Kindeswohlgefährdung in Schulen. Schule als Verursachungsort?

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung
• B. Rechtlicher Hintergrund der Rechtsbegriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“
• I. Die traditionellen Rechtsbegriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“ im deutschen Rechtsraum
• II. Die Rechtsbegriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“ im Völkerrecht - UN-Kinderrechtskonvention
• 1. „best interests of the child“
• 2. Transformation der UN-Kinderrechtskonvention in nationales Recht
• 3. Das Kindeswohlprinzip als unmittelbar anwendbares Völkerrecht
• III. Zwischenergebnis
• C. Schule als Verursachungsort von Kindeswohlgefährdung
• I. Risikozonen für die Sicherung des Kindeswohls
• 1. Risikozonen für die Sicherung des Kindeswohls mit dem Ursprung der Risikofaktoren aus der familiären Sphäre
• a) Risikozone: „Schule als Teil des staatlichen Wächteramtes über den Erziehungsauftrag der Eltern“
• b) Risikozone: „Kooperation von Schule und Jugendhilfe“
• 2. Risikozonen für die Sicherung des Kindeswohls mit dem Ursprung der Risikofaktoren aus der schulischen Sphäre
• a) Risikozone: „Schule als Kinder gefährdende Struktur“
• b) Risikozone: „Schule als Ort belastender Schülerinteraktionen“
• II. Kindeswohlgefährdung als Konsequenz der „Schule als Dispositiv der Macht“
• 1. Kindeswohlgefährdung durch „Schule als Dispositiv der Disziplinarmacht“
• a) Der „hierarchische Blick“ in der Schule
• b) „Normierende Sanktion“ in der Schule
• c) „Die Prüfung“ in der Schule
• 2. Kindeswohlgefährdung durch Schule als Dispositiv der Kontrollmacht
• a) Schülerinnen und Schüler als „Selbst-Unternehmer“
• b) Selbstführungen im Rahmen von Pseudofreiheiten
• c) Instrumentarium zur Erzeugung von Selbst-Unternehmertum
• d) Leistungsdruck durch Kontrolle der Lernprozesse
• e) Die Lehrkraft als vermeidliche Vertragspartei
• f) Die „inkonsistente Nähe zur Schule“
• III. Zwischenergebnis
• D. Untersuchung zu Schutzmaßnahmen für das Kindeswohl vor Risikofaktoren aus der schulischen Sphäre
• I. Untersuchung zum staatlichen Schutzauftrag der Schule
• 1. Herleitung des staatlichen Schutzauftrages aus dem besonderen Näheverhältnisses durch die Schulpflicht
• 2. Herleitung des staatlichen Schutzauftrages aus der Amtspflicht des Lehrpersonals als ausführende Organe der Institution Schule
• 3. Herleitung des staatlichen Schutzauftrages aus der Gleichordnung des staatlichen Erziehungsauftrages aus Art. 7 I GG und dem elterlichen Erziehungsrecht aus Art. 6 II 1 GG
• 4. Herleitung des staatlichen Schutzauftrages aus der UN-Kinderrechtskonvention
• 5. Zwischenergebnis
• II. Umsetzung des Schutzauftrages durch die Gesetzgeber der Länder
• 1. Untersuchung der Schulgesetze der Länder auf einen explizit normierten Schutzauftrag in Bezug auf Risikofaktoren aus der schulischen Sphäre
• a) Explizit normierter Schutzauftrag
• b) Untersuchungsergebnis
• 2. Untersuchung der Schulgesetze der Länder auf Hinweise auf einen Schutzauftrag in Bezug auf Risikofaktoren aus der schulischen Sphäre
• a) Regelungen in Bezug auf den Umgang mit Differenz
• b) Regelungen in Bezug auf Mobbing, Gewalt und sexualisierte Kontakte als Hinweis auf einen Schutzauftrag
• c) Regelungen in Bezug auf Waffen und gefährlichen Gegenständen als Hinweis auf einen Schutzauftrag
• d) Regelungen in Bezug auf den Konsum alkoholischer Getränke und weiterer Suchtmittel als Hinweis auf einen Schutzauftrag
• e) Regelungen in Bezug auf eine Aufsichtspflicht als Hinweis auf einen Schutzauftrag
• f) Regelungen in Bezug auf Videoüberwachung als Hinweis auf einen Schutzauftrag
• g) Regelungen in Bezug auf Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen als Hinweis auf einen Schutzauftrag
• h) Untersuchungsergebnis
• E. Untersuchung der Verwendung der Rechtsbegriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“ bezüglich schulischer und familiärer Sphäre
• I. Die Verwendung der Rechtsbegriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“ in der Schulgesetzgebung des Landes Nordrhein-Westfalen
• II. Die Verwendung der Rechtsbegriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“ in der Schulgesetzgebung der anderen Bundesländer
• 1. Verwendung der Rechtsbegriffe „Kindeswohl“ und „Kindesgefährdung“ in Anlehnung an § 8a SGB VIII
• 2. Verwendung der Begriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“ mit Verweis auf das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)
• a) Staatliche Mitverantwortung statt Eigenverantwortung im Kinderschutz
• b) Abwendung von Gefahren aus der familiären Sphäre
• 3. Schulgesetzgebung ohne Verwendung der Begriffe „Kindeswohl“ oder „Kindeswohlgefährdung“
• III. Untersuchungsergebnis
• F. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit untersucht die potentielle Gefährdung des Kindeswohls im Lebensraum Schule und analysiert die rechtlichen Grundlagen und den Schutz, der Schülerinnen und Schülern in diesem Kontext zusteht. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und wie Schule als Ort der Kindeswohlgefährdung betrachtet werden kann und welche spezifischen Risiken sich aus der schulischen Sphäre ergeben.

