Der DIS-Rat und die Ablehnung von Schiedsrichtern. Einfluss und Auswirkungen

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

B. Reform der DIS-SchO 1998

I. Zielsetzung

II. Reformprozess

III. Fundamentale Änderungen

C. DIS-Rat für Schiedsgerichtsbarkeit

I. DIS-Ratsmitglieder

II. Arbeitsweise und Ratsstruktur

III. Interne Richtlinien

IV. DIS-Verfahrensausschuss

1. Besetzung

2. Spezialisierung

3. Austausch von DIS-Ratsmitgliedern

4. Interessenkonflikte der DIS-Ratsmitglieder

a) DIS-SchO 2018

b) Nationales Schiedsverfahrensrecht

c) IBA Guidelines 2014

d) Zwischenfazit

5. Zwischenfazit

V. Zwischenfazit

D. Ablehnung von Schiedsrichtern

I. Ablehnungsantrag

II. Ablehnungsgründe

1. Verstoß gegen das Neutralitätsgebot

2. Verstoß gegen parteilich vereinbarte Voraussetzungen

3. Maßstab des Verstoßes

4. Zwischenfazit

III. Entscheidung des DIS-Verfahrensausschusses

1. Zulässigkeit der Entscheidung durch Dritte

2. Stellungnahme des DIS-Sekretariats

3. Entscheidungsfrist

4. Vertraulichkeit der Entscheidungsgründe

a) ICC-SchO 2017

b) DIS-SchO 2018

c) Zwischenfazit

5. Rechtsschutz

6. Abdingbarkeit der Art. 8 Abs. 3 Anlage 1

a) Zulässigkeit abweichender Parteivereinbarungen

b) Abdingbarkeit der DIS-Geschäftsordnung

c) Formularmäßige Verträge

d) Zwischenfazit

7. Zwischenfazit

IV. Zwischenfazit

E. Fazit

F. Appendix

I. Interview Dr. Anke Meier, LL.M. (Pepperdine)

II. Interview Prof. Dr. Siegfried H. Elsing, LL.M. (Yale)

III. Interview Prof. Dr. Klaus Sachs

IV. Leitlinien Reform DIS-Schiedsgerichtsordnung

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Rolle und Stellung des DIS-Rates im Rahmen von Schiedsrichter-Ablehnungsverfahren unter der Geltung der DIS-Schiedsgerichtsordnung 2018. Sie analysiert, ob die Verlagerung der Entscheidungskompetenz auf dieses Gremium die Verfahrenseffizienz steigert und wie sich dies auf die Transparenz und Rechtssicherheit für die Parteien auswirkt.

• Reform der DIS-Schiedsgerichtsordnung 1998 vs. 2018
• Struktur und Arbeitsweise des DIS-Rates
• Verfahrensrechtliche Analyse von Ablehnungsanträgen
• Entscheidungskompetenzen des DIS-Verfahrensausschusses
• Transparenz bei Ablehnungsgründen und Vertraulichkeit

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung: Einführung in die Problematik der Schiedsrichter-Ablehnung und Vorstellung der mit der DIS-SchO 2018 eingeführten Änderungen sowie der Zielsetzung der Arbeit.

B. Reform der DIS-SchO 1998: Analyse der Beweggründe, des Reformprozesses und der fundamentalen strukturellen Neuerungen des Regelwerks, die den Übergang zur aktuellen Schiedsordnung markieren.

C. DIS-Rat für Schiedsgerichtsbarkeit: Untersuchung der Zusammensetzung, der internen Struktur und der Arbeitsweise des neuen Expertengremiums, das nunmehr über Ablehnungen entscheidet.

D. Ablehnung von Schiedsrichtern: Detaillierte Betrachtung des formalen Ablehnungsverfahrens, der Voraussetzungen für Befangenheitsanträge und der Rolle des DIS-Verfahrensausschusses bei der Entscheidungsfindung.

E. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Reformergebnisse hinsichtlich Effizienz, Transparenz und der Rolle des DIS-Rates.

F. Appendix: Zusammenstellung von Interviewprotokollen und weiteren ergänzenden Materialien zur Reform der Schiedsgerichtsordnung.

Schlüsselwörter

DIS-SchO 2018, Schiedsverfahren, Ablehnung, Schiedsrichter, DIS-Rat, Befangenheit, Neutralitätsgebot, Schiedsgerichtsbarkeit, Verfahrenseffizienz, Transparenz, Interessenkonflikte, Verfahrensausschuss, Parteiautonomie, Reform, Schiedsvereinbarung

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Bachelorarbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die institutionellen Änderungen der DIS-Schiedsgerichtsordnung 2018, insbesondere die neue Rolle des DIS-Rates bei der Entscheidung über Schiedsrichter-Ablehnungsanträge.

Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?

Im Zentrum stehen die Reform der Schiedsordnung, die Struktur des DIS-Rates, das formale Verfahren zur Ablehnung von Schiedsrichtern und die Transparenz bzw. Rechtsschutzmöglichkeiten innerhalb dieses Systems.

Welches primäre Ziel verfolgt die Arbeit?

Das Ziel ist es zu prüfen, ob die Verlagerung der Entscheidungskompetenz vom Tribunal auf den DIS-Rat tatsächlich zu einer effizienteren Verfahrensführung führt und ob dies im Einklang mit rechtsstaatlichen Anforderungen steht.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es erfolgt eine rechtsdogmatische Analyse des Regelwerks unter Einbeziehung rechtsvergleichender Aspekte und der Auswertung von Experteninterviews mit Schiedsrechtlern.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Analyse der Reformgeschichte, die Untersuchung der Arbeitsweise des DIS-Rates sowie eine detaillierte Auseinandersetzung mit den Voraussetzungen und dem Ablauf von Ablehnungsverfahren.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit wird durch Begriffe wie Schiedsverfahren, Ablehnung von Schiedsrichtern, DIS-Rat, Neutralitätsgebot, Befangenheit und Verfahrenseffizienz geprägt.

Warum ist die Besetzung des DIS-Rates ein zentraler Kritikpunkt?

Die Arbeit kritisiert das Ernennungsverfahren und die mangelnde Transparenz bei der Auswahl der Ratsmitglieder sowie das weitreichende, teils als undurchsichtig empfundene Ermessen des DIS-Sekretariats.

Wie bewertet der Autor die Vertraulichkeit von Entscheidungsgründen?

Der Autor hinterfragt die Praxis der Nichtveröffentlichung kritisch, da dies das Vertrauen der Parteien in die Verfahrensführung beeinträchtigen kann und eine Abkehr von modernen Transparenzstandards (wie etwa bei der ICC) darstellt.