Die Zollwertermittlung im Konzern im Lichte der aktuellen Rechtsprechung. Unter spezieller Berücksichtigung ausgewählter Praxisprobleme

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

1.1. Problemstellung

1.2. Zielsetzung und Gang der Untersuchung

1.3. Rechtsquellen

2. Handelsbeziehungen im Konzern aus steuerlicher und zollrechtlicher Sicht

2.1. Das Wesen des Konzerns und der Konzernunternehmen

2.2. Verbundenheit aus ertragsteuerlicher und zollrechtlicher Sicht

2.3. Der Fremdvergleichsgrundsatz als steuerlicher Lösungsansatz

3. Der Zollwert

3.1. Definitionen und Bedeutung des Zolls

3.2. GATT als völkerrechtrechtliche Rechtsgrundlage

3.3. Transaktionswertmethode als Standardmethode

3.3.1. Grundlagen und Voraussetzungen

3.3.2. Verbundenheit als „Sonderproblem“

3.3.3. Kaufgeschäft

3.3.4. Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union

3.3.5. Tatsächlich gezahlter oder zu zahlender Kaufpreis

3.3.6. Preisänderung

3.3.7. Mengenänderung

3.3.8. Hinzurechnungen

3.3.9. Abschläge

3.4. Nachrangige Methoden

3.4.1. Transaktionswert gleicher Waren

3.4.2. Transaktionswert gleichartiger bzw ähnlicher Waren

3.4.3. Deduktive Methode

3.4.4. Additive Methode

3.4.5. Schlussmethode

3.5. Einfluss des Fremdvergleichsgrundsatzes auf die Zollwertermittlung - Stellungnahme

3.6. Entstehung der Zollschuld und Zollschuldner

3.7. Dokumentationspflichten

3.8. Einfuhrumsatzsteuer

3.9. Finanzstrafrechtliche Aspekte

4. Einzelfragen der Zollwertermittlung bei konzerninternen Sachverhalten

5. Verrechnungspreise und Zollwert

5.1. Problematik, Zielsetzung und Festlegung von Verrechnungspreisen

5.2. Verrechnungspreismethoden

5.2.1. Preisvergleichsmethode

5.2.2. Wiederverkaufspreismethode

5.2.3. Kostenaufschlagsmethode

5.2.4. Geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode

5.2.5. Geschäftsvorfallbezogene Gewinnaufteilungsmethode

5.2.6. Verrechnungspreisdokumentation und Advance Pricing Agreements

5.3. Nachträgliche Preisanpassungen

5.3.1. Hintergründe und Folgefragen

5.3.2. Vorgehensweise der österreichischen VPR 2010

5.3.3. Vorgehensweise der österreichischen Arbeitsrichtlinie Zollwert ZK-0690

5.3.4. Aktuelle Rechtslage und Verwaltungspraxis

5.3.5. Literaturstimmen

5.3.6. Bisherige Rechtsprechung

5.4. Rechtsprechung Hamamatsu

5.4.1. Überblick

5.4.2. Sachverhalt

5.4.3. FG München 15.9.2016, 14 K 1974/15

5.4.4. EuGH 20.12.2017, C-529/16, Hamamatsu

5.4.5. Diskussion in der Literatur

5.4.6. Stellungnahme

6. Lizenzgebühren und Zollwert

6.1. Rechtsvorschriften

6.2. Feststellung von Lizenzgebühren

6.3. Bezug zur eingeführten Ware

6.4. Zahlung nach den Bedingungen des Kaufgeschäfts

6.5. Noch nicht im Wert enthalten

6.6. Rechtsprechung Healthcare GE GmbH

6.6.1. Überblick

6.6.2. Sachverhalt

6.6.3. EuGH 9.3.2017, C-173/15, GE Healthcare GmbH

6.6.4. Stellungnahme

7. Beistellungen und Zollwert

7.1. Rechtsvorschriften

7.2. Prüfungsschritt 1: Tatbestandsvoraussetzungen

7.2.1. Art der Beistellung

7.2.2. (Un)mittelbare Lieferung der Beistellung durch den Käufer

