Magisterarbeit, 2001
109 Seiten, Note: 1,1
1 Einleitung
2 Die Grünen 1980 bis 1992
2.1 Ein bunter Haufen wird Partei
2.2 Innerparteiliche Strömungen
2.3 Die Bundestagswahl 1990
3 Die Bürgerbewegungen der DDR 1989 bis 1992
3.1 Die Bürgerbewegungen bis zum Sturz des SED-Regimes
3.2 Die Bürgerbewegungen als Interessenvertreter der DDR-Bürger?
3.3 Die Gründung des Bündnis 90
4 Zwischenfazit
5 Der Zusammenschluß von Bündnis 90 und den Grünen
5.1 Die Verhandlungen
5.1.1 Verhandlungsvoraussetzungen
5.1.2 Verhandlungspositionen
5.2 Der Assoziationsvertrag
5.2.1 Die Rechtsform
5.2.2 Der Grundkonsens
5.2.3 Die Satzung
5.3 Bewertung der Verhandlungsergebnisse
6 Wahlen, Wähler und Mitglieder in den neuen Bundesländern
6.1 Wahlen
6.2 Wählerschaft und Anhänger von Bündnis 90/Die Grünen im Osten
6.3 Mitglieder
7 Parlaments- und Parteiarbeit
7.1 Die Wahlprogramme zu den Bundestagswahlen 1994 und 1998
7.1.1 Nur mit uns (1994)
7.1.2 Grün ist der Wechsel (1998)
7.2 Wahlkampf
7.3 Personalien
7.4 Das Ost-West-Verhältnis in Partei und Fraktion
8 Schlußbetrachtung
Die Arbeit untersucht, ob aus dem Zusammenschluss der westdeutschen Grünen und der ostdeutschen Bürgerbewegung Bündnis 90 eine gesamtdeutsche Partei entstanden ist. Im Mittelpunkt stehen die Gleichberechtigung ihrer ost- und westdeutschen Mitglieder, der Parteiaufbau im Osten und die politische Verankerung in der dortigen Bevölkerung.
Die Gründung des Bündnis 90
Obwohl sich Neues Forum, Demokratie Jetzt und Initiative Frieden und Menschenrechte in ihren programmatischen Schwerpunkten Menschenrechte, Demokratisierung, direkte Demokratie und Frieden sehr ähnlich waren, vollzogen die Gruppenmitglieder die Gründung der gemeinsamen Partei Bündnis 90 erst im September 1991. Zuvor hatten sich diese drei Gruppen am 6. Februar 1990 angesichts der bevorstehenden Volkskammerwahl lediglich zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen. Und auch hierbei waren nicht alle Gruppen beteiligt, die sich in der Gemeinsamen Erklärung der DDR-Opposition noch für ein gemeinsames Bündnis ausgesprochen hatten. „Das Wahlbündnis kam schließlich zwischen jenen zustande, die ausdrücklich Bürgerrechtsinitiativen waren und eine Fusion schon im Herbst 1989 in Erwägung gezogen hatten.“ Diese drei – NF, DJ und IFM – vertraten zwar ähnliche Politikkonzepte und traten weitestgehend für die gleichen Ziele ein, setzten aber programmatisch unterschiedliche Akzente.
Das Neue Forum verstand sich als „politische Plattform für alle Bürger“ ohne exakte ideologische Einordnung. Jenseits der Parteien wollte es sich für die Demokratisierung der DDR und den innergesellschaftlichen Dialog einsetzen. Außerdem forderte es die Verwirklichung der verfassungsrechtlich garantierten Grundrechte wie Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit sowie eine Strafrechtsreform. Ein weiterreichendes Programm sollte erst im offenen Dialog mit allen interessierten und engagierten DDR-Bürgern entwickelt werden. Damit praktizierte das Neue Forum „eine äußerst schwerfällige Form der politischen Willensbildung [...] [ohne] zentrale Entscheidungsinstanzen“. Am Anfang war dies das Erfolgsrezept, mit dem sie so viele Menschen mobilisieren konnten, wie keine andere Gruppe. Doch nach der Entmachtung der SED konnte das Neue Forum keine klaren Konzepte und Handlungsperspektiven für eine andere DDR oder das vereinte Deutschland präsentieren.
Demokratie Jetzt hatte sich auf die Demokratisierung der Gesellschaft konzentriert und kämpfte deshalb für weitreichende Formen der direkten Demokratie – für eine „Mitwirkungsdemokratie“. In diesem Sinne setzte sich DJ für die Einrichtung von Runden Tischen auch im vereinten Deutschland ein, da diese „eine neue demokratische Qualität und damit auch ein Modell demokratischer Kultur hervorgebracht“ hätten.
