Die Zollwertermittlung im Konzern im Lichte der aktuellen Rechtsprechung. Unter spezieller Berücksichtigung ausgewählter Praxisprobleme

Inhaltsverzeichnis

• EINLEITUNG
• PROBLEMSTELLUNG
• ZIELSETZUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG
• RECHTSQUELLEN
• HANDELSBEZIEHUNGEN IM KONZERN AUS STEUERLICHER UND ZOLLRECHTLICHER SICHT
• DAS WESEN DES KONZERNS UND DER KONZERNUNTERNEHMEN
• VERBUNDENHEIT AUS ERTRAGSTEUERLICHER UND ZOLLRECHTLICHER SICHT
• DER FREMDVERGLEICHSGRUNDSATZ ALS STEUERLICHER LÖSUNGSANSATZ
• DER ZOLLWERT
• DEFINITIONEN UND BEDEUTUNG DES ZOLLS
• GATT ALS VÖLKERRECHTRECHTLICHE RECHTSGRUNDLAGE
• TRANSAKTIONSWERTMETHODE ALS STANDARDMETHODE
• Grundlagen und Voraussetzungen
• Verbundenheit als „Sonderproblem“
• Kaufgeschäft
• Verkauf zur Ausfuhr in das Zollgebiet der Union
• Tatsächlich gezahlter oder zu zahlender Kaufpreis
• Preisänderung
• Mengenänderung
• Hinzurechnungen
• Abschläge
• NACHRANGIGE METHODEN
• Transaktionswert gleicher Waren
• Transaktionswert gleichartiger bzw ähnlicher Waren
• Deduktive Methode
• Additive Methode
• Schlussmethode
• EINFLUSS DES FREMDVERGLEICHSGRUNDSATZES AUF DIE ZOLLWERTERMITTLUNG - STELLUNGNAHME
• ENTSTEHUNG DER ZOLLSCHULD UND ZOLLSCHULDNER
• DOKUMENTATIONSPFLICHTEN
• EINFUHRUMSATZSTEUER
• FINANZSTRAFRECHTLICHE ASPEKTE
• EINZELFRAGEN DER ZOLLWERTERMITTLUNG BEI KONZERNINTERNEN SACHVERHALTEN
• VERRECHNUNGSPREISE UND ZOLLWERT
• PROBLEMATIK, ZIELSETZUNG UND FESTLEGUNG VON VERRECHNUNGSPREISEN
• VERRECHNUNGSPREISMETHODEN
• Preisvergleichsmethode
• Wiederverkaufspreismethode
• Kostenaufschlagsmethode
• Geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode
• Geschäftsvorfallbezogene Gewinnaufteilungsmethode
• Verrechnungspreisdokumentation und Advance Pricing Agreements
• NACHTRÄGLICHE PREISANPASSUNGEN
• Hintergründe und Folgefragen
• Vorgehensweise der österreichischen VPR 2010
• Vorgehensweise der österreichischen Arbeitsrichtlinie Zollwert ZK-0690
• Aktuelle Rechtslage und Verwaltungspraxis
• Literaturstimmen
• Bisherige Rechtsprechung
• RECHTSPRECHUNG HAMAMATSU
• Überblick
• Sachverhalt
• FG München 15.9.2016, 14 K 1974/15
• EuGH 20.12.2017, C-529/16, Hamamatsu
• Diskussion in der Literatur
• Stellungnahme
• LIZENZGEBÜHREN UND ZOLLWERT
• RECHTSVORSCHRIFTEN
• FESTSTELLUNG VON LIZENZGEBÜHREN
• BEZUG ZUR EINGEFÜHRTEN WARE
• ZAHLUNG NACH DEN BEDINGUNGEN DES KAUFGESCHÄFTS
• NOCH NICHT IM WERT ENTHALTEN
• RECHTSPRECHUNG HEALTHCARE GE GMBH
• Überblick
• Sachverhalt
• EuGH 9.3.2017, C-173/15, GE Healthcare GmbH
• Stellungnahme
• BEISTELLUNGEN UND ZOLLWERT
• RECHTSVORSCHRIFTEN
• PRÜFUNGSSCHRITT 1: TATBESTANDSVORAUSSETZUNGEN
• Art der Beistellung
• (Un)mittelbare Lieferung der Beistellung durch den Käufer
• Unentgeltliche bzw ermäßigte Erbringung
• Beistellung im Zusammenhang mit Produktion
• PRÜFUNGSSCHRITT 2: WERT DER BEISTELLUNGEN
• PRÜFUNGSSCHRITT 3: AUFTEILUNG DES WERTES VON BEISTELLUNGEN
• EINGEFÜHRTE PROTOTYPEN BZW ENTWICKLUNGSKOSTEN UND ZOLLWERT
• Problematik
• Zollwertrechtliche Behandlung
• Kritik
• ZOLLOPTIMALE GESTALTUNG KONZERNINTERNER LIEFERUNGEN (COMPLIANCE)
• VORBEMERKUNG
• VERTRAGSABSCHLUSS UND VEREINBARUNG VON KONDITIONEN
• BERECHNUNG DES ZOLLWERTS UND DES ZOLLS
• ZOLLANMELDUNG UND NACHTRÄGLICHE ÄNDERUNGEN
• ZOLLPRÜFUNG DURCH DIE ZOLLBEHÖRDE
• ANFORDERUNGEN, MAẞNAHMEN UND ZIELE EINER ZOLL-COMPLIANCE
• PRAXISBEISPIELE
• VORBEMERKUNG
• KONZERNINTERNE WERBUNGSKOSTEN
• PREISÄNDERUNG
• EINFUHRUMSATZSTEUER UND ZOLLWERT
• PREISBEEINFLUSSUNG
• FEHLENTWICKLUNGEN UND ZOLLWERT
• BEISTELLUNGEN UND ZOLLWERT
• LIZENZGEBÜHREN UND ZOLLWERT
• ERGEBNISSE UND ZUSAMMENFASSUNG
• BEANTWORTUNG DER FORSCHUNGSFRAGEN
• LIMITATIONEN

