Marxistische und antikoloniale Literatur verbrei- tete sich unter afrikanischen Studenten, und für viele im Kampf um die Unabhängig- keit engagierte Afrikaner wurde China zum Vorbild. So berichtet der Historiker Phi-

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lip Snow (1988:72) von einem Anführer des Mau-Mau-Aufstandes in Kenia, der sich in Anlehnung an Chinas Widerstand gegen ausländische Mächte den nom de guerre „General China“ gab, sowie von den Reisen zahlreicher afrikanischer politischer Ak- tivisten nach China mit dem Ziel, dort über den chinesischen Unabhängigkeitskampf und den chinesischen Kommunismus zu lernen.

Der in Bandung begonnene Prozess der afroasiatischen Kooperation bot den Rah- men, der verbalen Unterstützung für afrikanische Unabhängigkeitsbewegungen auch Taten folgen zu lassen. Von Ende 1957 bis zum 1. Jänner 1958 wurde die „Afro- Asian People's Solidarity Conference“ in Kairo abgehalten, an der auch China teil- nahm. Ein ständiges Sekretariat der Organisation wurde in Kairo eingerichtet und ermöglichte China, direkten Kontakt zu radikalen und revolutionären Gruppen in Afrika aufzunehmen (Nielsen 1969:222). Ein reger Austausch zwischen China und im Unabhängigkeitskampf aktiven afrikanischen Gruppen etablierte sich: Zwischen 1958 und 1959 besuchten Delegationen aus 27 afrikanischen Ländern (Staaten und abhängige Gebiete) China (Ogunsanwo 1974:35), um dort um Unterstützung zu werben. China empfing die afrikanischen Delegationen mit allen Ehren, die höchsten chinesischen Staatsmänner trafen persönlich mit jungen afrikanischen politischen Aktivisten zusammen (Snow 1988:73).

Als Folge dieser Treffen leistete China konkrete militärische Unterstützung für Un- abhängigkeitsbewegungen in verschiedenen Teilen Afrikas, in Form von Waffen, U- niformen, Nahrungsmitteln und Medizin. Zu den von China unterstützten Gruppen zählten die FLN in Algerien, PAIGC in Kap Verde und Guinea Bissau, UPC in Ka- merun, die SWAPO in Namibia und der ANC in Südafrika (vgl. Snow 1988:78). Ei- nen wichtigen Teil der militärischen Unterstützung nahmen militärische Schulungen ein, die in der Militärakademie in Nanking, aber auch in eigenen Trainingslagern bei- spielsweise in Ghana und Tansania stattfanden. Später in den 1970er-Jahren sollte die Weiterführung dieser militärischen Unterstützung in den Stellvertreterkriegen in An- gola und Mosambik, in denen sich die Sowjetunion und China Einflusszonen in der dritten Welt zu sichern versuchten, zu einem dunklen Kapitel des chinesischen En- gagements in Afrika werden.

Neben Nordafrika galt das besondere Interesse Chinas zunächst dem westlichen Teil

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des Kontinents, wo Guinea und Ghana in den späten 1950er-Jahren die Unabhän- gigkeit erlangt und einen sozialistischen Weg eingeschlagen hatten. Entgegen den Erwartungen Chinas erfolgte der Übergang zur Unabhängigkeit in diesen beiden Ländern wie auch in den meisten anderen afrikanischen Staaten in den folgenden Jahren jedoch nicht durch eine bewaffnete Rebellion, sondern friedlich. Im Gegen- satz zu dem von China propagierten totalen Bruch mit den ehemaligen Kolonial- mächten blieb europäischer Einfluss auch nach der Unabhängigkeit, die ein großer Teil Afrikas 1960 und in den darauf folgenden Jahren erlangte, am ganzen Kontinent erhalten. Die Staatschefs vieler junger afrikanischer Staaten, wie zum Beispiel Ghanas Kwame Nkrumah, Guineas Sékou Touré oder Tanganjikas Julius Nyerere, waren zwar kritisch gegenüber dem Westen und standen China sehr positiv gegenüber. Sie waren jedoch nicht bereit, das von der jeweiligen Kolonialmacht geerbte politische System, wie von Mao erhofft, durch ein rigides kommunistisches nach dem Vorbild der Volksrepublik China zu ersetzen.

