Ausverkauf des staatlichen Tafelsilbers? - Eine kritische Betrachtung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Infrastruktursektor

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
  • ÖPP im Infrastruktursektor
  • Aufbau und Methodik der Arbeit
• Theoretische Überlegungen zu Infrastrukturen
  • Begriffsklärung und Kategorisierung
    • Infrastrukturbegriff
    • Infrastrukturbereiche
    • Infrastrukturdimensionen
  • Ziel-Wirkungsbetrachtung von Infrastrukturmaßnahmen
    • Ziele von Infrastrukturmaßnahmen
    • Wirkung von Infrastrukturmaßnahmen
  • Typische Merkmale von Infrastrukturen
    • Ökonomische Infrastrukturmerkmale
    • Technische Infrastrukturmerkmale
    • Monopolmacht und Marktversagen
• Staatliche Infrastrukturbereitstellung
  • Argumente für staatliche Infrastrukturverantwortung
    • Enteignungsrecht
    • Beseitigung negativer externer Effekte
    • Beseitigung monopolistischen Marktversagens
    • Daseinsvorsorge
  • Finanzierung öffentlicher Infrastrukturaufgaben
    • Grundlagen
    • Steuern, Gebühren/Beiträge und Kredite
    • Pay-as-you-use-Prinzip
  • Argumente gegen staatliche Infrastrukturbereitstellung
    • Staats- oder Politikversagen
    • Angespannte Haushaltslage
    • Bestimmungen der Europäischen Union
• Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP)
  • Grundlagen der Privatisierung
    • Privatisierungsbegriff
    • Privatisierungsdimensionen
    • Privatisierungskategorien
  • Grundlagen von ÖPP
    • Klassifizierung
    • Charakterisierung
    • Gängige ÖPP-Modelle im Infrastrukturbereich
• Build-Operate-Transfer-Modelle (BOT)
  • Charakterisierung
    • Ertragsorientierte Kreditvergabe
    • Bilanzneutralität bei den Eigenkapitalgebern
    • Risikoaufteilung durch Haftungsbegrenzung
  • Projektbeteiligte, ihre Ziele und Motive
    • Projektsponsoren/Eigenkapitalgeber
    • Banken/Fremdkapitalgeber
    • Gastland
    • Internationale Organisationen
    • Projektersteller
    • Betreibergesellschaft
  • Projektphasen
  • Projektrisiken und Gegenmaßnahmen
    • Interessenskonflikte
    • Nichtfertigstellungsrisiko
    • Betriebsrisiko
    • Vermarktungs- und Absatzrisiko
    • Monetäre Risiken
    • Landesspezifische Risiken
• Fallbeispiel: Herrentunnel in Lübeck
  • Projekthintergrund
  • Projektdetails
  • Tunneldetails
  • Konzessionsvertrag
  • Projektfinanzierung
  • Projektverlauf
• Kritische Betrachtung von ÖPP
  • Allgemeinkritische Betrachtung von ÖPP
    • Regionalpolitische Aspekte
    • Interessenkonflikt
    • Projektbezogene Risiken
    • Sozialpolitische Aspekte
    • Effizienzargument
  • Kritische Betrachtung von ÖPP aus staatlicher Sicht
    • Argument der Haushaltsentlastung
    • Legislativer Novellierungsbedarf
    • Verlust der staatlichen Lenkungsfunktion
• Zusammenfassung, Ausblick und Fazit
  • Infrastrukturen und staatliche Gewährleistung
  • ÖPP im Infrastruktursektor
  • Ausblick und Fazit
• Anhang
  • Fragebogen zur Erhebung von Informationen über den Herrentunnel
  • Graphische Darstellungen des Herrentunnels in Lübeck
• Literaturverzeichnis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit befasst sich mit der kritischen Betrachtung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften (ÖPP) im Infrastruktursektor, insbesondere in Deutschland. Die Arbeit analysiert die Vor- und Nachteile von ÖPP aus staatlicher Perspektive und untersucht, ob ÖPP tatsächlich zur Bewältigung der Herausforderungen im Infrastrukturbereich beitragen können oder ob sie eher zu einem „Ausverkauf des staatlichen Tafelsilbers" führen.

• Die Bedeutung von Infrastrukturen für die sozio-ökonomische Entwicklung
• Die ökonomischen und technischen Charakteristika von Infrastrukturen
• Die Herausforderungen der staatlichen Infrastrukturbereitstellung
• Die Funktionsweise von ÖPP und insbesondere des Build-Operate-Transfer-Modells (BOT)
• Die Risiken und Chancen von ÖPP im Hinblick auf die staatliche Gewährleistung und die gesellschaftliche Akzeptanz

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Relevanz des Themas ÖPP im Infrastrukturbereich unterstreicht und die Zielsetzung der Arbeit sowie die Methodik der Untersuchung erläutert. Im zweiten Kapitel werden theoretische Überlegungen zu Infrastrukturen angestellt, die eine Begriffsdefinition, eine Kategorisierung, eine Ziel-Wirkungsanalyse sowie eine Erläuterung der typischen Charakteristika von Infrastrukturen beinhalten. Das dritte Kapitel behandelt ausführlich das Für und Wider einer rein staatlichen Infrastrukturbereitstellung. Kapitel vier schildert die Grundlagen von Privatisierungen im Allgemeinen und charakterisiert die Ausprägungsformen von ÖPP im Speziellen. Aufgrund der Vielfalt von ÖPP wird mit dem Build-Operate-Transfer-Modell (BOT) eine Variante ausgewählt und in Kapitel fünf genauer erläutert. Das BOT-Modell hat in Europa durch den Bau des Kanaltunnels zwischen England und Frankreich in den 90er Jahren an Bekanntheit gewonnen und wird inzwischen sogar schon als Inbegriff des ÖPP-Gedankens betrachtet. Mit der in Kapitel sechs integrierten Fallstudie des mautfinanzierten Herrentunnels in Lübeck wird nach der Warnow-Querung in Rostock das erst zweite BOT-Projekt in Deutschland untersucht und analysiert. Im siebten und letzten Kapitel werden die Ergebnisse zusammenfassend dargestellt, eine kritische Betrachtung von ÖPP im Infrastruktursektor wird vollzogen. Ein Ausblick und ein Fazit schließen die Arbeit ab.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen Öffentliche-Private Partnerschaften (ÖPP), Infrastruktur, Privatisierung, Build-Operate-Transfer (BOT), Projektfinanzierung, staatliche Gewährleistung, Haushaltsentlastung, Risiken, Chancen, gesellschaftliche Akzeptanz, Herrentunnel Lübeck, Fallstudie.