Bachelorarbeit, 2021
48 Seiten, Note: 13
1. Einleitung
2. Einführung zu den Grundrechten
2.1 Definition/ Funktion der Grundrechte
2.2 Die Grundrechtsfähigkeit/ Die Grundrechtsmündigkeit
2.3 Einteilung der Grundrechte
2.3.1 Nach dem zu schützenden Zweck
2.3.2 Nach dem zu schützenden Personenkreis
2.4 Definition Grundrechtsgleiche Rechte
3. Die Pauluskirchenverfassung
3.1 Geschichtliche Entwicklung und Hintergründe
3.2 Die Grundrechte der Pauluskirchenverfassung
3.3 Vergleich und Bewertung
4. Die Verfassung des Norddeutschen Bund und Kaiserreichs
4.1 Geschichtliche Entwicklung und Hintergründe
4.2 Die Verfassung des Norddeutschen Bund/Kaiserreichs und die Grundrechte
4.2.1 Einführung
4.2.2 Die Grundrechte in der NBV und VDR
4.3 Vergleich und Bewertung
5. Verfassung der Weimarer Republik
5.1 Geschichtliche Entwicklung und Hintergründe
5.2 Die Grundrechte der Weimarer Verfassung
5.3 Vergleich und Bewertung
6. Das Grundgesetz von 1949
6.1 Geschichtliche Entwicklung und Hintergründe
6.2 Grundrechte und Grundrechtsgleiche Rechte im Grundgesetz
6.3 Die heutigen Grundrechte im Vergleich zu Grundrechten aus den älteren deutschen Verfassungen
6.4 Grundrechtsgleiche Rechte im Vergleich zu Rechtsvorschriften aus früheren Verfassungen
7. Sind die Grundrechte noch zeitgemäß?
7.1. Sollte die Abtreibung ein Grundrecht darstellen oder ist es eine Straftat gegen das Leben eines ungeborenen?
7.1.1 Gesetzliche Regelungen und Urteile
7.1.2 Abtreibung ein Grundrecht oder eine Straftat?
7.2. Vorratsdatenspeicherung
7.2.1 Definition Vorratsdatenspeicherung
7.2.2 Entwicklung der Rechtslage zur Vorratsdatenspeicherung
7.2.3 Vorratsdatenspeicherung Deutschlands Weg zum Überwachungsstaat?
7.3 Corona Maßnahmen
7.3.1 Chronologischer Überblick über Corona Maßnahmen im Jahr 2020
7.3.2 Eingriff durch die Corona Maßnahmen in die Grundrechte
8. Fazit
8.1 Fazit allgemein
8.1.1 Fazit zu den Corona Maßnahmen
8.1.2 Fazit zur Abtreibung
8.1.3 Fazit zur Vorratsdatenspeicherung
Diese Bachelorarbeit untersucht die historische Entwicklung der Grundrechte in Deutschland, beginnend mit der Paulskirchenverfassung von 1848 bis hin zum Grundgesetz von 1949, um auf dieser Basis die aktuelle Relevanz und Zeitgemäßheit der Grundrechte anhand kontroverser gesellschaftlicher Debatten kritisch zu hinterfragen.
3.1 Geschichtliche Entstehung und Hintergründe:
Die Paulskirchenverfassung oder auch Frankfurter Reichsverfassung, wird von vielen als Grundlage für das heute noch gültige Grundgesetz von 1949 gesehen. Im Jahre 1848 herrschten im Deutschen Bund sowie in fast ganz Europa große Unruhen. Die Deutsche Revolution von 1848/49, auch Märzrevolution genannt bahnte den Weg für die Paulskirchenverfassung. Die Deutschen strebten nach einer modernen Verfassung, in der vor allem keine Pressezensur und „Bauernbefreiung“ mehr enthalten sei. Zwischen März und April 1848 trafen sich Abgeordnete aller deutschen Staaten in der Paulskirche zu dem sogenannten Vorparlament. Die Hauptaufgabe des Vorparlaments bestand darin, Wahlgrundsätze für die Wahl der Nationalversammlung zu entwickeln. Das Bundeswahlgesetz wurde daraufhin vom Bundestag verabschiedet, es enthielt genaue Regelungen wer zur Wahl der Nationalversammlung berechtigt war. Grundsätzlich durfte nach dem Bundeswahlgesetz jeder deutsche Staatsangehöriger der volljährig und selbstständig war wählen. Des Weiteren gab es keine religiösen Beschränkungen sowie keine Wahl nach Ständen. Dieses Bundeswahlgesetz ist in den Grundzügen mit dem im GG. verankerten Wahlrecht nach Art. 38 GG. vergleichbar. Das eine Wahl ohne Berücksichtigung der Stände, des Zensus und der unterschiedlichen Schichten/Klassen vonstattenging, spricht dafür das der Entwurf des damaligen Wahlgesetzes schon sehr modern war und dieser Wahlrechtsgrundsatz im heutigen Grundgesetz noch verankert ist.