2.2.2 Afrikas Bedeutung im Konflikt zwischen der Volksrepublik China und

Taiwan

Mit der fortschreitenden Unabhängigkeit Afrikas – 1960 gab es 27 unabhängige afri- kanische Staaten, 1963 machten afrikanische Staaten fast ein Drittel der UN- Mitgliedsstaaten aus – gewann neben Ideologie und Solidarität ein neuer Faktor zu- nehmend an Gewicht, der Afrikas Bedeutung für China stärkte. Jedes Jahr wurde in der UNO über den Sitz Chinas, der zu diesem Zeitpunkt von der verfeindeten Regie- rung der Republik China (Taiwan) besetzt war, abgestimmt, und das Stimmgewicht der afrikanischen Staaten war dabei mit von entscheidender Bedeutung. Um an Stelle Taiwans die Vertretung Chinas in den Vereinten Nationen zu erlangen, galt es für die Volksrepublik, die Unterstützung einer Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten zu gewin- nen, die nach den Statuten über je eine gleichwertige Stimme in der Hauptversamm- lung verfügten. 1961 erkannten 8 von 29 afrikanischen Staaten die Volksrepublik China an, zwei Jahre später stimmten bei der jährlichen Abstimmung in der UN- Hauptversammlung 14 afrikanische Staaten für die Volksrepublik China und 17 für Taiwan. Der kommunistischen Führung in Beijing war klar, dass Afrika mit seiner großen Anzahl von Staaten, viele davon im Gegensatz zu den Ländern Asiens ohne

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Verbindung zu Taipei, eine entscheidende Rolle auf dem Weg zu dem Ziel, Taiwan als Vertreter Chinas zu ersetzen, spielen würde. Aber auch die Regierung Taiwans wusste um die Bedeutung Afrikas in der Entscheidung um die internationale Aner- kennung, und so begann ein regelrechter Wettlauf um die Gunst der neuen afrikani- schen Staaten.

Vor diesem Hintergrund setzte sich die Annäherung Chinas an Afrika bei dem 1961 in Belgrad stattfindenden Gründungsgipfel der Blockfreien-Bewegung fort (Gaye 2006:64). Um die hohe Priorität zu unterstreichen, die China Afrika in seiner Außen- politik einräumte, reiste Premierminister Zhou Enlai zwischen 1963 und 1965 drei Mal nach Afrika und besuchte unter anderem Ägypten, Algerien, Äthiopien, Marok- ko, Ghana, Guinea, Mali, Somalia und den Sudan. In dieser diplomatischen Offensi- ve, die gleichzeitig die erste Serie von Besuchen eines chinesischen Staatsoberhauptes außerhalb Osteuropas seit Gründung der Volksrepublik war und zeitlich mit dem endgültigen Bruch Chinas mit der Sowjetunion zusammenfiel, predigte Zhou Enlai den Kampf gegen imperialistische Kontrolle und kolonialen Einfluss. „Afrika ist reif für die Revolution“ (zitiert nach Nielsen 1969:225), verkündete der chinesische Pre- mierminister bei seinem Staatsbesuch in Somalia, und China präsentierte sich mit Verweis auf die lange Tradition friedlicher Beziehungen als Partner und Verbündeter im revolutionären Kampf. Diese Idee einer Partnerschaft auf gleicher Ebene unter- strich Zhou Enlai durch sein Auftreten gegenüber afrikanischen Politikern, denen er mehr Respekt, Aufmerksamkeit und Wertschätzung entgegenbrachte, als diese bei- spielsweise von Seiten europäischer Politiker erfuhren (vgl. Snow 1988). Mit Hilfe der neu entstandenen unabhängigen Staaten Afrikas strebte China eine Führungspo- sition innerhalb der Dritten Welt und damit den Weg aus der internationalen politi- schen Isolation an. Afrika sollte mit Hilfe Chinas, so die Vision Maos, den Imperia- lismus besiegen und die Weltrevolution vorantreiben.

