Die Absicherung geistigen Eigentums in Joint Ventures nach deutschem Recht

Inhaltsverzeichnis

• Zusammenfassung
• Abstract
• Inhaltsverzeichnis
• Abkürzungsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• Einleitung
• Geistiges Eigentum in der Rechtsordnung
• Begriffserklärung
• Einordnung in die deutsche Rechtsordnung
• Das Joint Venture
• Begriffserklärung
• Erscheinungsformen
• Motive und wirtschaftliche Ziele
• Geistiges Eigentum im Joint Venture
• Typische Gefahrenquellen und Verletzung von Rechten
• Absicherung geistigen Eigentums durch Gesetz
• Gewerbliche Schutzrechte
• Urheberrechte
• Geschäftsgeheimnisse
• Arbeitnehmererfindungen
• Daten
• Vertragliche Ausgestaltung
• Vereinbarung einer Vertraulichkeitserklärung
• Der Joint Venture Vertrag
• Lizenzvereinbarungen
• Wettbewerbs- und Abwerbeverbote
• Rechte am Ergebnis und Verwendung von IP
• Vertragsstrafen
• IP- Compliance Management im Joint Venture
• Compliance Systeme
• Management des IP-Portfolios und fremder IP-Rechte
• Mitarbeitersensibilisierung
• Konfliktlösung und Durchsetzung von Ansprüchen
• Festlegung der Schlichtungsmechanismen
• Konfliktlösung durch ein Schiedsgericht
• Außergerichtliches Verfahren
• Gerichtliches Verfahren
• Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Absicherung geistigen Eigentums in Joint Ventures nach deutschem Recht. Das Ziel ist es, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie sich die beteiligten Partner vor ungewollter Nutzung und Offenlegung von IP-Rechten schützen können, um wirtschaftliche Schäden zu vermeiden.

• Relevante Spezialgesetze des Immaterialgüterrechts
• Vertragliche Absicherung von IP-Rechten
• Typische Gefahrenquellen und Verletzung von Rechten
• IP-Compliance Management im Joint Venture
• Konfliktlösung und Durchsetzung von Ansprüchen

Zusammenfassung der Kapitel

• Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema der Absicherung geistigen Eigentums in Joint Ventures ein und erläutert die Bedeutung des Themas.
• Geistiges Eigentum in der Rechtsordnung: Dieses Kapitel definiert den Begriff des geistigen Eigentums und ordnet ihn in die deutsche Rechtsordnung ein.
• Das Joint Venture: Dieses Kapitel erklärt den Begriff des Joint Ventures, beschreibt verschiedene Erscheinungsformen und beleuchtet die dahinterstehenden Motive und wirtschaftlichen Ziele.
• Geistiges Eigentum im Joint Venture: Dieses Kapitel befasst sich mit typischen Gefahrenquellen und Verletzung von Rechten im Zusammenhang mit geistigem Eigentum in Joint Ventures. Es behandelt auch die Absicherung von IP-Rechten durch Gesetze und die verschiedenen Formen gewerblicher Schutzrechte, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Arbeitnehmererfindungen und Daten.
• Vertragliche Ausgestaltung: Dieses Kapitel untersucht die vertraglich vereinbarten Mechanismen zur Absicherung geistigen Eigentums in Joint Ventures. Es behandelt Vertraulichkeitserklärungen, Joint Venture Verträge mit Lizenzvereinbarungen, Wettbewerbs- und Abwerbeverbote, Rechte am Ergebnis und Verwendung von IP sowie Vertragsstrafen.
• IP- Compliance Management im Joint Venture: Dieses Kapitel erörtert die Bedeutung von IP-Compliance Management im Kontext von Joint Ventures und betrachtet verschiedene Aspekte wie Compliance Systeme, Management des IP-Portfolios und fremder IP-Rechte sowie die Sensibilisierung von Mitarbeitern.
• Konfliktlösung und Durchsetzung von Ansprüchen: Dieses Kapitel behandelt die Konfliktlösung und Durchsetzung von Ansprüchen im Zusammenhang mit geistigem Eigentum in Joint Ventures. Es diskutiert die Festlegung von Schlichtungsmechanismen, Konfliktlösung durch ein Schiedsgericht, außergerichtliche Verfahren und gerichtliche Verfahren.

Schlüsselwörter

Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Joint Venture, geistiges Eigentum, Immaterialgüterrecht, Vertragsgestaltung, IP-Compliance Management, Konfliktlösung und Durchsetzung von Ansprüchen. Es werden verschiedene Formen von IP-Rechten wie gewerbliche Schutzrechte, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse und Daten behandelt.