Information der Öffentlichkeit im Lebensmittelrecht

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Das Recht auf Verbraucherinformation
  • Der Transparenzgrundsatz
  • Die Beteiligten im Umfeld der Verbraucherinformation
    • Die Verbraucher
    • Die Interessensvertretungen von Verbrauchern und Wirtschaft
    • Der Lebensmittelunternehmer
    • Die Lebensmittelüberwachungsbehörden
• Information der Öffentlichkeit im Lebensmittelrecht
  • Antragsunabhängige Informationstätigkeit
    • Unionsrechtliche Normen
    • Bundesrechtliche Normen
    • Landesrechtliche Normen Baden-Württemberg
  • Antragsabhängige Information der Öffentlichkeit
    • Unionsrechtliche Normen
    • Bundesrechtliche Normen
    • Landesrechtliche Normen Baden-Württemberg
• Der § 40 1 a LFBG – Entstehung und Zielsetzung
  • Gesetz zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelgesetzbuches vom 1. September 2005
    • Regelungsinhalt
    • Hintergrund der Regelung
    • Ziele der Regelung
  • Gesetz zur Neuregelung des Rechts auf Verbraucherinformation vom 5. November 2007
    • Regelungsinhalt
    • Hintergrund der Regelung
    • Ziele der Regelung
  • Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches vom 29. Juni 2009
    • Regelungsinhalt
    • Hintergrund der Regelung
    • Ziele der Regelung
  • Zweites Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches sowie anderer Vorschriften vom 27. Juli 2011
    • Regelungsinhalt
    • Hintergrund der Regelung
    • Ziele der Regelung
  • Gesetz zur Änderung des Rechts der Verbraucherinformation vom 15. März 2012
    • Regelungsinhalt
    • Hintergrund der Regelung
    • Ziele der Regelung
  • Erstes Gesetz zur Änderung des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches vom 24. April 2019
    • Regelungsinhalt
    • Hintergrund der Regelung
    • Ziele der Regelung
• Information der Öffentlichkeit gemäß § 40 Abs. 1 a Nr. 3 LFBG
  • Voraussetzungen für die Information der Öffentlichkeit
    • Rechtsgrundlagen
    • Der Verstoßverdacht
    • Verstoß in nicht unerheblichem Ausmaß oder Wiederholungsverstoß
    • Ordnungswidrigkeitentatbestand
    • Der Lebensmittelbezug
    • Nennung des Lebensmittelunternehmers
    • Unverzüglichkeit der Informationshandlung
  • Bußgeldhöhe und Bußgeldprognose
  • Die Anwendung des § 40 Abs. 1 a Nr. 3 LFBG
    • Beispiel A – Verstoß gegen Hygienevorschriften
    • Beispiel B - Verbrauchertäuschung
    • Beispiel C – Nicht sicheres Lebensmittel

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen und die praktische Anwendung des § 40 Abs. 1a Nr. 3 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB). Sie untersucht, ob dieser Paragraph als geeignetes Instrument zur Verbraucherinformation im Lebensmittelrecht dienen kann.

• Das Recht auf Verbraucherinformation im Lebensmittelrecht
• Die Rolle des § 40 Abs. 1a Nr. 3 LFBG in der Informationskette
• Voraussetzungen für die Information der Öffentlichkeit gemäß § 40 Abs. 1a Nr. 3 LFBG
• Die Anwendung des § 40 Abs. 1a Nr. 3 LFBG in der Praxis
• Bewertung der Wirksamkeit des § 40 Abs. 1a Nr. 3 LFBG als Instrument der Verbraucherinformation

Zusammenfassung der Kapitel

• Kapitel 1: Einleitung

  Dieses Kapitel führt in die Thematik der Verbraucherinformation im Lebensmittelrecht ein und erläutert die Relevanz des § 40 Abs. 1a Nr. 3 LFBG. Es wird die Forschungsfrage formuliert und die methodische Vorgehensweise der Arbeit beschrieben.

• Kapitel 2: Das Recht auf Verbraucherinformation

  Dieses Kapitel beleuchtet das Recht auf Verbraucherinformation im Lebensmittelrecht. Es untersucht den Transparenzgrundsatz und die verschiedenen Akteure im Umfeld der Verbraucherinformation, wie z.B. Verbraucher, Interessensvertretungen, Lebensmittelunternehmer und Lebensmittelüberwachungsbehörden.

• Kapitel 3: Information der Öffentlichkeit im Lebensmittelrecht

  Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Grundlagen der Information der Öffentlichkeit im Lebensmittelrecht. Es unterscheidet zwischen antragsunabhängiger und antragsabhängiger Informationstätigkeit und beleuchtet die entsprechenden Normen auf Unions-, Bundes- und Landesebene.

• Kapitel 4: Der § 40 1 a LFBG – Entstehung und Zielsetzung

  Dieses Kapitel beschäftigt sich mit der Entstehung und Zielsetzung des § 40 Abs. 1a Nr. 3 LFBG. Es analysiert die verschiedenen Gesetzesänderungen, die zu der aktuellen Fassung des Paragraphen geführt haben, und untersucht die zugrundeliegenden Ziele der Regelung.

• Kapitel 5: Information der Öffentlichkeit gemäß § 40 Abs. 1 a Nr. 3 LFBG

  Dieses Kapitel untersucht die Voraussetzungen für die Information der Öffentlichkeit gemäß § 40 Abs. 1a Nr. 3 LFBG. Es analysiert die einzelnen Voraussetzungen, wie z.B. den Verstoßverdacht, das Ausmaß des Verstoßes, den Lebensmittelbezug und die Unverzüglichkeit der Informationshandlung. Außerdem wird die Bußgeldhöhe und Bußgeldprognose im Zusammenhang mit dem Paragraphen betrachtet.

Schlüsselwörter

Verbraucherinformation, Lebensmittelrecht, § 40 Abs. 1a Nr. 3 LFBG, Transparenz, Lebensmittelsicherheit, Lebensmittelunternehmer, Lebensmittelüberwachungsbehörden, Bußgeld, Ordnungswidrigkeit, Verbraucherrechte.