Diplomarbeit, 2006
126 Seiten, Note: 1
Diese Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen der Luftsicherheit in Deutschland und setzt sich kritisch mit dem Luftsicherheitsgesetz (LuftSiG) auseinander. Die Analyse befasst sich insbesondere mit der Frage, ob das LuftSiG im Einklang mit der deutschen Verfassung steht und ob es angemessene Mechanismen zur Abwehr von Luftangriffen bietet.
Kapitel 1 bietet eine Einführung in die Problemstellung und stellt die umstrittenen Rechtsvorschriften des LuftSiG vor. Es erläutert das Verfahren zur Abwehr eines Luftangriffes und beleuchtet die zugrundeliegenden Herausforderungen. Kapitel 2 befasst sich mit der Verfassungsmässigkeit des LuftSiG und untersucht sowohl die formelle als auch die materielle Verfassungsmässigkeit. Es analysiert die Zulässigkeit eines Streitkräfteeinsatzes im Innern und beleuchtet die möglichen Verletzungen von Grundrechten. Kapitel 3 untersucht weitere Rechtfertigungs- und Entschuldigungsgründe im Zusammenhang mit der Abwehr von Luftangriffen. Es analysiert die Anwendung von Notwehr, Nothilfe, rechtfertigendem und entschuldigendem Notstand. Kapitel 4 befasst sich mit der verwaltungsrechtlichen Problematik und analysiert die Auswahl der Ermächtigungsgrundlage, sowie die Prüfung der Vollstreckbarkeit eines Abschusses.
Luftsicherheit, LuftSiG, Verfassungsmässigkeit, Grundrechte, Streitkräfteeinsatz, Rechtfertigung, Entschuldigung, Notstand, Verwaltungrecht.
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