7.2.3. Unentgeltliche bzw ermäßigte Erbringung

7.2.4. Beistellung im Zusammenhang mit Produktion

7.3. Prüfungsschritt 2: Wert der Beistellungen

7.4. Prüfungsschritt 3: Aufteilung des Wertes von Beistellungen

7.5. Eingeführte Prototypen bzw Entwicklungskosten und Zollwert

7.5.1. Problematik

7.5.2. Zollwertrechtliche Behandlung

7.5.3. Kritik

8. Zolloptimale Gestaltung konzerninterner Lieferungen (Compliance)

8.1. Vorbemerkung

8.2. Vertragsabschluss und Vereinbarung von Konditionen

8.3. Berechnung des Zollwerts und des Zolls

8.4. Zollanmeldung und nachträgliche Änderungen

8.5. Zollprüfung durch die Zollbehörde

8.6. Anforderungen, Maßnahmen und Ziele einer Zoll-Compliance

9. Praxisbeispiele

9.1. Vorbemerkung

9.2. Konzerninterne Werbungskosten

9.3. Preisänderung

9.4. Einfuhrumsatzsteuer und Zollwert

9.5. Preisbeeinflussung

9.6. Fehlentwicklungen und Zollwert

9.7. Beistellungen und Zollwert

9.8. Lizenzgebühren und Zollwert

10. Ergebnisse und Zusammenfassung

10.1. Beantwortung der Forschungsfragen

10.2. Limitationen

Zielsetzung & Themen

Die Masterarbeit hat das Ziel, das Fachwissen zur Zollwertermittlung und zu Verrechnungspreisen innerhalb multinationaler Konzerne zu verknüpfen und Wege für ein effizientes Zollmanagement unter Berücksichtigung aktueller rechtlicher Entwicklungen aufzuzeigen. Im Fokus steht dabei die Herausforderung, wie konzerninterne Leistungsbeziehungen zollkonform gestaltet werden können, um das Risiko fiskalischer Mehrbelastungen durch widersprüchliche Bewertungsansätze der Finanz- und Zollbehörden zu minimieren.

• Zollwertermittlungsmethoden bei verbundenen Unternehmen
• Interdependenzen zwischen Verrechnungspreisen und Zollwerten
• Behandlung von Lizenzgebühren, Beistellungen und Entwicklungskosten
• Rechtliche Analyse aktueller EuGH-Rechtsprechung (z.B. Hamamatsu, GE Healthcare)
• Strategien zur Implementierung einer effektiven Zoll-Compliance

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1. EINLEITUNG: Behandelt die Problemstellung, die Forschungsfragen sowie die methodische Vorgehensweise und die relevanten Rechtsquellen der Untersuchung.

2. HANDELSBEZIEHUNGEN IM KONZERN AUS STEUERLICHER UND ZOLLRECHTLICHER SICHT: Definiert Konzernstrukturen und analysiert die Verbundenheit sowie den Fremdvergleichsgrundsatz aus sowohl steuerrechtlicher als auch zollrechtlicher Perspektive.

3. DER ZOLLWERT: Erläutert die theoretischen Grundlagen der Zollwertermittlung, insbesondere die Transaktionswertmethode als Standardmethode, sowie nachrangige Methoden und spezielle Hinzurechnungs- bzw. Abzugsposten.

4. EINZELFRAGEN DER ZOLLWERTERMITTLUNG BEI KONZERNINTERNEN SACHVERHALTEN: Leitet die detaillierte Untersuchung spezifischer Praxisprobleme ein, die im weiteren Verlauf der Arbeit vertieft werden.

5. VERRECHNUNGSPREISE UND ZOLLWERT: Analysiert die Schnittstellen und Spannungsfelder zwischen steuerlichen Verrechnungspreismethoden und zollrechtlichen Bewertungsvorgaben, inklusive der Rechtsprechung zum Fall Hamamatsu.

