Examensarbeit, 2005
47 Seiten, Note: 1,5
I. Einleitung
II. Zum Begriff der „Souveränität“
1. Jean Bodin als Urheber
III. Zum Souveränitätsbegriff Georg Jellineks
1. Jellineks Staatsverständnis
2. Souveränität als Staatsgewalt?
3. Souveränität als Rechtsbegriff
IV. Zum Souveränitätsbegriff Carl Schmitts
1. Norm und Ordnung
2. Diktatur – Entscheidung – Souveränität
3. Dezision und Personalität
V. Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht und vergleicht die unterschiedlichen Souveränitätskonzeptionen von Georg Jellinek und Carl Schmitt, wobei Jean Bodins Begriffsbestimmung als historischer Ausgangspunkt dient, um die Entwicklung und Bedeutung der Souveränität in der modernen Staatslehre zu analysieren.
IV. Zum Souveränitätsbegriff Carl Schmitts
Die Diskussion um den Souveränitätsbegriff bei Carl Schmitt (1888 – 1985) ist durchdrungen von der Frage, ob die Souveränität eine normative und rechtlich geprägte Konzeption ist oder ob es sich bei ihr um eine die Ordnung prägende Konzeption handelt. Schmitts These, eine Erfassung des Souveränitätsbegriffs von der Krise – also vom Ausnahmezustand – her zu denken, gilt als Musterbeispiel für eine vollkommen andere Denkweise im 20. Jahrhundert. Walther betont, dass die Leistung Carl Schmitts darin liegt, „in selten vorkommender Deutlichkeit, mit einem großen Gespür, politische Grundprobleme der modernen Gesellschaft, ihres Rechts und ihres Staates“ zu benennen.
„Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet.“ Die berühmt gewordene Definition stellt eine entscheidende Frage: Was oder wer gilt dann noch als Souverän? Die Norm und die Rechtsordnung oder die Entscheidung und die Ordnung? Das Problem der Souveränität ist für Schmitt ein Problem der Rechtsgeltung. In der Auseinandersetzung mit Kelsen wird deutlich, dass nach seiner Auffassung eine Norm gilt, weil sie richtig ist oder kraft einer autoritären Entscheidung. Die Unterscheidung zwischen Normal- und Ausnahmezustand läuft darauf hinaus, dass in Ersterem eine Rechtsordnung schon besteht und in Letzterem diese erst hergestellt wird.
I. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die anhaltende Relevanz des Souveränitätsbegriffs im modernen politischen Diskurs und führt in die spezifische Problemstellung des Vergleichs zwischen Jellinek und Schmitt ein.
II. Zum Begriff der „Souveränität“: Dieses Kapitel zeichnet die etymologische Entstehung und die klassische Definition durch Jean Bodin nach, der als Fundament für die späteren Theoretiker dient.
III. Zum Souveränitätsbegriff Georg Jellineks: Hier werden Jellineks Zwei-Seiten-Theorie des Staates und seine Lehre von der rechtlichen Selbstbindung der Staatsgewalt als Ausdruck der Souveränität analysiert.
IV. Zum Souveränitätsbegriff Carl Schmitts: Das Kapitel behandelt Schmitts Dezisionismus, die Zentralität des Ausnahmezustands und seine Kritik an rein normativen Souveränitätsverständnissen.
V. Zusammenfassung: Die Zusammenfassung führt die Ergebnisse zusammen und hebt die fundamentale Differenz zwischen Jellineks juristischer Historisierung und Schmitts autoritär-personalisierter Entscheidungstheorie hervor.
Souveränität, Staatsgewalt, Carl Schmitt, Georg Jellinek, Ausnahmezustand, Dezisionismus, Norm, Rechtsordnung, Selbstbindung, Staatspersönlichkeit, Jean Bodin, politische Theologie, Entscheidungskompetenz, Staat, Autorität
Die Arbeit analysiert und vergleicht die Souveränitätstheorien von Georg Jellinek und Carl Schmitt, um zu verstehen, wie diese bedeutenden Staatsrechtler den Begriff für ihre jeweilige Zeit und die moderne Staatstheorie interpretiert haben.
Im Fokus stehen das Staatsverständnis, die Rolle der Rechtsnorm, die Bedeutung des Ausnahmezustands sowie die Frage, ob Souveränität eine normative oder eine machttheoretische Kategorie darstellt.
Ziel ist es, die Begriffsbestimmungen von Jellinek und Schmitt systematisch zu erfassen und zu ermitteln, inwieweit sie sich von der klassischen Definition Jean Bodins lösen oder diese weiterführen.
Es handelt sich um eine staats- und rechtswissenschaftliche Analyse, die primär auf der Auswertung der Primärliteratur von Jellinek und Schmitt sowie auf einer kritischen Auseinandersetzung mit der dazugehörigen Sekundärliteratur basiert.
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Jellineks Lehre der juristischen Selbstbindung des Staates und Schmitts dezisionistischer Theorie, die Souveränität maßgeblich über die Entscheidung im Ausnahmezustand definiert.
Die zentralen Charakteristika sind Souveränität, Dezisionismus, Selbstbindung, Ausnahmezustand und Staatspersönlichkeit.
Während Jellinek den Staat als juristisches Rechtssubjekt sieht, das sich selbst durch Gesetze bindet, betont Schmitt die notwendige Entscheidung jenseits der Norm, wobei die Souveränität eng mit einer autoritären Entscheidungsgewalt im Notfall verbunden ist.
Schmitt betrachtet den Ausnahmezustand als den Moment, in dem die Rechtsordnung suspendiert wird, was laut seiner Theorie den Souverän erst dazu befähigt, durch eine konkrete Entscheidung eine neue Ordnung zu etablieren.
Jellinek begreift den Staat sowohl als gesellschaftliches Gebilde als auch als rechtliche Institution, um so die Einheitlichkeit des Staates aus zwei methodisch unterschiedlichen Blickwinkeln zu erklären.
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