Examensarbeit, 2021
77 Seiten, Note: 1,4
1. Einleitung
2. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
2.1. Die freiheitliche demokratische Grundordnung und die wehrhafte Demokratie
2.1.1. VERFASSUNGSWERT: PLURALISMUS
2.1.2. VERFASSUNGSWERT: KOMMUNIKATIONSFREIHEIT
2.1.3. GRENZEN DER MEINUNGSFREIHEIT
2.1.4. MEINUNGSFREIHEIT IM SPANNUNGSFELD ZWISCHEN SCHUTZ UND EINSCHRÄNKUNG
2.2. Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit
2.3. Der Föderalismus
2.4. Das parlamentarische Regierungssystem
3. Die Rolle der Bildung in der BRD
3.1. Politische Bildung
3.1.1. EXKURS: MÜNDIGKEIT
3.2. Beutelsbacher Konsens
3.3. Politische Bildung im Schatten des Rechtspopulismus
4. Rechtspopulismus und seine Beziehung zur Demokratie
4.1. Der Populismus und seine Wesensmerkmale
4.2. Der Rechtspopulismus als ideologische Strömung des Populismus
4.3. Der zunehmende Einfluss des Rechtspopulismus in der BRD: Die Alternative für Deutschland
4.4. Rechtspopulistische Merkmale der AfD
5. Die Alternative für Deutschland als Herausforderung für die demokratischen Grundlagen der Institution Schule
5.1. Die Aktion Neutrale Schulen
5.2. Analyse der antipluralistischen und antidemokratischen Tendenzen der AfD
5.3. Können Lehrkräfte im Hinblick auf die AfD eine neutrale Position einnehmen?
6. Fazit
Die vorliegende Arbeit untersucht den Rechtspopulismus, insbesondere in Form der Partei Alternative für Deutschland (AfD), als Herausforderung für die Demokratie und beleuchtet in diesem Kontext die zentrale Bedeutung der Institution Schule für die Vermittlung demokratischer Werte sowie die Abwehr antidemokratischer Bestrebungen.
1. Einleitung
Die Würde eines jeden Menschen ist wertvoll - und doch wird der Wert eines Menschen an der Religion, Herkunft, Haut- und Haarfarbe oder sexuellen Orientierung bemessen. Trotz Erfahrungen wie Sklaverei oder Nationalsozialismus werden Menschen aufgrund willkürlich genannter Eigenschaften diskriminiert und ihrer Würde entledigt. Die Mentalität Menschen durch Zuschreibungen zu kategorisieren und zu erniedrigen, ist weiterhin Bestandteil des Sprachgebrauchs sich als zivilisiert betrachtender Gesellschaften. In den modernen Gesellschaften europäischer Staaten ist ein Aufstieg rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen zu beobachten, die sich eines solchen Sprachgebrauchs bedienen und damit Grund- und Menschenrechte verletzen. Auch in der Bundesrepublik Deutschland (kurz BRD) ist ein Erstarken des Rechtspopulismus vorhanden.
Insbesondere die Wahlerfolge der rechtspopulistischen Partei Alternative für Deutschland (kurz AfD) und ihre damit einhergehende parlamentarische Etablierung verdeutlichen eine steigende Akzeptanz der Menschenfeindlichkeit und ein sinkendes Vertrauen in die Demokratie, denn das Grundsatzprogramm der AfD vertritt national-völkische Anschauungen, stellt geschichtsrevisionistische Forderungen und äußert sich abwertend gegenüber bestimmter Bevölkerungsgruppen. Die parlamentarische Etablierung der AfD sowie ihre mediale Präsenz, insbesondere auf den sozialen Medien, verschiebt die Grenzen des Sagbaren nach rechts. Infolgedessen kommen auch Schülerinnen und Schüler (kurz SuS) in Berührung mit den Anschauungen und Forderungen der AfD, da sie im gesellschaftlichen Diskurs präsent sind. Angesichts dieser Entwicklungen ist eine Erziehung zur Demokratie aktueller denn je. Diesem Erziehungsauftrag widmet sich die Institution Schule und ihre Lehrkräfte.
