Leistungsstörungen bei der Personenbeförderung im internationalen Luftverkehr

Inhaltsverzeichnis

• Abkürzungsverzeichnis
• Literaturverzeichnis
• A. Einleitung
  • 1. Einführung in das Thema
  • II. Ziel der Arbeit
• B. Der Luftbeförderungsvertrag
  • I. Das anwendbare Recht im Überblick
    • 1. Inlandsflüge
      • a) Völkerrecht
      • b) EU-Recht
      • c) Deutsches Recht
    • 2. Zwischenstaatliche Flüge
      • a) Völkerrecht
      • b) EU-Recht
      • c) Deutsches Recht
    • 3. Flüge zwischen USA und Deutschland
      • a) Völkerrecht
      • b) EU-Recht
      • c) Deutsches Recht
  • II. Die Rechtsnatur des Luftbeförderungsvertrages
    • 1. Werkvertragsrecht
    • 2. Auftragsrecht
    • 3. Alternative Ansichten
      • a) Die Ansicht von Ruhwedel
      • b) Die Ansicht von Rudolf
      • c) Ergebnis
    • 4. Form und Zustandekommen eines Luftbeförderungsvertrag
• C. Leistungsstörungen
  • I. Überblick
  • 1. Die Rechte des Fluggastes aus dem Luftbeförderungsvertrag
  • 2. Verspätung versus Nichtbeförderung
    • a) Die Verspätung
    • b) Die Nichtbeförderung
      • (aa) Nichtbeförderung aus vom Passagier zu vertretenden Gründen
      • (bb) Nichtbeförderung wegen Flugausfall oder Flugverlegung
      • (cc) Nichtbeförderung wegen Überbuchung
  • 3. Zusammenfassung
• D. Das Warschauer Abkommen
  • I. Anwendbarkeit des WA
  • II. Die Regelungen des WA/HP bei Nichtbeförderung
    • 1. Ansichten in der Literatur
    • 2. Ergebnis
  • III. Die Regelungen des WA/HP bei Verspätung
• E. Die Europäischen Bestimmungen
  • I. Geschichtlicher Werdegang bis 1991
  • II. Die Bestimmungen von 1991 bis heute
    • 1. Anwendungsbereich der VO Nr. 295/91 (EWG)
    • 2. Inhalt und Wirkung der VO 295/91 (EWG)
    • 3. Ansprüche aus der VO
    • 4. Einschränkungen
    • 5. Die erfassten Leistungen
    • 6. Der betroffene Personenkreis
    • 7. Ausschließlichkeit der Entschädigung durch die VO
    • 8. Regelungslücken und Probleme der VO
      • a) Ausschließliche Berücksichtigung von Flugscheinen in Papierform
      • b) Ausschließliche Berücksichtigung von Linienflügen
      • c) Ausschließliche Berücksichtigung von Nichtbeförderungen wegen Überbuchung
      • d) Informationspflichten des Luftfrachtführers
      • e) Berücksichtigung von Freiwilligen
      • f) Ausgleichsleistungen
  • III. Die geplanten Bestimmungen
    • 1. Entwicklung
    • 2. Die neue „Überbuchungsverordnung“
    • 3. Die Entwicklung der neuen Verordnung und ihr Verhältnis zur VO 295/91
      • a) Die Bestimmungen bei Überbuchungen
      • b) Die Bestimmungen bei Annullierung von Flügen
      • c) Die Bestimmungen für verspätete Flüge
      • d) Weitere Regelungen
    • 4. Der „Gemeinsame Standpunkt“
    • 5. Die Empfehlung für die zweite Lesung
    • 6. Der derzeitige Stand
  • F. Schlussbetrachtung
  • Anlagen
    • Übersicht über die Ausgleichsleistungen

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Diplomarbeit befasst sich mit den rechtlichen Regelungen zur Nichtbeförderung von Fluggästen aufgrund von Überbuchung im internationalen Luftverkehr. Sie analysiert die relevanten Bestimmungen des Warschauer Abkommens und des Europäischen Rechts, insbesondere der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 und der geplanten Überbuchungsverordnung. Die Arbeit untersucht die Rechtsnatur des Luftbeförderungsvertrages und die Rechte des Fluggastes bei Leistungsstörungen, insbesondere bei Verspätungen und Nichtbeförderungen.

• Anwendbarkeit des Warschauer Abkommens und des Europäischen Rechts auf Nichtbeförderung wegen Überbuchung
• Rechte des Fluggastes bei Nichtbeförderung wegen Überbuchung
• Entwicklung der europäischen Rechtsprechung und Gesetzgebung im Bereich der Fluggastrechte
• Analyse der geplanten Überbuchungsverordnung und ihrer Auswirkungen auf die Fluggastrechte
• Vergleich der Regelungen des Warschauer Abkommens und des Europäischen Rechts