1. Einleitung: Die Einleitung erläutert die Motivation der Arbeit und die Relevanz der Grundrechte im aktuellen gesellschaftlichen Diskurs, eingebettet in die Frage nach ihrer Zeitgemäßheit.
2. Einführung zu den Grundrechten: Dieses Kapitel definiert die Funktionen der Grundrechte (Status negativus, positivus, activus) sowie deren Träger und Einteilung.
3. Die Pauluskirchenverfassung: Es wird die Entstehung der Frankfurter Reichsverfassung von 1848 dargestellt und ihr Einfluss auf spätere deutsche Verfassungen analysiert.
4. Die Verfassung des Norddeutschen Bund und Kaiserreichs: Dieses Kapitel thematisiert das weitgehende Fehlen eines einheitlichen Grundrechtskatalogs in der Bismarck'schen Reichsverfassung und beleuchtet die Hintergründe.
5. Verfassung der Weimarer Republik: Hier werden die Entstehung der Weimarer Republik und der erstmals eigenständig ausgearbeitete Grundrechtskatalog von 1919 behandelt.
6. Das Grundgesetz von 1949: Die historische Genese des Grundgesetzes sowie die Systematik der Grundrechte und ihre dogmatische Kontinuität werden analysiert.
7. Sind die Grundrechte noch zeitgemäß?: Dieses Kapitel diskutiert anhand der Abtreibungsthematik, der Vorratsdatenspeicherung und der Corona-Maßnahmen die aktuelle Relevanz und Belastbarkeit der Grundrechte.
8. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Zukunftsfähigkeit des deutschen Grundrechtsschutzes, insbesondere im Hinblick auf mögliche Krisensituationen.
Grundrechte, Verfassungsgeschichte, Grundgesetz, Paulskirchenverfassung, Weimarer Verfassung, Vorratsdatenspeicherung, Abtreibung, Corona-Maßnahmen, Freiheitsrechte, Rechtsstaat, Grundrechtsgleiche Rechte, Verfassungsbeschwerde, Grundrechtsmündigkeit, Sozialstaat, Demokratie.
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die aktuelle Anwendbarkeit der deutschen Grundrechte.
Die zentralen Schwerpunkte liegen auf der Verfassungsgeschichte, dem Grundgesetz sowie den aktuellen Debatten um Abtreibung, Vorratsdatenspeicherung und staatliche Pandemie-Maßnahmen.
Das Ziel ist es zu analysieren, ob die Grundrechte in der heutigen Zeit, insbesondere angesichts moderner Krisen, noch zeitgemäß sind oder Anpassungen erfordern.
Es wird eine rechtsgeschichtliche und analytische Methode verwendet, um historische Verfassungsentwürfe mit dem heutigen Grundgesetz zu vergleichen und auf aktuelle rechtliche Sachverhalte anzuwenden.
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der Verfassungen von 1848, 1871, 1919 sowie 1949 und eine anschließende Prüfung aktueller Konfliktfelder wie Abtreibung und Vorratsdatenspeicherung.
Wichtige Begriffe sind Grundrechte, Verfassungsgeschichte, Rechtsstaat, Vorratsdatenspeicherung und Grundgesetz.
Der Autor hält die Maßnahmen zwar für sinnvoll zur Bekämpfung der Pandemie, kritisiert jedoch teilweise die mangelnde Verhältnismäßigkeit und fordert für die Zukunft klare Regelungen zur Grundrechtseinschränkung in Pandemiefällen.
Der Verfasser sieht die Thematik als ethisch und rechtlich sehr komplex an und befürwortet eine Änderung der bestehenden Regelung für akute Risikofälle, hält jedoch die Einbettung als Grundrecht für kaum umsetzbar.
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