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Masterarbeit befasst sich mit der Zollwertermittlung im Konzern unter besonderer Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung. Sie analysiert die Problematik der Zollwertermittlung im Kontext von konzerninternen Sachverhalten und untersucht, wie die Rechtsprechung die Besonderheiten der konzerninternen Beziehungen berücksichtigt.

• Die Bedeutung des Fremdvergleichsgrundsatzes im Zollrecht
• Die Anwendung der Transaktionswertmethode im Konzern
• Die Problematik von Verrechnungspreisen und deren Einfluss auf den Zollwert
• Die Bedeutung von Lizenzgebühren und Beistellungen für die Zollwertermittlung
• Die Bedeutung von Compliance im Kontext der Zollwertermittlung

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die die Problemstellung, die Zielsetzung und den Gang der Untersuchung darlegt. Kapitel 2 beleuchtet die Handelsbeziehungen im Konzern aus steuerlicher und zollrechtlicher Sicht, während Kapitel 3 den Zollwert im Allgemeinen und die Transaktionswertmethode im Detail behandelt. Kapitel 5 widmet sich der Problematik der Verrechnungspreise und deren Einfluss auf den Zollwert. In Kapitel 6 werden Lizenzgebühren und deren Einbezug in die Zollwertermittlung untersucht. Kapitel 7 beschäftigt sich mit Beistellungen und deren Auswirkung auf den Zollwert. Kapitel 8 befasst sich mit der zolloptimalen Gestaltung von konzerninternen Lieferungen. Die Arbeit endet mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse.

Schlüsselwörter

Zollwertermittlung, Konzern, Fremdvergleichsgrundsatz, Transaktionswertmethode, Verrechnungspreise, Lizenzgebühren, Beistellungen, Zoll-Compliance, Rechtsprechung, EuGH, Österreich.