Zusammenfassung der Kapitel

• A. Einleitung
  • 1. Einführung in das Thema: Dieses Kapitel führt in das Thema der Diplomarbeit ein und erläutert die Relevanz der Thematik im Kontext des internationalen Luftverkehrs. Es werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Problematik der Überbuchung im Luftverkehr dargestellt.
  • II. Ziel der Arbeit: In diesem Kapitel wird das Ziel der Arbeit definiert. Es wird erläutert, welche Fragestellungen im Rahmen der Arbeit untersucht werden sollen und welche Ergebnisse angestrebt werden.
• B. Der Luftbeförderungsvertrag
  • I. Das anwendbare Recht im Überblick: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über das anwendbare Recht im internationalen Luftverkehr. Es werden die verschiedenen Rechtsordnungen (Völkerrecht, EU-Recht, nationales Recht) und ihre Anwendung auf Inlandsflüge, zwischenstaatliche Flüge und Flüge zwischen USA und Deutschland dargestellt.
  • II. Die Rechtsnatur des Luftbeförderungsvertrages: In diesem Kapitel wird die Rechtsnatur des Luftbeförderungsvertrages untersucht. Es werden die verschiedenen Rechtsansätze (Werkvertragsrecht, Auftragsrecht) diskutiert und die Argumente für und gegen die jeweiligen Ansätze dargestellt.
  • 4. Form und Zustandekommen eines Luftbeförderungsvertrag: Dieses Kapitel behandelt die Form und das Zustandekommen eines Luftbeförderungsvertrages. Es werden die verschiedenen Arten von Luftbeförderungsverträgen und die notwendigen Formalitäten für deren Abschluss erläutert.
• C. Leistungsstörungen
  • I. Überblick: Dieses Kapitel gibt einen Überblick über die verschiedenen Arten von Leistungsstörungen im Luftverkehr. Es werden die Rechte des Fluggastes bei Verspätungen und Nichtbeförderungen dargestellt.
  • 1. Die Rechte des Fluggastes aus dem Luftbeförderungsvertrag: Dieses Kapitel erläutert die Rechte des Fluggastes aus dem Luftbeförderungsvertrag. Es werden die verschiedenen Ansprüche des Fluggastes bei Leistungsstörungen dargestellt.
  • 2. Verspätung versus Nichtbeförderung: Dieses Kapitel unterscheidet zwischen Verspätungen und Nichtbeförderungen. Es werden die verschiedenen Gründe für Verspätungen und Nichtbeförderungen dargestellt und die Rechte des Fluggastes in diesen Fällen erläutert.
  • 3. Zusammenfassung: Dieses Kapitel fasst die wichtigsten Punkte des Kapitels zusammen und stellt die zentralen Erkenntnisse der Analyse der Leistungsstörungen im Luftverkehr dar.
• D. Das Warschauer Abkommen
  • I. Anwendbarkeit des WA: Dieses Kapitel behandelt die Anwendbarkeit des Warschauer Abkommens auf den internationalen Luftverkehr. Es werden die Voraussetzungen für die Anwendung des Abkommens und die verschiedenen Ausnahmen von der Anwendung dargestellt.
  • II. Die Regelungen des WA/HP bei Nichtbeförderung: Dieses Kapitel analysiert die Regelungen des Warschauer Abkommens und des Haager Protokolls zur Nichtbeförderung von Fluggästen. Es werden die verschiedenen Ansichten in der Literatur zu den Regelungen dargestellt und die Ergebnisse der Analyse zusammengefasst.
  • III. Die Regelungen des WA/HP bei Verspätung: Dieses Kapitel behandelt die Regelungen des Warschauer Abkommens und des Haager Protokolls zur Verspätung von Flügen. Es werden die verschiedenen Ansprüche des Fluggastes bei Verspätungen dargestellt und die Ergebnisse der Analyse zusammengefasst.
• E. Die Europäischen Bestimmungen
  • I. Geschichtlicher Werdegang bis 1991: Dieses Kapitel beschreibt die historische Entwicklung der europäischen Rechtsprechung und Gesetzgebung im Bereich der Fluggastrechte. Es werden die wichtigsten Meilensteine und die Entwicklung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs dargestellt.
  • II. Die Bestimmungen von 1991 bis heute: Dieses Kapitel analysiert die Bestimmungen der Verordnung (EWG) Nr. 295/91 und ihre Anwendung auf die Rechte von Fluggästen bei Nichtbeförderung wegen Überbuchung. Es werden die verschiedenen Ansprüche des Fluggastes, die Einschränkungen der Verordnung und die Probleme der Anwendung dargestellt.
  • III. Die geplanten Bestimmungen: Dieses Kapitel behandelt die geplanten Bestimmungen der neuen Überbuchungsverordnung. Es werden die Entwicklung der Verordnung, die verschiedenen Regelungen und die Auswirkungen auf die Fluggastrechte dargestellt.

Schlüsselwörter

Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen den internationalen Luftverkehr, die Nichtbeförderung von Fluggästen, Überbuchung, das Warschauer Abkommen, das Haager Protokoll, die Verordnung (EWG) Nr. 295/91, die geplante Überbuchungsverordnung, Fluggastrechte, Leistungsstörungen, Verspätungen, Rechtsnatur des Luftbeförderungsvertrages, Werkvertragsrecht, Auftragsrecht, Ansprüche des Fluggastes, Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.

Häufig gestellte Fragen

Warum überbuchen Fluggesellschaften ihre Flüge?

Aus betriebswirtschaftlichen Gründen, da ein gewisser Prozentsatz an Passagieren nicht zum Flug erscheint ("No-Shows"). Oft werden 15-20% mehr Plätze verkauft.

Was ist das Warschauer Abkommen (WA)?

Ein völkerrechtlicher Vertrag, der die Haftung und Regelungen bei Leistungsstörungen wie Verspätung oder Nichtbeförderung im internationalen Luftverkehr festlegt.

Was regelt die EU-Verordnung 295/91?

Sie legt Ausgleichsleistungen und Rechte für Fluggäste fest, denen die Beförderung wegen Überbuchung verweigert wurde.

Was ist der Unterschied zwischen Verspätung und Nichtbeförderung?

Verspätung bezieht sich auf die zeitliche Verzögerung, während Nichtbeförderung den Ausschluss vom Flug (z.B. durch Überbuchung oder Annullierung) meint.

Welche Rechtsnatur hat ein Luftbeförderungsvertrag?

In der Rechtswissenschaft wird diskutiert, ob es sich um Werkvertragsrecht, Auftragsrecht oder eine Mischform handelt.