Eine kritische Würdigung der unentgeltlichen Übertragung nach § 6 Abs. 3 EStG. Berücksichtigung der aktuellen Rechtslage

Inhaltsverzeichnis

• 1 Einleitung
• 2 Unentgeltliche Übertragung nach § 6 Abs. 3 EStG
• 2.1 Grundlagen und Teleologie
• 2.2 Tatbestandsvoraussetzungen für die unentgeltliche Übertragung
• 2.2.1 Persönliche Voraussetzungen
• 2.2.2 Sachliche Voraussetzungen
• 2.2.2.1 Übertragung aller funktional wesentlichen Betriebsgrundlagen in einem einheitlichen Vorgang
• 2.2.2.2 Unentgeltliche Übertragung
• 2.2.2.3 Aufgabe der bisherigen unternehmerischen Tätigkeit des Übergebers
• 2.2.2.4 Sicherstellung der Besteuerung der stillen Reserven
• 2.3 Ertragsteuerrechtliche Folgen der Buchwertfortführung
• 2.4 Verhältnisse zu anderen Normen
• 3 Unentgeltliche Übertragung oder Überführung nach § 6 Abs. 5 EStG
• 3.1 Grundlage und Teleologie
• 3.2 Überführung nach § 6 Abs. 5 S. 1 und 2 EStG
• 3.3 Übertragung nach § 6 Abs. 5 S. 3 EStG
• 3.3.1 Anwendungsbereich
• 3.3.2 Der Begriff der Unentgeltlichkeit
• 3.3.2.1 Definition
• 3.3.2.2 Ansichten zur Trennungstheorie
• 3.3.2.3 Übertragung gegen Gewährung oder Minderung von Gesellschaftsrechten
• 3.4 § 6 Abs. 5 S. 4 EStG
• 3.5 Verhältnisse zu anderen Normen
• 4 Rechtsprechungen und Verwaltungsauffassungen
• 4.1 BMF vom 03.05.2005 zu den Zweifelsfragen zu § 6 Abs. 3 EStG
• 4.2 Divergenzen zwischen BFH und BMF
• 4.2.1 Zeitgleiche Anwendung des § 6 Abs. 3 EStG mit § 6 Abs. 5 EStG
• 4.2.2 Gesamtplangedanke
• 4.2.3 Zeitpunktbezogene Ausgliederung
• 4.3 BMF vom 20.11.2019 zu den Zweifelsfragen zu § 6 Abs. 3 EStG
• 4.3.1 Übertragung des gesamten Mitunternehmeranteils
• 4.3.2 Übertragung eines Teils eines Mitunternehmeranteils
• 4.3.3 Funktionsfähige betriebliche Einheit
• 5 Anwendungsfälle der Unternehmensnachfolge
• 5.1 Konzept der Übertragung
• 5.2 Ausgangssachverhalt
• 5.3 Ausgliederungsmodell
• 5.4 Weitere Lösungsmöglichkeiten
• 5.4.1 Übertragung unter Nießbrauch
• 5.4.2 Versorgungsleistungen
• 6 Zusammenfassung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit der unentgeltlichen Übertragung nach § 6 Abs. 3 EStG. Ziel ist es, die Rechtslage im Zusammenhang mit der Übertragung von Unternehmen, insbesondere im Kontext der Unternehmensnachfolge, kritisch zu würdigen und die aktuelle Rechtslage im Detail darzustellen.

• Grundlagen und Teleologie des § 6 Abs. 3 EStG
• Tatbestandsvoraussetzungen der unentgeltlichen Übertragung, insbesondere die Übertragung funktional wesentlicher Betriebsgrundlagen, die Unentgeltlichkeit und die Aufgabe der bisherigen unternehmerischen Tätigkeit
• Ertragsteuerrechtliche Folgen der Buchwertfortführung
• Abgrenzung zur Überführung nach § 6 Abs. 5 EStG
• Aktuelle Rechtsprechung und Verwaltungsauffassungen

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel führt in die Thematik der unentgeltlichen Übertragung nach § 6 Abs. 3 EStG ein und erläutert die Ziele der Arbeit. Kapitel zwei analysiert die Grundlagen und die Teleologie der Norm sowie die Tatbestandsvoraussetzungen, die erfüllt sein müssen, um eine unentgeltliche Übertragung nach § 6 Abs. 3 EStG zu ermöglichen. Im Fokus steht dabei die Übertragung funktional wesentlicher Betriebsgrundlagen in einem einheitlichen Vorgang, die Unentgeltlichkeit der Übertragung, die Aufgabe der bisherigen unternehmerischen Tätigkeit durch den Übergeber sowie die Sicherstellung der Besteuerung der stillen Reserven. Kapitel drei befasst sich mit der Abgrenzung zur Überführung nach § 6 Abs. 5 EStG, wobei sowohl die Überführung als auch die Übertragung nach § 6 Abs. 5 EStG im Detail betrachtet werden. Im Mittelpunkt steht dabei der Begriff der Unentgeltlichkeit und dessen Abgrenzung in verschiedenen Anwendungsfällen.

Schlüsselwörter

Unentgeltliche Übertragung, § 6 Abs. 3 EStG, Unternehmensnachfolge, Überführung, § 6 Abs. 5 EStG, funktional wesentliche Betriebsgrundlagen, Unentgeltlichkeit, Aufgabe der unternehmerischen Tätigkeit, Buchwertfortführung, Rechtsprechung, Verwaltungsauffassungen, BFH, BMF, Ausgliederung, Nießbrauch, Versorgungsleistungen.