Das Strafverfahren während der Corona-Pandemie. Unter Einbeziehung des § 10 EGStPO

Inhaltsverzeichnis

• A. Einleitung...
  • I. Problemaufriss
  • II. Ziel und Aufbau der Arbeit
• B. Das Strafverfahren während der Pandemie...
  • I. Allgemeine Auswirkungen auf das Strafverfahren...
    • 1. Sitzungspolizeiliche Maßnahmen
    • 2. Gefahrenpotential nach Fallgruppen...
    • 3. Gesichtsverhüllung im Straßenverkehr
    • 4. Aussetzung der Insolvenzantragspflicht
  • II. Die Auswirkungen des § 10 EGStPO...
    • 1. Die Ausgangssituation...
      • a) Die Unterbrechungsfrist nach § 229 StPO
      • b) Die Hemmung der Unterbrechungsfrist
      • c) Verfahrensaussetzung
      • d) Die Urteilsverkündungsfrist nach § 268 Absatz 3 StPO
    • 2. Betrachtung des § 10 EGStPO...
      • a) Die Einführung des § 10 EGStPO
      • b) Der Inhalt des § 10 EGStPO
        • aa) Die Regelung des Absatz 1
        • bb) Die Regelung des Absatz 2
    • 3. Auswirkungen auf die Hauptverhandlung...
      • a) Der Beschleunigungsgrundsatz...
        • aa) Der Beschleunigungsgrundsatz im Allgemeinen
        • bb) Die Besonderheiten während der Pandemie
      • b) Der Öffentlichkeitsgrundsatz
        • aa) Der Öffentlichkeitsgrundsatz im Allgemeinen
        • bb) Die Besonderheiten während der Pandemie
    • 4. Auswirkungen auf Haftsachen...
      • a) Die Untersuchungshaft im Allgemeinen
      • b) Die Besonderheiten während der Pandemie
    • 5. Auswirkungen auf Verjährungsfristen...
      • a) Die Verjährungsfristen im Allgemeinen
      • b) Die Besonderheiten während der Pandemie
  • III. Der Umgang mit Strafgefangenen
    • 1. Die Situation in Deutschland
    • 2. Die Situation im Ausland
  • IV. Vollzug von Strafbefehlen
    • 1. Das Strafbefehlsverfahren im Allgemeinen
    • 2. Die Besonderheiten während der Pandemie
      • a) Ausweichen auf Strafbefehle nach § 407 StPO
        • aa) Gesundheit als Tatbestandsmerkmal
        • bb) Rechtliche Einordnung der ministerialen Äußerung
      • b) Ausweichen auf Strafbefehle nach § 408a StPO
• C. Fazit und Ausblick...
  • I. Fazit zugleich kritische Würdigung
  • II. Ausblick...

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Arbeit analysiert die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Strafverfahren in Deutschland. Dabei werden sowohl allgemeine Auswirkungen wie Sitzungspolizeiliche Maßnahmen, Gefahrenpotential nach Fallgruppen, Gesichtsverhüllung im Straßenverkehr und die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht beleuchtet, als auch die speziellen Auswirkungen des § 10 EGStPO auf das Strafverfahren untersucht. Der Fokus liegt auf der Betrachtung der Auswirkungen auf die Hauptverhandlung, Haftsachen, Verjährungsfristen sowie den Umgang mit Strafgefangenen und den Vollzug von Strafbefehlen.

• Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf das Strafverfahren
• Die Bedeutung des § 10 EGStPO im Kontext der Pandemie
• Die Auswirkungen auf die Hauptverhandlung und den Beschleunigungsgrundsatz
• Die Auswirkungen auf Haftsachen und den Vollzug von Strafbefehlen
• Die Auswirkungen auf Verjährungsfristen und den Umgang mit Strafgefangenen

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel der Arbeit befasst sich mit der Einleitung und stellt die Problematik des Strafverfahrens während der COVID-19-Pandemie dar. Es werden die Ziele und der Aufbau der Arbeit vorgestellt.

Das zweite Kapitel untersucht die allgemeinen Auswirkungen der Pandemie auf das Strafverfahren. Dazu gehören Sitzungspolizeiliche Maßnahmen, Gefahrenpotential nach Fallgruppen, Gesichtsverhüllung im Straßenverkehr und die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht. Es wird gezeigt, wie die Pandemie das Strafverfahren beeinflusst und welche Herausforderungen sich für die Justiz stellen.

Im dritten Kapitel geht es um die Auswirkungen des § 10 EGStPO auf das Strafverfahren. Hier wird die Ausgangssituation, die Einführung und der Inhalt des § 10 EGStPO betrachtet. Es werden die Auswirkungen auf die Hauptverhandlung, den Beschleunigungsgrundsatz und den Öffentlichkeitsgrundsatz erläutert.

Das vierte Kapitel analysiert die Auswirkungen der Pandemie auf Haftsachen. Es werden die Untersuchungshaft im Allgemeinen und die Besonderheiten während der Pandemie beleuchtet. Außerdem werden die Auswirkungen auf Verjährungsfristen im Allgemeinen und während der Pandemie betrachtet.

Das fünfte Kapitel beschäftigt sich mit dem Umgang mit Strafgefangenen. Es wird die Situation in Deutschland und im Ausland dargestellt.

Das sechste Kapitel untersucht den Vollzug von Strafbefehlen. Es werden das Strafbefehlsverfahren im Allgemeinen und die Besonderheiten während der Pandemie betrachtet.

Schlüsselwörter

COVID-19-Pandemie, Strafverfahren, § 10 EGStPO, Sitzungspolizeiliche Maßnahmen, Gefahrenpotential, Gesichtsverhüllung, Insolvenzantragspflicht, Hauptverhandlung, Beschleunigungsgrundsatz, Öffentlichkeitsgrundsatz, Untersuchungshaft, Verjährungsfristen, Strafgefangene, Strafbefehlsverfahren.