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert den Aufstieg des Rechtspopulismus und die damit einhergehende Bedrohung demokratischer Werte sowie die daraus resultierende Notwendigkeit einer verstärkten Erziehung zur Demokratie im schulischen Kontext.
2. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel erläutert die Grundpfeiler des demokratischen Rechtsstaates, insbesondere die freiheitliche demokratische Grundordnung, sowie die verfassungsrechtlich verankerten Abwehrmechanismen zum Schutz der Demokratie.
3. Die Rolle der Bildung in der BRD: Es wird die Aufgabe der Institution Schule als Ort der Wertevermittlung und politischen Bildung beschrieben, wobei der Beutelsbacher Konsens als zentraler Rahmen für einen demokratieorientierten Umgang mit kontroversen Themen eingeführt wird.
4. Rechtspopulismus und seine Beziehung zur Demokratie: Dieses Kapitel setzt sich definitorisch mit dem Populismus und Rechtspopulismus auseinander und analysiert die AfD als Beispiel für eine Partei, die antidemokratische und antipluralistische Tendenzen in den politischen Diskurs einbringt.
5. Die Alternative für Deutschland als Herausforderung für die demokratischen Grundlagen der Institution Schule: Der Fokus liegt hier auf der kritischen Auseinandersetzung mit der Aktion Neutrale Schulen der AfD und den Herausforderungen für Lehrkräfte, im Spannungsfeld zwischen Neutralitätsgebot und dem Auftrag zum Schutz demokratischer Werte zu agieren.
6. Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass rechtspopulistische Bewegungen eine reale Herausforderung darstellen, und betont, dass Lehrkräfte gehalten sind, Haltung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu zeigen, statt sich in eine vermeintliche Wertneutralität zurückzuziehen.
Demokratie, Grundgesetz, Rechtspopulismus, Alternative für Deutschland, AfD, politische Bildung, Beutelsbacher Konsens, Mündigkeit, Schule, Neutralitätsgebot, Menschenrechte, Pluralismus, Meinungsfreiheit, Diskriminierung, Extremismus.
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse des Rechtspopulismus, speziell am Beispiel der AfD, und dessen Auswirkungen auf das demokratische Gefüge sowie die institutionelle schulische Bildung in Deutschland.
Zentrale Themen sind die freiheitliche demokratische Grundordnung, das Wesen des Rechtspopulismus, die Rolle politischer Bildung an Schulen sowie die rechtlichen und pädagogischen Herausforderungen für Lehrkräfte im Umgang mit antidemokratischen Tendenzen.
Das Ziel ist es aufzuzeigen, wie Rechtspopulismus die demokratischen Grundlagen der Schule herausfordert und welche Möglichkeiten und Pflichten Lehrkräfte haben, um diesem entgegenzutreten, ohne dabei ihre demokratische Neutralitätspflicht zu verletzen.
Es handelt sich um eine wissenschaftliche Hausarbeit, die auf einer fundierten Literaturrecherche und der Analyse von Primärquellen (Parteiprogrammen, Gerichtsurteilen) sowie pädagogischer und politikwissenschaftlicher Sekundärliteratur basiert.
Im Hauptteil werden die theoretischen Grundlagen der deutschen Demokratie, das Konzept des Populismus und dessen ideologische Ausprägungen bei der AfD sowie die konkrete Konfrontation der Institution Schule mit rechtspopulistischen Forderungen (z.B. Aktion Neutrale Schulen) dargelegt.
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Demokratieerziehung, Rechtspopulismus, AfD, Schulkultur, Neutralitätsgebot und Mündigkeit charakterisieren.
Es handelt sich um eine von der AfD initiierte Meldeplattform, über die Schüler und Eltern dazu aufgerufen wurden, Lehrkräfte zu melden, die sich im Unterricht kritisch gegenüber der Partei äußerten.
Die Arbeit argumentiert, dass das Neutralitätsgebot für Lehrkräfte nicht als Wertneutralität missverstanden werden darf; vielmehr verpflichtet der beamtenrechtliche Status zur aktiven Verteidigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gegen antidemokratische Bestrebungen.
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