Die Initiative Frieden und Menschenrechte wurde 1986 als „unmittelbare Reaktion auf die Menschenrechtssituation in der DDR“ außerhalb des Schutzraumes Kirche gegründet. Die Menschenrechte blieben bis 1990 unverändert der thematische Schwerpunkt der Gruppierung, den sie über ihren Einsatz für Rechtsstaatlichkeit und demokratische Selbstbestimmung programmatisch füllte. Sie wollte „Menschenrechte und Mensch in allen Bereichen der Gesellschaft zum Maßstab des Handelns werden [...] lassen“. Denn Frieden und Menschenrechte seien untrennbar miteinander verbunden.
1 Einleitung: Die Autorin formuliert die Fragen nach gesamtdeutscher Parteibildung, Gleichberechtigung und ostdeutscher Verankerung. Sie erläutert den Aufbau der Untersuchung.
2 Die Grünen 1980 bis 1992: Dieses Kapitel zeichnet die Gründung der Grünen, ihre innerparteilichen Strömungen und die Bedeutung der Bundestagswahl 1990 nach.
3 Die Bürgerbewegungen der DDR 1989 bis 1992: Behandelt werden die Entstehung der Bürgerbewegungen, ihr Verhältnis zur Bevölkerung und die Gründung von Bündnis 90.
4 Zwischenfazit: Die Autorin vergleicht politische Traditionen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede der späteren Fusionspartner.
5 Der Zusammenschluß von Bündnis 90 und den Grünen: Das Kapitel untersucht Voraussetzungen und Positionen der Verhandlungen sowie Rechtsform, Grundkonsens und Satzung des Assoziationsvertrags.
6 Wahlen, Wähler und Mitglieder in den neuen Bundesländern: Analysiert werden Wahlergebnisse, politische Einstellungen der Wählerschaft und die Entwicklung der ostdeutschen Landesverbände.
7 Parlaments- und Parteiarbeit: Im Mittelpunkt stehen die Wahlprogramme von 1994 und 1998, Wahlkampagnen, Personalentscheidungen und das Ost-West-Verhältnis in Partei und Fraktion.
8 Schlußbetrachtung: Die Autorin führt die Ergebnisse zur gesamtdeutschen Ausrichtung und zum ostdeutschen Einfluss zusammen.
Bündnis 90, Die Grünen, deutsche Einheit, Bürgerbewegung, DDR-Opposition, Parteifusion, Assoziationsvertrag, Ost-West-Verhältnis, Parteienforschung, Wahlverhalten, Mitgliederentwicklung, Bundestagswahlprogramme, Bürgerrechte
Die Magisterarbeit untersucht die Entstehung und Entwicklung von Bündnis 90/Die Grünen unter dem Gesichtspunkt ihrer gesamtdeutschen Ausrichtung.
Im Mittelpunkt stehen die Vorgeschichte der Fusionspartner, der Assoziationsvertrag, ostdeutsche Wahlergebnisse und Mitgliederstrukturen sowie der Einfluss ostdeutscher Parteimitglieder.
Sie fragt, ob der besondere Zusammenschluss von Bündnis 90 und den Grünen zu einer gesamtdeutschen Partei mit gleichberechtigten Partnern geführt hat.
Sie verbindet eine historische und vergleichende Analyse der Parteienentwicklung mit der Auswertung von Parteidokumenten, Wahldaten, Mitgliederzahlen, Forschungsliteratur und Pressemitteilungen.
Der Hauptteil verfolgt die Entwicklung beider Fusionspartner, untersucht ihre Verhandlungen und analysiert anschließend Wahlen, Mitglieder, Programme und Parteiarbeit.
Zu den zentralen Begriffen gehören Parteifusion, Bürgerbewegung, Assoziationsvertrag, Ost-West-Verhältnis, Wahlverhalten und Parteienforschung.
Die Autorin betrachtet die Bundestagswahlprogramme „Nur mit uns“ von 1994 und „Grün ist der Wechsel“ von 1998.
Der Vertrag bildet die Grundlage der gemeinsamen Organisation. Untersucht werden insbesondere seine Rechtsform, der Grundkonsens und die Satzungsregelungen.
Die Arbeit behandelt unter anderem das Neue Forum, Demokratie Jetzt und die Initiative Frieden und Menschenrechte, aus deren Reihen Bündnis 90 hervorging.
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