Masterarbeit, 2018
71 Seiten, Note: 2,0
Diese Masterarbeit untersucht die Vertriebsbeschränkungen im Online-Handel, insbesondere Plattformverbote seitens der Hersteller. Ziel ist es, die rechtliche Zulässigkeit solcher Verbote zu analysieren und die daraus resultierende Rechtsunsicherheit zu beleuchten.
A. Wachsende Problematiken durch die Veränderungen der Handelsbranchen: Dieses Kapitel beschreibt die tiefgreifenden Veränderungen im Handel durch die Digitalisierung. Es zeigt den Boom des Online-Handels, den Rückgang des stationären Handels und den daraus resultierenden Interessenkonflikt zwischen Herstellern, die den stationären Handel bevorzugen, und Online-Händlern, die die Möglichkeiten des Internets nutzen wollen. Der zunehmende Einsatz von Vertriebsvorgaben durch Hersteller, insbesondere Plattformverbote, wird als zentrale Problematik herausgestellt, die zu Wettbewerbsbeschränkungen führen kann.
B. Ökonomischer und Technischer Hintergrund: Dieses Kapitel beleuchtet den ökonomischen und technischen Kontext des Online-Handels. Es erklärt die Funktionsweise von Online-Plattformen wie Amazon und eBay sowie von Preissuchmaschinen. Darüber hinaus werden die Chancen und Risiken des Online-Handels aus verschiedenen Perspektiven (Endverbraucher, Händler, Kartellbehörden, Hersteller) analysiert. Der Fokus liegt auf Vertriebsbeschränkungen, ihrer Problematik, verschiedenen Arten und der Unterscheidung zwischen horizontalen und vertikalen Beschränkungen. Die verschiedenen Vertriebsorganisationen (Selektivvertrieb, qualitativer und quantitativer Selektivvertrieb, nicht-selektiver Vertrieb) werden ebenfalls differenziert dargestellt.
C. Rechtliche Grundlagen: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die rechtlichen Grundlagen für Vertriebsbeschränkungen im Online-Handel. Es behandelt das unionsrechtliche Verbot von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen gemäß Art. 101 Abs. 1 AEUV und § 1 GWB sowie die dazugehörigen Freistellungsmöglichkeiten, insbesondere die Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Wettbewerbsbeschränkungen und die Legalausnahme. Die Motive der Rechtsprechung und die relevanten Tatbestandsmerkmale werden erläutert.
Online-Handel, Vertriebsbeschränkungen, Plattformverbote, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Selektivvertrieb, Amazon, eBay, Preisvergleichsportale, Art. 101 AEUV, § 1 GWB, Gruppenfreistellungsverordnung, Rechtsprechung.
Die Masterarbeit untersucht die rechtliche Zulässigkeit von Vertriebsbeschränkungen im Online-Handel, insbesondere Plattformverbote seitens der Hersteller. Ein Schwerpunkt liegt auf der Analyse der daraus resultierenden Rechtsunsicherheit.
Die Arbeit behandelt die Entwicklung des Online-Handels und seine Auswirkungen auf traditionelle Vertriebswege, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Vertriebsbeschränkungen im E-Commerce (nationales und europäisches Recht), die Analyse von Gerichtsurteilen zu Plattformverboten und deren Auswirkungen auf den Wettbewerb, den Konflikt zwischen den Interessen von Herstellern und Händlern im Online-Handel sowie die Chancen und Risiken des Internetvertriebs für verschiedene Akteure.
Die Arbeit gliedert sich in die Kapitel A. Wachsende Problematiken durch die Veränderungen der Handelsbranchen, B. Ökonomischer und Technischer Hintergrund, C. Rechtliche Grundlagen, D. Konkretisierung durch die Rechtsprechung und E. Zusammenfassung. Kapitel B detailliert den ökonomischen und technischen Hintergrund des Online-Handels inklusive verschiedener Vertriebsorganisationen (Selektivvertrieb etc.). Kapitel C beleuchtet die rechtlichen Grundlagen, Kapitel D analysiert die Rechtsprechung zu Plattformverboten.
Die Arbeit analysiert insbesondere Plattformverbote durch Hersteller, aber auch allgemeinere Vertriebsbeschränkungen. Es wird zwischen horizontalen und vertikalen Vertriebsbeschränkungen unterschieden und verschiedene Vertriebsorganisationen wie Selektivvertrieb (qualitativ und quantitativ) und nicht-selektiver Vertrieb betrachtet.
Die Arbeit bezieht sich auf das unionsrechtliche Verbot von wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarungen gemäß Art. 101 Abs. 1 AEUV und § 1 GWB sowie die dazugehörigen Freistellungsmöglichkeiten, insbesondere die Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Wettbewerbsbeschränkungen und die Legalausnahme.
Die Arbeit analysiert die Rechtsprechung zu Plattformverboten, insbesondere die Rechtslage bis 2011 und die Rechtsunsicherheit ab 2011 anhand verschiedener gerichtlicher Entscheidungen. Die Motive der Rechtsprechung werden erläutert.
Schlüsselwörter sind Online-Handel, Vertriebsbeschränkungen, Plattformverbote, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Selektivvertrieb, Amazon, eBay, Preisvergleichsportale, Art. 101 AEUV, § 1 GWB, Gruppenfreistellungsverordnung und Rechtsprechung.
Das Ziel der Arbeit ist die Analyse der rechtlichen Zulässigkeit von Plattformverboten im Online-Handel und die Beleuchtung der daraus resultierenden Rechtsunsicherheit.
Die zunehmende Problematik von Vertriebsvorgaben durch Hersteller, insbesondere Plattformverbote, die zu Wettbewerbsbeschränkungen führen können, steht im Mittelpunkt der Arbeit.
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