Die Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche

Inhaltsverzeichnis

• A. Hinführung zum Thema
• B. Die Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche
• I. Ausländische Gerichtsurteile
• 1. EU und EFTA-Staaten
• a) Brüssel-Ia-VO
• b) Luganer Übereinkommen
• 2. Drittstaaten
• a) Anerkennung
• (1) Voraussetzungen
• aa) Zuständigkeit
• bb) Verbürgung der Gegenseitigkeit
• (2) Versagensgründe
• (aa) Ordre Public
• (bb) Verletzung rechtlichen Gehörs
• (cc) Unvereinbare Entscheidungen
• i) Das Prioritätsprinzip
• ii) Vorrang der inländischen Entscheidung
• b) Vollstreckbarerklärung
• 3. Problematik der gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung
• 4. Lösungsansätze
• a) Staatsverträge
• b) Einrichtung eines internationalen Gerichts
• c) Verzicht auf die Verbürgung der Gegenseitigkeit
• d) Hinterlegung des Streitwerts
• II. Internationale Schiedssprüche
• 1. Zulässigkeit schiedsgerichtlicher Entscheidungen
• 2. Zuständigkeit
• 3. Anerkennung
• a) Voraussetzungen
• (1) Schiedsspruch
• (2) Schiedsvereinbarung
• (3) Übersetzung
• b) Versagensgründe
• (1) Ordre public
• (2) Rechtliches Gehör
• (3) Verfahrensfehler
• 4. Vollstreckbarerklärung
• 5. Problematik
• 6. Lösungsvorschlag
• III. Vergleich
• C. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche im internationalen Kontext. Sie untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen und Herausforderungen, die mit der Vollstreckung von Entscheidungen ausländischer Gerichte und Schiedsgerichte verbunden sind.

• Anerkennung und Durchsetzung von Gerichtsurteilen in der EU und EFTA
• Anerkennung und Durchsetzung von Gerichtsurteilen in Drittstaaten
• Anerkennung und Durchsetzung von internationalen Schiedssprüchen
• Vergleichende Analyse der Anerkennungsprozesse
• Problematik der gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel führt in die Thematik der Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche ein. Es stellt den rechtlichen Rahmen dar und beleuchtet die Bedeutung des Themas für den internationalen Rechtsverkehr.

Das zweite Kapitel befasst sich mit der Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile. Dabei werden die Regelungen für die EU und EFTA-Staaten sowie für Drittstaaten behandelt. Die Voraussetzungen und Versagensgründe für die Anerkennung von Entscheidungen werden erörtert.

Das dritte Kapitel widmet sich den internationalen Schiedssprüchen. Es behandelt die Zulässigkeit und die Voraussetzungen für die Anerkennung von Schiedssprüchen sowie die Problematik der Vollstreckung.

Das vierte Kapitel vergleicht die Prozesse der Anerkennung und Durchsetzung von Gerichtsurteilen und Schiedssprüchen. Es analysiert die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Verfahren.

Schlüsselwörter

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Begriffen und Konzepten des internationalen Handels- und Wirtschaftsrechts. Sie untersucht die Rechtsgrundlagen der Anerkennung und Durchsetzung ausländischer Gerichtsurteile und Schiedssprüche. Zu den zentralen Schlüsselbegriffen gehören:

• Anerkennung von Gerichtsurteilen
• Durchsetzung von Gerichtsurteilen
• Internationale Schiedssprüche
• Ordre Public
• Rechtliches Gehör
• Gegenseitigkeit