Bachelorarbeit, 2017
59 Seiten, Note: 1,3
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
I. Einleitung
II. Grundverständnis von Compliance
1. Begriffsdefinitionen
a.) Compliance
b.) Compliance-Management-System
c.) Compliance-Richtlinien
d.) Korruption
2. Rechtliche Rahmenbedingungen für Compliance Richtlinien
a.) Rechtspflicht zur Implementierung von Compliance Richtlinien
b.) Individualarbeitsrecht & Kollektivarbeitsrecht
III. Implementierungsmethoden und ihre Grenzen
1. Implementierung durch Individualarbeitsrecht
a.) Direktionsrecht des Arbeitgebers
aa.) Grenzen des Direktionsrechts
(1) Außerdienstliches Verhalten
(2) Ermessen
b.) Arbeitsvertraglich
aa.) Neues Arbeitsverhältnis
bb.) Bestehendes Arbeitsverhältnis
(1) Änderungsvereinbarung
(2) Änderungskündigung
c.) Grenzen der arbeitsvertraglichen Implementierung
aa.) Allgemeine Gesetze
bb.) AGB Kontrolle
(1) Einbeziehungskontrolle
(2) Inhaltskontrolle §§ 307-309 BGB
2. Implementierung durch Kollektivarbeitsrecht
a.) Betriebsvereinbarung
b.) Grenzen der Implementierung durch Betriebsvereinbarung
aa.) Persönlicher Geltungsbereich
bb.) Inhalts und Rechtskontrolle von Betriebsvereinbarung
cc.) Außerbetrieblicher Bereich
dd.) Günstigkeitsprinzip
c.) Tarifvertrag
3. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats
a.) Mitbestimmungspflicht des Betriebsrats bei Compliance Regeln
aa.) Allgemeine Mitbestimmung
bb.) Umfang der Mitbestimmung
b.) Gremium bei Unternehmens- oder konzernweiten Compliance Richtlinien
c.) Folgen von unterlassener Beteiligung des Betriebsrats
IV. Korruption
1. Das Phänomen der Korruption
a.) Statistische Daten zur Korruption in Deutschland
aa.) Erfasste Korruptionsstraften
bb.) Bedeutung von Korruption aus Unternehmenssicht
b.) Motive für korruptes Verhalten
c.) Formen von Korruption
aa.) Situative Korruption
bb.) Strukturelle Korruption
2. Überblick über bekannte Korruptionsskandale
a.) Siemens Skandal
b.) MAN Korruptionsskandal
c.) Odebrecht
3. Gründe für das Scheitern von Compliance in der Praxis
4. Haftungsrisiken für die Unternehmensleitung und das Unternehmen
a.) Geschäftsherrenhaftung
b.) Verbandsgeldbuße § 30 OWiG
c.) Aufsichtspflichtverletzung § 130 OWiG
d.) Reputation
5. Zivilrechtliche Auswirkungen von Korruption auf geschlossene Verträge
a.) Nichtigkeit der Schmiergeldabrede und des Hauptvertrages nach § 134 BGB
b.) Nichtigkeit des Hauptvertrages nach § 138 BGB
6. Sanktionsmöglichkeiten des geschädigten Unternehmens bei Korruption
a.) Zivilrechtliche Ansprüche gegen Arbeitnehmer
aa.) Vertragliche Ansprüche
bb.) Quasivertragliche Ansprüche
cc.) Ansprüche aus Geschäftsführung ohne Auftrag
dd.) Deliktische Ansprüche
ee.) Bereicherungsrechtliche Ansprüche
b.) Arbeitsrechtliche Sanktionen
aa.) Abmahnung
bb.) Ordentliche Kündigung
cc.) Außerordentliche Kündigung § 626 I BGB
dd.) Freistellung und Hausverbot
c.) Strafrechtliche Sanktionen für AN
aa.) Freiheits- oder Geldstrafe
bb.) Berufsverbot
cc.) Verfall
V. Korruptionsprävention
1. Compliance Kultur (“Tone at the Top”)
2. Organisatorische Maßnahmen
a.) Schaffung eines Compliance-Ausschuss
b.) Funktionstrennung & Vier Augen Prinzip
c.) Errichtung von Hinweisgebersystemen
d.) Einsatz eines externen Compliance-Ombudsmanns
e.) Sensibilisierung von Mitarbeitern
3. Entwerfen von Compliance Richtlinie
a.) Bekenntnis von der Unternehmensleitung
b.) Geschenkeklauseln
c.) Whistleblowing
d.) Sanktionsklauseln
4. Compliance Officer
VI. Fazit
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