6. LIZENZGEBÜHREN UND ZOLLWERT: Untersucht die zollrechtliche Behandlung von Lizenzgebühren unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung im Fall GE Healthcare GmbH.

7. BEISTELLUNGEN UND ZOLLWERT: Erläutert die Hinzurechnung von Beistellungen (Materialien, Werkzeuge, Know-how) sowie Entwicklungskosten zum Zollwert und deren zollrechtliche Prüfungsschritte.

8. ZOLLOPTIMALE GESTALTUNG KONZERNINTERNER LIEFERUNGEN (COMPLIANCE): Beschreibt Anforderungen und Maßnahmen zur Implementierung einer effizienten Zoll-Compliance und eines internen Kontrollsystems zur Risikominimierung.

9. PRAXISBEISPIELE: Illustriert die theoretischen Konzepte anhand konkreter Fallkonstellationen wie Werbungskosten, Preisänderungen und spezifischen Beistellungsarten.

10. ERGEBNISSE UND ZUSAMMENFASSUNG: Beantwortet die eingangs aufgestellten Forschungsfragen und diskutiert Limitationen der Untersuchung.

Schlüsselwörter

Zollwert, Verrechnungspreise, Verbundenheit, Fremdvergleichsgrundsatz, Transaktionswertmethode, Zoll-Compliance, Lizenzgebühren, Beistellungen, Entwicklungskosten, Hamamatsu, GE Healthcare, Zollanmeldung, Finanzstrafrecht, Zollverwaltung, Konzern.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit befasst sich mit den Herausforderungen der Zollwertermittlung innerhalb von multinationalen Konzernen, insbesondere an der Schnittstelle zu steuerlichen Verrechnungspreisregeln.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zu den Kernbereichen gehören die Transaktionswertmethode, die steuerrechtliche und zollrechtliche Definition von Verbundenheit, die Behandlung von Hinzurechnungen wie Lizenzgebühren und Beistellungen sowie die Anforderungen an eine effektive Zoll-Compliance.

Was ist das primäre Ziel der Arbeit?

Das Hauptziel ist die Vereinigung des Fachwissens aus Zollrecht und Verrechnungspreislehre, um ein tieferes Verständnis für die zolloptimale Gestaltung konzerninterner Handelsbeziehungen zu schaffen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturrecherche, einer Analyse der einschlägigen Rechtsquellen (insb. Unionszollkodex) sowie der kritischen Aufarbeitung aktueller Rechtsprechung (z.B. EuGH-Urteile zu Hamamatsu und GE Healthcare).

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die theoretischen Grundlagen der Zollwertermittlung, die komplexe Interaktion zwischen Zoll- und Verrechnungspreisrecht sowie die detaillierte Untersuchung von Spezialthemen wie Lizenzgebühren, Beistellungen und Entwicklungskosten.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit wird durch Begriffe wie Zollwert, Verrechnungspreise, Fremdvergleichsgrundsatz, Compliance, Verbundenheit und spezifische Rechtsbegriffe wie Transaktionswertmethode charakterisiert.

Welche Bedeutung hat das Hamamatsu-Urteil für Konzernunternehmen?

Das Urteil hat große Relevanz, da es die zollrechtliche Anerkennung nachträglicher, pauschaler Verrechnungspreisanpassungen erschwert und verdeutlicht, dass das Zollrecht keine allgemeine Verpflichtung zur nachträglichen Berichtigung vorsieht.

Wie sollten sich Unternehmen bei Beistellungen im Konzern verhalten?

Unternehmen sollten den Wert der Beistellungen (z.B. Werkzeuge, Know-how) gemäß den Kriterien des Unionszollkodex exakt ermitteln und in die Zollwertermittlung einbeziehen, wobei der "entsprechend aufgeteilte Wert" maßgeblich ist.