Rettungsfolter als Mittel zum Schutz der Allgemeinheit? Das (absolute) Folterverbot im Völkerrecht und im deutschen Recht

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• I. Definition der Folter
  • 1. Die Schwierigkeiten der Begriffsbestimmung
  • 2. Folterdefinition des Art. 1 I UN-Antifolterkonvention
    • a. Objektive Elemente
      • aa. Methoden der Schmerzzufügung
        • (1) Physische (Schwarze) Folter
        • (2) Psychische (Weiße) Folter
      • bb. Intensität der Schmerzen
      • cc. Schmerzzufügung durch Unterlassen
      • dd. Kontrolle über den Gefolterten
      • ee. Zurechenbarkeit zum Staat
    • b. Subjektive Elemente
    • c. Die gesetzliche Sanktionsklausel
• II. Grundlagen des Folterverbots
  • 1. Utilitarismus
  • 2. Deontologie
• III. Das Folterverbot im Völkerrecht
  • 1. Das Folterverbot im Völkervertragsrecht
    • a. Das Folterverbot im menschenrechtlichen Völkervertragsrecht
    • b. Das Folterverbot in der UN-Antifolterkonvention
    • c. Das Folterverbot im humanitären Völkervertragsrecht
    • d. Das Folterverbot im strafrechtlichen Völkervertragsrecht
  • 2. Das Folterverbot im Völkergewohnheitsrecht
• IV. Das Folterverbots im deutschen Recht
  • 1. Das Folterverbot im Verfassungsrecht
    • a. Art. 1 I GG
    • b. Art. 104 I 2 GG
    • c. Art. 2 II 1 GG
  • 2. Das Folterverbot im Strafrecht
    • a. Strafbarkeit der Folter
    • b. Rechtfertigung der Folter
      • aa. Notwehr (§ 32 StGB)
        • (1) Voraussetzungen der Notwehr
        • (2) Rechtfertigung der Folter durch die Notwehr
      • bb. Notstand (§ 34 StGB)
  • 3. Das Folterverbot im Strafprozessrecht
    • a. Grundlagen, §136a StPO
    • b. Die Verbotenen Vernehmungsmethoden
  • 4. Das Folterverbot im Polizeirecht
    • a. Verankerung des Folterverbots in den Polizeigesetzen
    • b. Relativierung des absoluten polizeilichen Folterverbots
• Exkurs: Lehre des Feindstrafrechts
  • 1. Allgemeines zum Feindstrafrecht
  • 2. Zulassung der Folter durch Feindstrafrecht
• Schlussfolgerung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit setzt sich mit dem absoluten Folterverbot auseinander und untersucht dessen Gültigkeit im Angesicht von Terrorismus und Sicherheitsbedrohungen. Sie analysiert die verschiedenen juristischen und ethischen Aspekte der Folter und beleuchtet die Spannungsverhältnisse zwischen dem Schutz der Menschenrechte und dem Kampf gegen den Terrorismus.

• Definition der Folter und ihre Bedeutung im Kontext des internationalen und nationalen Rechts
• Ethische und philosophische Grundlagen des Folterverbots
• Die Bedeutung des absoluten Folterverbots im Kontext des Völkerrechts und des deutschen Rechts
• Diskussion der Rechtfertigungsargumente für die Anwendung von Folter, insbesondere im "Ticking-Bomb-Szenario" und im Fall Gäfgen/Daschner
• Analyse der Grenzen des Folterverbots im Kampf gegen den Terrorismus

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung beleuchtet die historische Entwicklung des Folterverbots und die aktuellen Herausforderungen im Kampf gegen den Terrorismus. Kapitel I definiert die Folter unter Berücksichtigung der UN-Antifolterkonvention und betrachtet die objektiven und subjektiven Elemente der Folter sowie die gesetzliche Sanktionsklausel. Kapitel II analysiert die ethischen und philosophischen Grundlagen des Folterverbots anhand des Utilitarismus und der Deontologie. Kapitel III untersucht das Folterverbot im Völkervertragsrecht und Völkergewohnheitsrecht, während Kapitel IV sich mit dem Folterverbot im deutschen Recht befasst. In diesem Zusammenhang werden die Verankerung des Folterverbots im Verfassungsrecht, im Strafrecht, im Strafprozessrecht und im Polizeirecht beleuchtet. Der Exkurs widmet sich der Lehre des Feindstrafrechts und deren Beziehung zum Folterverbot. Schließlich werden die wichtigsten Erkenntnisse und Schlussfolgerungen der Arbeit zusammengefasst.

Schlüsselwörter

Folterverbot, Terrorismus, Menschenrechte, Rechtfertigung, Notwehr, Notstand, Völkerrecht, Deutsches Recht, UN-Antifolterkonvention, Ticking-Bomb-Szenario, Fall Gäfgen/Daschner, Feindstrafrecht.