2.2.3 Die späten 1960er-Jahre: Rückschläge in Chinas Bemühen um Afrika

Chinas Engagement in Afrika stieß jedoch nicht überall auf offene Türen. Nicht alle der neuen afrikanischen Staaten waren für Chinas von einer anti-westlichen Rhetorik begleitete diplomatische Offensive zugänglich. Konservative Staatschefs wie Philibert Tsiranana in Madagaskar und Maurice Yaméogo in Obervolta (heute: Burkina Faso)

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lehnten den chinesischen Kommunismus vollkommen ab. Die diplomatische Aner- kennung des algerischen Regimes, das 1965 in einem Militärputsch den populären Präsidenten Ben Bella abgesetzt hatte, durch China löste Verstimmung auch bei Chi- na zunächst positiv gegenüberstehenden afrikanischen Staatschefs aus. Zunehmend fühlten sich afrikanische Regierungen durch die Unterstützung Chinas für revolutio- näre Gruppen in ihrer eigenen Macht bedroht. Burundi, die Zentralafrikanische Re- publik und Dahomey (Benin) brachen die diplomatischen Beziehungen zu China ab, und der Sturz der pro-chinesischen Regimes in Ghana 1966 und in Mali 1968 bedeu- tete einen weiteren Rückschlag für Chinas Afrika-Politik. Ein weiterer Schlag für Chinas diplomatische Bemühungen um die Gunst der Dritten Welt war das Nicht- Zustandekommen der geplanten Bandung-Folgekonferenz in Algier, in deren Vor- feld sich China und die Sowjetunion ein regelrechtes Rennen um die Unterstützung seitens der afro-asiatischen Staaten geliefert hatten (Copper 1976:118).

Die 1966 beginnende Kulturrevolution führte neben dramatischen internen Umwäl- zungen auch zu einer Veränderung der chinesischen Außenpolitik, was auch Einfluss auf die Beziehungen zu Afrika hatte. Die Beziehungen zu anderen Ländern wurden im Zuge einer Politik der Ausrichtung nach innen stark eingeschränkt, aus Afrika wurden alle Botschafter mit Ausnahme des in Kairo stationierten zurückberufen. Die radikalen internen Maßnahmen der ersten Jahre der Kulturrevolution und die mili- tante Haltung Chinas führten zu einem weiteren Sympathieverlust Chinas in Afrika (Yu 1988:853). Das bis zum Sturz Nkrumahs im Jahr 1966 China treu verbundene Ghana stellte beispielsweise die Beziehungen zu China in Folge der Ereignisse der Kulturrevolution gänzlich ein (ebda.). Dennoch bedeutete die Kulturrevolution keine vollständige Abkehr Chinas von Afrika (vgl. Kapitel 2.3.3, „Kulturrevolution: Kein Ende der Hilfe“).

2.2.4 Aufleben der sino-afrikanischen Beziehungen nach der Hochphase der

Kulturrevolution

Mit Anfang der 1970er-Jahre erlebten die sino-afrikanischen Beziehungen einen neu- en Aufschwung. Nach einer Phase selbstgewählter weitgehender Isolation während der Kulturrevolution bemühte sich China wieder zunehmend darum, anerkanntes Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft zu werden. Die Volksrepublik

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wandte sich der internationalen Bühne, verstärkt auch wieder Afrika, zu. Zwischen 1970 und 1975 wurden 16 afrikanische Staatschefs in China empfangen. Der spätere Staatschef Deng Xiaoping suchte unter den Entwicklungsländern Unterstützung für seine „Theorie der drei Welten“, nach der die Dritte (Entwicklungsländer) unter- stützt durch die Zweite (Kanada, Europa, Japan, Ozeanien) Welt dem Hegemoniean- spruch der Ersten Welt (USA und Sowjetunion) entgegentreten müsse. Dabei wurde gegenüber den frühen 1960ern ein Wechsel in der Rhetorik deutlich. Der Ruf nach Revolution wich einer Rhetorik der „friedlichen Koexistenz“, was in Afrika auf große Zustimmung stieß. In einer erneuten diplomatischen Offensive, die von großzügiger Entwicklungshilfe begleitet war, begann China Afrika zu umwerben. Dies sollte sich 1971 bezahlt machen: Am 25.10.1971 wurde der Volksrepublik mit 76 Stimmen (ge- gen 35 Stimmen für Taiwan) in der so genannten „Albanien-Resolution“ der Sitz in den Vereinten Nationen zugesprochen und damit das jahrelange Tauziehen mit Tai- pei zugunsten Beijings entschieden. Einen wichtigen Anteil an diesem Ergebnis hat- ten afrikanische Staaten, die China nicht zum ersten Mal zu Hilfe kamen. Schon in der Frage von Chinas umstrittenen Atomtests bekam Mao im Jahr 1964 Schützenhil- fe aus Afrika. Auf den Gewinn des UN-Sitzes folgten weitere von großzügiger Ent- wicklungshilfe begleitete diplomatische Bemühungen Chinas um Afrika. Die Zahl der afrikanischen Staaten, die im Jahr 1975 die Volksrepublik China anerkannten, war als Ergebnis dieser Politik auf 37 von insgesamt 48 afrikanischen Staaten angewachsen.

