Das Infektionsschutzgesetz vom 18.11.2020. Ein „Ermächtigungsgesetz“ oder eine notwendige Konkretisierung des Infektionsschutzes?

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Das Jahr 2020 – Im Zeichen von „Corona“
  • Die Ausbreitung des Virus
  • Schutzmaßnahmen
• Kritische Stimmen
• Ermächtigungsgesetze in der Weimarer Republik
  • Der Begriff des Ermächtigungsgesetzes
  • Die Ermächtigungsgesetze vor 1933
  • Besonderheiten des Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich
  • Bedeutung der Verwendung des Begriffs „Ermächtigungsgesetz“
  • Zwischeneinschätzung
• Das Infektionsschutzgesetz als Weg zum Absolutismus
  • Die grundsätzliche Möglichkeit der Grundrechtseinschränkung
    • Gesetzesvorbehalt
    • Parlamentsvorbehalt
    • Verhältnismäßigkeit
    • Verbot des einschränkenden Einzelfallgesetzes
    • Zitiergebot
    • Wesensgehaltsgarantie
    • Bestimmtheitsgebot
  • Anwendbarkeit des IfSG auf die Corona-Pandemie
  • Grundrechtseinschränkungen im Infektionsschutzgesetz
  • Grundrechtseinschränkungen durch Rechtsverordnungen
    • Erlass von Rechtsverordnungen ohne Zustimmung des Bundesrates
    • Erlass von Rechtsverordnungen durch die Landesregierungen
  • Absolutismus durch Verfassungsänderung
    • Die demokratische Grundordnung
    • Schutzmechanismen des Grundgesetzes
  • Zwischeneinschätzung
• Die Notwendigkeit der Konkretisierung des Infektionsschutzes
  • Der Parlamentsvorbehalt im IfSG
  • Zitiergebot
• Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht die Parallelen zwischen dem Infektionsschutzgesetz und dem Ermächtigungsgesetz der Weimarer Republik. Ziel ist es, zu analysieren, ob das Infektionsschutzgesetz im Kontext der Corona-Pandemie eine ähnliche Gefahr für die Demokratie birgt wie das Ermächtigungsgesetz für die Weimarer Republik. Hierzu werden die historischen und rechtlichen Hintergründe der Ermächtigungsgesetze beleuchtet und die Voraussetzungen für Grundrechtseinschränkungen im deutschen Rechtssystem beleuchtet.

• Vergleich des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ermächtigungsgesetz der Weimarer Republik
• Grundrechteinschränkungen im Kontext der Corona-Pandemie
• Schutzmechanismen des Grundgesetzes
• Die Bedeutung des Parlamentsvorbehalts und des Zitiergebots
• Die Rolle der Gewaltenteilung im Infektionsschutzrecht

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Herausforderungen für die deutsche Gesellschaft dar. Sie führt in die Thematik der Grundrechtseinschränkungen im Infektionsschutzgesetz ein und skizziert die Zielsetzung der Arbeit.

Kapitel 2 beleuchtet die Ausbreitung des Virus und die ergriffenen Schutzmaßnahmen in Deutschland. Es zeigt auf, wie die Einschränkungen von Grundrechten durch die Corona-Pandemie notwendig wurden.

Kapitel 3 setzt sich mit der Kritik am Infektionsschutzgesetz und den daraus resultierenden Debatten auseinander.

Kapitel 4 bietet einen historischen Kontext und beleuchtet die Ermächtigungsgesetze der Weimarer Republik. Es analysiert die Besonderheiten des „Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich“ und seine Bedeutung für die Machtergreifung der Nationalsozialisten.

Kapitel 5 untersucht die rechtlichen Grundlagen für Grundrechtseinschränkungen und die Anwendbarkeit des Infektionsschutzgesetzes auf die Corona-Pandemie. Es beleuchtet die verschiedenen Schutzmechanismen des Grundgesetzes und analysiert die Gewaltenteilung im Kontext des Infektionsschutzrechts.

Kapitel 6 befasst sich mit der Notwendigkeit der Konkretisierung des Infektionsschutzes und analysiert die Bedeutung des Parlamentsvorbehalts und des Zitiergebots.

Schlüsselwörter

Infektionsschutzgesetz, Ermächtigungsgesetz, Weimarer Republik, Grundrechte, Corona-Pandemie, Grundrechtseinschränkungen, Parlamentsvorbehalt, Zitiergebot, Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Schutzmechanismen des Grundgesetzes