• Rechtliche Rahmenbedingungen von „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“ im deutschen und internationalen Recht
• Analyse von Risikozonen für das Kindeswohl im schulischen Kontext, insbesondere in Bezug auf die „Schule als Kinder gefährdende Struktur“ und „Schule als Ort belastender Schülerinteraktionen“
• Die Rolle der Schule als „Dispositiv der Macht“ und deren potenzielle Auswirkungen auf das Kindeswohl, sowohl durch Disziplinarmacht als auch Kontrollmacht
• Untersuchung des staatlichen Schutzauftrags der Schule und dessen Umsetzung in den Schulgesetzen der Länder, mit Fokus auf explizit normierte Schutzaufgaben und Hinweise auf einen Schutzauftrag in Bezug auf spezifische Risikofaktoren
• Analyse der Verwendung der Rechtsbegriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“ in der Schulgesetzgebung der Bundesländer, insbesondere in Bezug auf den Unterschied zwischen familiärer und schulischer Sphäre

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Relevanz des Themas Kindeswohlgefährdung im schulischen Kontext verdeutlicht. Anschließend werden die Rechtsbegriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“ im deutschen Recht sowie im Völkerrecht (UN-Kinderrechtskonvention) beleuchtet.

Kapitel C widmet sich der Analyse von Schule als potenziellem Verursachungsort von Kindeswohlgefährdung. Es werden verschiedene Risikozonen, die sich aus der familiären und schulischen Sphäre ergeben, untersucht, sowie die mögliche Rolle der Schule als „Dispositiv der Macht“ mit ihren Auswirkungen auf das Kindeswohl.

Kapitel D befasst sich mit den Schutzmaßnahmen, die Schülerinnen und Schülern vor Risikofaktoren aus der schulischen Sphäre zustehen. Es wird der staatliche Schutzauftrag der Schule aus verschiedenen Perspektiven hergeleitet und dessen Umsetzung in den Schulgesetzen der Länder analysiert.

In Kapitel E werden die verwendeten Rechtsbegriffe „Kindeswohl“ und „Kindeswohlgefährdung“ im Kontext der Schulgesetzgebung untersucht, wobei ein Vergleich zwischen dem Landesrecht Nordrhein-Westfalen und den anderen Bundesländern durchgeführt wird. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage, wie die Unterscheidung zwischen familiärer und schulischer Sphäre in Bezug auf Kindeswohlgefährdung in den jeweiligen Gesetzen berücksichtigt wird.

Schlüsselwörter

Kindeswohl, Kindeswohlgefährdung, Schule, Risikofaktoren, Schutzauftrag, Schulgesetzgebung, Disziplinarmacht, Kontrollmacht, UN-Kinderrechtskonvention, „best interests of the child“, Staatliches Wächteramt, Familiäre Sphäre, Schulische Sphäre