Im Laufe der 1970er-Jahre kam es neben dem Wiederaufleben der sino-afrikanischen Beziehungen auch zu einer Entspannung des Verhältnisses zwischen China und den USA, was 1979 in der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mündete. Gleichzeitig verschärfte sich Chinas Konflikt mit der Sowjetunion weiter. Auf der internationalen Bühne betonte China erneut die Zugehörigkeit zur Dritten Welt und stellte sich hin- ter die 1974 erhobenen Forderungen der Entwicklungsländer nach einer Neuen In- ternationalen Weltwirtschaftsordnung.

2.2.5 Maos Tod: Beginn einer neuen Ära

Nach dem Tod Maos und dem darauf folgenden Machtantritt Deng Xiaopings brach eine neue Phase der sino-afrikanischen Beziehungen an. Deng leitete Ende der 1970er-Jahre gravierende wirtschaftliche Reformen ein, die schließlich zur schrittwei-

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sen wirtschaftlichen Öffnung Chinas führten. Im Gegensatz zum Idealismus früherer Jahre war die chinesische Außenpolitik unter Deng Xiaoping von politischem Rea- lismus geprägt. Die Modernisierung Chinas erforderte die Konzentration aller Kräfte, und Afrika verlor an Bedeutung für China, das seine Außenpolitik nun auf weitge- hend ideologiefreie Beziehungen zu den USA, Westeuropa und Japan fokussierte. Dennoch wurde der Süd-Süd-Dialog auch in den 1980er-Jahren nicht abgebrochen. 1982 wurde die neue außenpolitische Strategie Chinas auf Basis der 1954 als Nach- barschaftsabkommen mit Indien formulierten „Five Principles of Peaceful Coe- xistence“ 4 präsentiert und die Zugehörigkeit zur Dritten Welt erneut betont, was durch Staatsbesuche des Premierministers Zhao Ziyang in zehn afrikanischen Staa- ten 5 in den Jahren 1982 und -83 unterstrichen wurde. Wie schon Zhou Enlai in den 1960er-Jahren beschwor auch Zhao Ziyang die Solidarität der Dritten Welt, doch rückte diese ideologische Komponente im Gegensatz zu früheren Jahren gegenüber der Argumentation einer gemeinsamen wirtschaftlichen Entwicklung in den Hinter- grund. Auch konnte die Dritte-Welt Rhetorik nicht darüber hinwegtäuschen, dass Afrika nach 1978 einen Bedeutungsverlust in der chinesischen Politik erfuhr, was sich auch in sinkender Entwicklungshilfe und einem sinkenden Handelsvolumen nie- derschlug. Grund für diese Marginalisierung war neben Afrikas geringem ökonomi- schen Potential für Chinas Wachstumsstrategie auch die Entspannung des Verhält- nisses Chinas zur Sowjetunion, wodurch Afrika an geostrategischer Bedeutung für China verlor.

