Die Einschränkung der Freiheitsrechte der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung.
• B. Hauptteil (1.Teil).
  • I. Entstehungsgeschichte und Entwicklung der EMRK.
  • II. Geltung der EMRK in der Bundesrepublik Deutschland..
• 2. Teil: Die WHO und SARS-CoV-2......
  • I. Die Rolle der WHO im Falle einer Pandemie....
    • 1. WHO als internationale Organisation.......
    • 2. Befugnisse und Kompetenzen der WHO..
    • 3. Finanzierung der WHO....
  • II. Zuordnung von SARS-CoV-2 als Pandemie.....
• 3. Teil: Einschränkung der EMRK-Rechte und ihre Rechtfertigung.……………..\
  • I. Betroffene Grund- und Menschenrechte der EMRK..
    • 1. Recht auf Freiheit und Sicherheit, Art. 5 EMRK.
    • 2. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Art. 11 EMRK..
    • 3. Recht auf Bildung nach Art. 2 des 1. Zusatzprotokolls der EMRK.
    • 4. Fazit..
  • II. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 8 EMRK..
    • 1. Schutzbereich des Konventionsrechts ........
      • a) Sachlicher Schutzbereich...
      • b) Persönlicher Schutzbereich....
    • 2. Eingriff in das Konventionsrecht.………….…………………..\
    • 3. Rechtfertigung des Eingriffs („besondere Schrankenregelung“)...
      • a) Gesetzliche Grundlage
      • b) Zulässiger Eingriffszweck….………………………..\
      • c) Verhältnismäßigkeit.
        • aa) Wirtschaftliche Auswirkungen..........\
        • bb) Gesundheitliche Auswirkungen..........\
        • cc) Soziale/Gesellschaftliche Auswirkungen.
        • dd) Abwägung der Interessen..
        • d) Fazit...
    • III. Die Notwendigkeit einer Derogationserklärung nach Art. 15 EMRK..\
      • 1. Anwendbarkeit von Art. 15 EMRK...
      • 2. Empfehlung zur Aktivierung der Notstandsklausel von Art. 15 EMRK.
  • C. Schluss..........\

  Zielsetzung und Themenschwerpunkte

  Die Masterarbeit befasst sich mit der Einschränkung von Freiheitsrechten der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) im Kontext der COVID-19-Pandemie in Deutschland. Das Ziel ist es, die Notwendigkeit einer Derogationserklärung nach Artikel 15 EMRK im Falle einer Pandemie zu untersuchen.

  • Entstehungsgeschichte und Entwicklung der EMRK
  • Geltung der EMRK in der Bundesrepublik Deutschland
  • Die Rolle der WHO im Falle einer Pandemie
  • Einschränkungen von Grundrechten der EMRK und ihre Rechtfertigung im Kontext von SARS-CoV-2
  • Die Notwendigkeit einer Derogationserklärung nach Artikel 15 EMRK

  Zusammenfassung der Kapitel

  Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die den Gegenstand der Untersuchung sowie die Forschungsfrage präzisiert. Im ersten Teil werden die Entstehungsgeschichte und Entwicklung der EMRK sowie ihre Geltung in der Bundesrepublik Deutschland beleuchtet. Der zweite Teil beschäftigt sich mit der WHO und ihrer Rolle im Falle einer Pandemie. Hierbei werden die Befugnisse und Kompetenzen der WHO sowie ihre Finanzierung untersucht. Anschließend wird die Einstufung von SARS-CoV-2 als Pandemie betrachtet. Der dritte Teil der Arbeit analysiert die Einschränkungen von EMRK-Rechten im Kontext der Pandemie und ihre Rechtfertigung. Im Mittelpunkt stehen dabei das Recht auf Freiheit und Sicherheit, die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, das Recht auf Bildung und das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens. Abschließend wird die Notwendigkeit einer Derogationserklärung nach Artikel 15 EMRK im Falle einer Pandemie erörtert.

  Schlüsselwörter

  Europäische Menschenrechtskonvention, SARS-CoV-2, Pandemie, Grundrechte, Freiheitsrechte, Derogationserklärung, Artikel 15 EMRK, WHO, Rechtfertigung, Verhältnismäßigkeit, Notstandsklausel, Deutschland.

  Häufig gestellte Fragen

  Sind die Lockdown-Maßnahmen in Deutschland mit der EMRK vereinbar?

  Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die massiven Eingriffe in Grundrechte oft unverhältnismäßig sind und nicht mehr unter "normale" Schrankenregelungen fallen.

  Was besagt Artikel 15 der EMRK (Notstandsklausel)?

  Artikel 15 erlaubt es Staaten, im Falle eines öffentlichen Notstands zeitweilig von bestimmten Verpflichtungen der Konvention abzuweichen (Derogation).

  Welche EMRK-Rechte wurden durch die Corona-Maßnahmen eingeschränkt?

  Betroffen sind insbesondere das Recht auf Freiheit (Art. 5), die Versammlungsfreiheit (Art. 11), das Recht auf Bildung sowie das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art. 8).

  Warum empfiehlt die Arbeit eine Derogationserklärung nach Art. 15 EMRK?

  Durch die Berufung auf die Notstandsklausel würde ein klarer rechtlicher Rahmen für den "Ausnahmezustand" geschaffen, um die Maßnahmen rechtfertigen zu können, anstatt sie im "Normalzustand" zu belassen.

  Welche Rolle spielt die WHO bei der Beurteilung der Maßnahmen?

  Die WHO stuft Ereignisse als Pandemie ein, was die völkerrechtliche Basis für staatliche Reaktionen bildet. Die Arbeit untersucht die Befugnisse und Kompetenzen der WHO in diesem Prozess.

  Was sind "Kollateralschäden" im Kontext der Pandemie-Gesetzgebung?

  Damit sind negative wirtschaftliche, soziale und gesundheitliche Auswirkungen der Lockdowns gemeint, die besonders vulnerable Gruppen wie Kinder und Vorerkrankte treffen.