Die Einschränkung der Freiheitsrechte der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Hauptteil (1.Teil)

I. Entstehungsgeschichte und Entwicklung der EMRK

II. Geltung der EMRK in der Bundesrepublik Deutschland

2. Teil: Die WHO und SARS-CoV-2

I. Die Rolle der WHO im Falle einer Pandemie

1. WHO als internationale Organisation

2. Befugnisse und Kompetenzen der WHO

3. Finanzierung der WHO

II. Zuordnung von SARS-CoV-2 als Pandemie

3. Teil: Einschränkung der EMRK-Rechte und ihre Rechtfertigung

I. Betroffene Grund- und Menschenrechte der EMRK

1. Recht auf Freiheit und Sicherheit, Art. 5 EMRK

2. Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit, Art. 11 EMRK

3. Recht auf Bildung nach Art. 2 des 1. Zusatzprotokolls der EMRK

4. Fazit

II. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens nach Art. 8 EMRK

1. Schutzbereich des Konventionsrechts

a) Sachlicher Schutzbereich

b) Persönlicher Schutzbereich

2. Eingriff in das Konventionsrecht

3. Rechtfertigung des Eingriffs („besondere Schrankenregelung“)

a) Gesetzliche Grundlage

b) Zulässiger Eingriffszweck

c) Verhältnismäßigkeit

aa) Wirtschaftliche Auswirkungen

bb) Gesundheitliche Auswirkungen

cc) Soziale/Gesellschaftliche Auswirkungen

dd) Abwägung der Interessen

d) Fazit

III. Die Notwendigkeit einer Derogationserklärung nach Art. 15 EMRK

1. Anwendbarkeit von Art. 15 EMRK

2. Empfehlung zur Aktivierung der Notstandsklausel von Art. 15 EMRK

C. Schluss

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die rechtliche Zulässigkeit der staatlichen Corona-Schutzmaßnahmen in Deutschland im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, ob die getroffenen Maßnahmen die Schutzbereiche der Grundrechte (insb. Art. 5, 8, 11 EMRK und Art. 2 des 1. Zusatzprotokolls) verletzen und ob angesichts der Intensität der Einschränkungen eine förmliche Derogationserklärung nach Art. 15 EMRK geboten gewesen wäre.

• Analyse der menschenrechtlichen Anforderungen bei staatlichen Krisenmaßnahmen.
• Untersuchung der Rolle der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei Pandemien.
• Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Kontaktbeschränkungen und Lockdowns.
• Evaluation der Notwendigkeit einer Derogation gemäß Art. 15 EMRK.
• Diskussion der negativen sozialen und psychischen Folgen der Schutzmaßnahmen.

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung: Die Einleitung skizziert den Beginn der Pandemie, die Reaktion der Weltgemeinschaft sowie die staatlichen Maßnahmen in Deutschland und führt in die zentrale Fragestellung der Arbeit ein.

B. Hauptteil (1.Teil): Dieses Kapitel beleuchtet die historische Entwicklung der EMRK als menschenrechtliches Abkommen und ordnet ihre Geltung und rechtliche Bedeutung innerhalb der deutschen Rechtsordnung ein.

2. Teil: Die WHO und SARS-CoV-2: Hier werden die Rolle, die rechtlichen Befugnisse und die Finanzierung der WHO analysiert sowie die Kriterien zur Einstufung von Krankheitsausbrüchen als Pandemie kritisch bewertet.

3. Teil: Einschränkung der EMRK-Rechte und ihre Rechtfertigung: Dieser Hauptteil prüft detailliert die Beeinträchtigung spezifischer Grundrechte durch Corona-Maßnahmen, unterzieht Art. 8 EMRK einer eingehenden Rechtfertigungsprüfung und diskutiert die Notwendigkeit einer Notstandserklärung nach Art. 15 EMRK.

C. Schluss: Die Schlussbetrachtung fasst die Ergebnisse zusammen, kritisiert die Verhältnismäßigkeit der staatlichen Eingriffe unter Berufung auf das Vorsorgeprinzip und plädiert für die formale Aktivierung der Notstandsklausel.

Schlüsselwörter

EMRK, WHO, SARS-CoV-2, Pandemie, Grundrechte, Art. 8 EMRK, Art. 15 EMRK, Verhältnismäßigkeit, Lockdown, Infektionsschutzgesetz, Menschenrechte, Notstandsklausel, Gesundheitsnotstand, Eingriffsrechtfertigung, Sozialauswirkungen.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?

Die Arbeit untersucht die menschenrechtliche Zulässigkeit der staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung in Deutschland im Rahmen der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Welche zentralen Themenfelder deckt die Untersuchung ab?

Die Arbeit fokussiert sich auf die Rolle der WHO, die Einhaltung der EMRK bei Grundrechtseingriffen und die rechtliche Notwendigkeit einer offiziellen Derogationserklärung.

Was ist das primäre Ziel oder die zentrale Forschungsfrage?

Das Ziel ist die rechtliche Analyse, ob die deutschen Corona-Maßnahmen die Grenzen der EMRK überschritten haben und ob Deutschland aufgrund der Schwere der Einschränkungen den Notstand gemäß Art. 15 EMRK hätte erklären müssen.

Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?

Es handelt sich um eine rechtliche Analyse unter Heranziehung von völkerrechtlichen Verträgen, Rechtsprechung des EGMR sowie verfassungsrechtlicher Literatur und aktueller Diskussionsbeiträge.

Was wird schwerpunktmäßig im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine historisch-rechtliche Einordnung der EMRK, eine Analyse der WHO-Strukturen sowie eine ausführliche Grundrechtsprüfung, insbesondere hinsichtlich des Art. 8 EMRK und der Verhältnismäßigkeit der Schutzmaßnahmen.

Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Arbeit?

Die zentralen Begriffe sind EMRK, Verhältnismäßigkeit, Grundrechtsschutz, Notstandsklausel und die infektionsschutzrechtliche Abwägung.

Warum wird die Rolle der WHO in der Arbeit so ausführlich betrachtet?

Die WHO nimmt als internationale Koordinierungsstelle für Gesundheit eine zentrale Rolle bei der Ausrufung globaler Notstände ein, was für die Beurteilung des staatlichen Handlungsdrucks in den Vertragsstaaten essenziell ist.

Welche Schlussfolgerung zieht der Autor bezüglich der Verhältnismäßigkeit?

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass viele der getroffenen Maßnahmen, insbesondere unter Berücksichtigung massiver negativer sozialer und gesundheitlicher Begleiterscheinungen, unverhältnismäßig erscheinen und das Recht auf Privat- und Familienleben verletzen.

Was besagt die Argumentation bezüglich des Art. 15 EMRK?

Es wird argumentiert, dass angesichts des Ausmaßes der Grundrechtseinschränkungen eine bloße Berufung auf allgemeine Schrankenregelungen nicht ausreicht und eine formelle Notstandserklärung nach Art. 15 EMRK zur Wahrung der Rechtssicherheit geboten gewesen wäre.