2.2.6 Tiananmen und die Folgen für die Beziehungen zwischen China und

Afrika

Eine weitere Phase chinesischer Afrika-Politik brach mit den Ereignissen des Jahres 1989 an. Am 3. und 4. Juni beendete die chinesische Armee gewaltsam die friedliche Besetzung des Platzes des himmlischen Friedens (Tiananmen) durch Studenten, was

4 Die fünf Prinzipien lauten:

1. Mutual respect for each other's territorial integrity and sovereignty

2. Mutual non-aggression

3. Mutual non-interference in each other's internal affairs

4. Equality and mutual benefit

5. Peaceful co-existence 5 Algerien, Kongo Brazzaville, Ägypten, Gabun, Guinea, Kenia, Marokko, Tansania, Zaire, Sambia und Simbabwe

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zu scharfer Kritik von Seiten der westlichen Industriestaaten und zu einer schweren diplomatischen Krise führte. Aus Afrika hingegen waren kaum kritische Stimmen gegenüber dem Vorgehen der chinesischen Sicherheitskräfte zu hören, teilweise gab es sogar offene Unterstützung für Chinas militärische Niederschlagung der Proteste. So drückte beispielsweise Angolas Außenminister „Unterstützung für das resolute Handeln, um die kontra-revolutionäre Rebellion niederzuschlagen“ (Taylor 1998:447) aus, und Namibias späterer Präsident Sam Nujoma schickte ein Telegramm, um der chinesischen Armee zu ihrem Einschreiten zu gratulieren (ebda.). Der Hintergrund für diese Haltung war die grundsätzliche Ablehnung von westlicher Einmischung und Kritik, der die Eliten vieler afrikanischer Staaten bezüglich ihrer eigenen Men- schenrechtspolitik ausgesetzt waren. Dritte Welt-Solidarität und die pragmatische Überlegung, dass offene Kritik an Beijings Handeln Konsequenzen auf Entwick- lungshilfe und Handelsbeziehungen haben könnte, dürften das Verhalten afrikani- scher Staaten nach den Vorfällen von Tiananmen ebenfalls beeinflusst haben (Taylor 1998:447). China honorierte diese der Ablehnung des Westens entgegengesetzte So- lidarität: Während die westliche Welt in den nächsten Jahren auf die Veränderungen in Osteuropa blickte, erfolgte in China eine Rückbesinnung auf „alte Freunde“ in der Dritten Welt.

In den 1990er-Jahren bemühte sich China wieder um eine aktivere Rolle im interna- tionalen politischen System, was nicht zuletzt eine aus der zunehmenden wirtschaftli- chen Globalisierung erwachsende Notwendigkeit war. Mit dem rasanten wirtschaftli- chen Aufschwung und dem damit einhergehenden Bedarf an Rohstoffen, der nicht mehr aus den innerhalb der eigenen Grenzen vorhandenen Ressourcen gedeckt wer- den konnte, gewannen die Beziehungen zu Afrika ab Mitte der 1990er-Jahre an neuer Bedeutung. Mit großem Elan begann China, Afrika zu umwerben, und präsentierte sich als Partner für eine gleichwertige, intensive ökonomische Zusammenarbeit, von der beide Seiten profitieren würden. Der Hauptteil dieser Diplomarbeit ist dieser bis heute andauernden Phase sino-afrikanischer Kooperation gewidmet.

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2.3 Die ersten vier Jahrzehnte chinesischer Entwicklungshilfe an Afrika

Als Geburtsstunde der Idee von Entwicklungshilfe gelten die Jahre nach dem Zwei- ten Weltkrieg, in denen die Bretton-Woods-Institutionen IMF und Weltbank vor dem Hintergrund des Wiederaufbaus Europas aus der Taufe gehoben wurden. Als erstes großes Hilfsprogramm der Geschichte gilt das auf Initiative von US- Außenminister George C. Marshall geschaffene European Recovery Program, auch be- kannt als „Marshall-Plan“. Konzipiert mit dem Ziel des Wiederaufbaus der europäi- schen Wirtschaft, war dieses großzügige Hilfsprogramm auch ein Instrument im Rahmen der Ost-West-Rivalität dieser Zeit, und sollte kommunistischen Einfluss in Europa fernhalten bzw. zurückdrängen. Von ähnlicher Intention waren auch US- Hilfsprogramme an Korea und Taiwan getragen, die die südkoreanische bzw. die na- tionalchinesische Regierung gegen die „kommunistische Bedrohung“ stärken sollten (vgl. Raffer & Singer 2001:64ff). So bezeichnen Raffer und Singer (2001:66) den Kal- ten Krieg als einen, wenn nicht sogar den wichtigsten Grund für die Entstehung von Entwicklungshilfe in den Jahren nach dem zweiten Weltkrieg.

