Aktuelle Rechtsprechung zur Kalkulation zusätzlicher Leistungen in Bauverträgen

Inhaltsverzeichnis

A. Einleitung

I. Einführung in das Thema

II. Ziele und Methodik

B. Grundlagen

I. Nachträge nach § 2 VOB/B

1. Massenmehrung/-minderung (§ 2 Abs. 3 VOB/B)

2. Leistungsänderung (§ 2 Abs. 5 VOB/B)

3. Zusätzliche Leistung (§ 2 Abs. 6 VOB/B)

II. Nachträge nach dem BGB-Werkvertragsrecht

1. Regelungen nach altem Werkvertragsrecht

2. Vergütungsanpassung bei Anordnungen nach § 650b BGB (§ 650c BGB)

3. Hintergrundanalyse der Änderungen im neuem Werkvertragsrecht

III. Tatsächlich erforderliche Kosten

C. Vergleich der Neuregelung in VOB/B und BGB

I. Vergleichsbetrachtung von BGB und VOB/B

II. Die Regelungen der VOB/B als allgemeine Geschäftsbedingungen

III. Aufzeigung von Konfliktpotentialen

D. Systematik der Nachtragskalkulation

I. Nachtragskalkulation auf Basis der Urkalkulation

II. Nachtragskalkulation auf Basis der tatsächlich erforderlichen Kosten

III. Praxis nach alter VOB/B Rechtsprechung

IV. Aktuelle Entwicklungen

1. Bewertung von aktuellen Urteilsverkündungen und Expertenmeinungen

2. Aussicht und Einschätzung der zukünftigen Rechtsprechung zu geänderten und zusätzlichen Leistungen

E. Schlussbetrachtung

I. Hinterfragung der Vergütungsregeln der VOB/B

II. Praxishinweise

III. Fazit

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der aktuellen Rechtsprechung und des neuen Bauvertragsrechts im BGB (seit 01.01.2018) auf die Kalkulationspraxis von Nachträgen in Bauverträgen. Dabei wird analysiert, ob die traditionelle Fortschreibung der Urkalkulation zunehmend durch eine Kalkulation auf Basis der tatsächlich erforderlichen Kosten abgelöst wird, um Spekulationen zu vermeiden und faire Vergütungsgrundlagen zu schaffen.

• Analyse der Vergütungsanpassungen nach VOB/B und BGB
• Vergleich der Kalkulationsmethoden (Urkalkulation vs. tatsächlich erforderliche Kosten)
• Bewertung des Einflusses des neuen Bauvertragsrechts auf die VOB/B
• Untersuchung der Rechtsprechung zur Sittenwidrigkeit bei Nachtragspreisen
• Empfehlungen für die künftige Nachtragskalkulation und das Risikomanagement

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

A. Einleitung: Einführung in die Problematik der Nachtragskalkulation unter Berücksichtigung des neuen BGB-Bauvertragsrechts und Darstellung der Zielsetzung sowie methodischen Vorgehensweise.

B. Grundlagen: Erläuterung der Nachtragsregelungen nach VOB/B und BGB sowie Definition der tatsächlich erforderlichen Kosten als entscheidende Basis für Vergütungsanpassungen.

C. Vergleich der Neuregelung in VOB/B und BGB: Kritische Gegenüberstellung der Vergütungsmechanismen von VOB/B und BGB sowie Aufzeigung von Konfliktpotentialen bei der AGB-rechtlichen Einordnung.

D. Systematik der Nachtragskalkulation: Detaillierte Analyse der Kalkulation auf Basis der Urkalkulation im Vergleich zur Kalkulation auf Basis tatsächlich erforderlicher Kosten inklusive aktueller Rechtsprechung.

E. Schlussbetrachtung: Zusammenfassende Bewertung der Entwicklung der Vergütungsregeln sowie praktische Hinweise für ein rechtssicheres Nachtragsmanagement.

Schlüsselwörter

Nachtragskalkulation, VOB/B, BGB, Werkvertragsrecht, Urkalkulation, tatsächlich erforderliche Kosten, Mehrvergütung, Leistungsänderung, Zusatzleistung, Anordnungsrecht, BGH-Rechtsprechung, Bauvertragsrecht, Preisfortschreibung, Baurecht, Sittenwidrigkeit.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert, wie Nachträge in Bauverträgen kalkuliert werden müssen, insbesondere im Hinblick auf das neue Bauvertragsrecht im BGB und die aktuelle Rechtsprechung zur VOB/B.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Zentrale Themen sind die Abgrenzung zwischen VOB/B und BGB-Regelungen, die Definition der "tatsächlich erforderlichen Kosten" sowie die Auswirkungen von Anordnungen auf die Vergütung.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Ziel ist es zu klären, ob die traditionelle Praxis der "Preisfortschreibung" der Urkalkulation noch haltbar ist oder ob eine Kalkulation basierend auf tatsächlichen Kosten zur neuen Standardmethode wird.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Die Arbeit nutzt eine rechtsvergleichende und analytische Methode, indem sie gesetzliche Vorgaben, Expertenmeinungen und die aktuelle BGH-Rechtsprechung kombiniert und auf praktische Fallbeispiele anwendet.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Im Hauptteil werden die Unterschiede zwischen VOB/B und BGB, die Systematik der Nachtragskalkulation und die Bewertung aktueller Gerichtsurteile, insbesondere zum BGH-Urteil vom 08.08.2019, intensiv diskutiert.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Nachtragskalkulation, Urkalkulation, BGB, VOB/B, tatsächlich erforderliche Kosten und Vergütungsanpassung sind die prägenden Begriffe.

Wie definiert das BGB "tatsächlich erforderliche Kosten"?

Das BGB enthält keine explizite Definition. Die herrschende Meinung und der Gesetzgeber verstehen darunter die erforderlichen Ist-Kosten, um die geänderte oder zusätzliche Leistung zu erbringen, zuzüglich angemessener Zuschläge.

Was bedeutet das Ende der "korbion'schen Preisformel"?

Es deutet auf den Wandel hin, dass Preise nicht mehr automatisch durch Fortschreibung der Urkalkulation ("guter Preis bleibt guter Preis") gebildet werden, sondern sich stärker am tatsächlichen Aufwand orientieren müssen.

Warum ist die Urkalkulation im Streitfall problematisch?

Wenn Ansätze in der Urkalkulation wissentlich oder spekulativ überhöht wurden, kann dies nach aktueller Rechtsprechung als sittenwidrig eingestuft werden, was zum Verlust des ursprünglichen Vergütungsanspruchs führen kann.