Rapider Politikwechsel in der Berliner Wohnungspolitik? Eine Erklärung mithilfe des Multiple-Streams-Ansatzes

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Theoretische Grundlagen

2.1 Rapide Politikwechsel nach dem Konzept von Rüb

2.2 Der Multiple-Streams-Ansatz

2.2.1 Grundannahmen

2.2.2 Ströme, Policy-Entrepreneure, Policy-Fenster

2.2.3 Weiterentwicklung

3 Wohnungspolitik

3.1 Grundlagen der Wohnungspolitik

3.2 Historie der Wohnungspolitik in der Bundesrepublik

3.3 Entwicklung und Hintergründe der Wohnungspolitik in Berlin

3.3.1 Berlin nach dem zweiten Weltkrieg

3.3.2 Spezifische Veränderung seit den 1990er Jahren

3.3.2.1 Privatisierung

3.3.2.2 Reformation der kommunalen Wohnungsunternehmen

3.3.2.3 Ausstieg aus dem sozialen Mietwohnungsbau

3.3.3 Gründung von Kiezinitiativen

3.3.4 Veränderungen seit den 2010er Jahren

3.3.5 Rot-Rot-Grüner Senat 2016 bis zum Mietendeckel

4 Untersuchung des Politikwechsels nach Rüb

5 Analyse mittels des Multiple-Streams-Ansatzes

5.1 Analyse Problem-Strom

5.1.1 Indikatoren

5.1.2 Fokussierendes Ereignis

5.1.3 Feedback

5.2 Analyse Policy-Strom

5.3 Analyse Politics-Strom

5.4 Policy-Entrepreneure und Verkopplung innerhalb des Policy-Fensters

6 Fazit

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Gründe für die Einführung des Berliner Mietendeckels und analysiert, ob es sich hierbei um einen rapiden Politikwechsel handelt. Dabei wird insbesondere betrachtet, wie das politische Agenda-Setting unter den Bedingungen von Ambiguität zustande kam.

• Analyse von Politikwechseln anhand des Modells von Friedbert W. Rüb
• Anwendung des Multiple-Streams-Ansatzes (MSA) von John W. Kingdon
• Untersuchung der wohnungspolitischen Entwicklungen in Berlin seit den 1990er Jahren
• Rolle von Policy-Entrepreneuren und verschiedenen Kopplungsprozessen

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Einführung in die aktuelle wohnungspolitische Lage in Berlin und Formulierung der Forschungsfrage zur Einführung des Mietendeckels.

2 Theoretische Grundlagen: Darstellung des Modells des rapiden Politikwechsels nach Rüb sowie des Multiple-Streams-Ansatzes zur Erklärung von Agenda-Setting-Prozessen.

3 Wohnungspolitik: Historischer Überblick und Analyse der wohnungspolitischen Transformationsprozesse in Deutschland und speziell Berlin seit den 1990er Jahren.

4 Untersuchung des Politikwechsels nach Rüb: Prüfung, ob die Einführung des Mietendeckels als rapider Politikwechsel im Sinne der theoretischen Kriterien einzustufen ist.

5 Analyse mittels des Multiple-Streams-Ansatzes: Detaillierte Untersuchung der drei Ströme (Problem, Policy, Politics) und der Rolle von Policy-Entrepreneuren bei der Verkopplung.

6 Fazit: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage und Einordnung des Mietendeckels in den Kontext der Politikwissenschaft.

Schlüsselwörter

Mietendeckel, Wohnungspolitik, Berlin, Multiple-Streams-Ansatz, Agenda-Setting, Politikwechsel, Friedbert W. Rüb, John W. Kingdon, Wohnungsmangel, Privatisierung, Policy-Entrepreneur, Ambiguität, Koalition, Mietenregulierung, Gesetzgebungsprozess.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit untersucht die Einführung des Berliner Mietendeckels als Fallbeispiel für einen Politikwechsel und analysiert dessen Zustandekommen durch politikwissenschaftliche Theorien.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die zentralen Themen umfassen die Entwicklung der Berliner Wohnungspolitik, Mechanismen des politischen Agenda-Settings und die Anwendung des Multiple-Streams-Ansatzes auf lokale Entscheidungsprozesse.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Die Arbeit verfolgt die Frage, warum Berlin als bisher einziges Bundesland einen Mietendeckel beschloss und ob dies als ein "rapider Politikwechsel" klassifiziert werden kann.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es wird eine qualitative Inhaltsanalyse durchgeführt, die auf Primär- und Sekundärliteratur wie Plenarprotokollen, Parteidokumenten und wissenschaftlichen Studien basiert.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Fundierung, die historische Analyse der Berliner Wohnungspolitik sowie die empirische Anwendung des Multiple-Streams-Ansatzes zur Erklärung der konkreten Entscheidung.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den wichtigsten Begriffen zählen Mietendeckel, Multiple-Streams-Ansatz, Policy-Entrepreneur, Agenda-Setting, Berliner Wohnungspolitik und die Konzepte von Friedbert W. Rüb.

Warum wird der Multiple-Streams-Ansatz (MSA) zur Analyse genutzt?

Der MSA eignet sich besonders gut, um komplexe Entscheidungsprozesse in der Politik zu strukturieren, die unter Bedingungen von Ambiguität und Unsicherheit stattfinden, wie sie bei der Berliner Mietendeckel-Debatte vorlagen.

Welche Rolle spielt die Person Peter Weber in der Untersuchung?

Peter Weber wird als ein wichtiger Policy-Entrepreneur identifiziert, dessen publizierte juristische Argumentation für ein landeseigenes Mietpreisrecht den Anstoß gab, der von Berliner Politikern aufgegriffen wurde.