Vor diesem Hintergrund erstaunt es wenig, dass auch die kommunistische Regierung der Volksrepublik China wenige Jahre nach Schaffung des Marshall-Plans eigene Ambitionen im Bereich der Entwicklungshilfe verfolgte. Schon Mitte der 1950er- Jahre, als China selbst nach allen Kriterien „Entwicklungsland“ und gemessen am Nationalprodukt weit ärmer als die zu diesem Zeitpunkt unabhängigen afrikanischen Staaten war, begann China, Entwicklungshilfe an Afrika zu leisten. Diese Tradition wurde bis in die Post-Tiananmen-Jahre ohne vollständige Unterbrechung beibehal- ten.

Ähnlich den im vorigen Kapitel skizzierten Phasen sino-afrikanischer Beziehungen durchlief auch die Entwicklungshilfe Chinas an afrikanische Staaten verschiedene Veränderungen, die nun analysiert werden sollen. Dabei wird ein deutlicher Zusam- menhang zwischen Motivation, Ausmaß und Zielgebieten der Entwicklungshilfe und außen- wie innenpolitischen Entwicklungen wie dem Ringen um den bis 1971 von der Republik China (Taiwan) gehaltenen Sitz in der UNO oder der schrittweisen wirtschaftlichen Öffnung Chinas ab Ende der 1970er-Jahre deutlich.

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2.3.1 Die Anfänge: „The poor are helping the poor“

Der Beginn chinesischer Entwicklungshilfe wird mit dem Jahr 1953 angesetzt (Lin 1996:47), wobei Afrika zunächst nicht zu deren Zielgebieten gehörte. Der Schwer- punkt chinesischer Entwicklungshilfe lag zunächst auf den benachbarten asiatischen Ländern, prioritär war jedoch zunächst die Entwicklung der riesigen westlichen Hälf- te des eigenen Landes. Wenige Jahre später wurde Afrika zu einer der wichtigsten Zielregionen für chinesische Entwicklungshilfe. Den Anfang machte dabei Ägypten: Nachdem im Rahmen der Bandung-Konferenz 1955 erste Beziehungen zwischen China und Ägypten geknüpft worden waren, folgte während der Suez Krise 1956 die erste Entwicklungshilfeleistung Chinas an ein afrikanisches Land in Form eines Ge- schenks von 4,7 Millionen US$ (Ogunsanwo 1974:9).

Von nennenswerten wirtschaftlichen Hilfsprogrammen Chinas an Afrika kann in den 1950er-Jahren noch nicht gesprochen werden. Chinas ökonomische Möglichkeiten zu diesem Zeitpunkt waren stark beschränkt, die Politik des „großen Sprung nach vorn“, die die Industrialisierung Chinas zum Ziel hatte, schlug katastrophal fehl und führte zu dramatischen Hungersnöten im eigenen Land, der 20 bis 40 Millionen Menschen zum Opfer fielen. Während China trotz dieser schweren internen Proble- me bereits vereinzelte Hilfsprogramme in Nordkorea, Nordvietnam, in der Mongo- lei, in Albanien und Ungarn durchführte (Ogunsanwo 1974:40), war die Zeit für aus- gedehnte Entwicklungshilfe an Afrika noch nicht reif. Noch befand sich ein großer Teil Afrikas in direkter Abhängigkeit (als Kolonie oder abhängiges Gebiet) von Ko- lonialmächten, nur Ägypten, Äthiopien, Liberia und Südafrika existierten 1950 als unabhängige afrikanische Staaten und damit als mögliche Zielgebiete von Entwick- lungshilfe. Dies sollte sich mit der in der zweiten Hälfte der 1950er-Jahre beginnen- den Dekolonisierung ändern.

Zu den ersten afrikanischen Staaten, die chinesische Entwicklungshilfe erhielten, zählte – nicht zufällig – Guinea. Das westafrikanische Land schlug nach Erlangen der Unabhängigkeit von Frankreich im Jahr 1958 als einzige der ehemaligen Kolonien des Afrique Occidentale Française, dem französischen Kolonialreich in Westafrika, den Weg der vollständigen Loslösung von Frankreich ein. In einer Volksabstimmung ü- ber den Verbleib in der Gemeinschaft autonomer Überseegebiete der ehemaligen

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