Arbeitsrecht in Zeiten einer Pandemie. Aktuelle arbeitsrechtliche Aspekte sowie die Folgen nach dem COVID-19-Shutdown

Inhaltsverzeichnis

B. Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug im Rahmen der Corona-Pandemie

I. Sondersituation Corona-Pandemie

II. Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug und Grundrechtseingriffe

1. Berufsfreiheit, Art. 12 GG

2. Koalitionsfreiheit, Art. 9 III GG

C. Gesetzliche Neuregelungen anlässlich der Corona-Pandemie mit kollektivrechtlichem Bezug

I. Kurzarbeit

1. Definition Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

2. Rechtlicher Rahmen

a. Regelungen des SGB III zur Kurzarbeit

aa. Allgemeine Voraussetzungen, § 95 Nr. 1 SGB III

bb. Betriebliche Voraussetzungen, § 95 Nr. 2 SGB III

cc. Persönliche Voraussetzungen, § 95 Nr. 3 SGB III

dd. Anzeige des Arbeitsausfalls, § 99 SGB III, und Antragsstellung auf Kurzarbeit

ee. Zusammenfassung der Regelungen des SGB III zur Kurzarbeit

b. Leistungsumfang von KUG, §§ 105 ff. SGB III

c. Kurzarbeitergeldverordnung

d. Das Zusammenspiel von Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung und Arbeitsvertrag

aa. Tarifvertrag als Grundlage zur Einführung von Kurzarbeit

bb. Betriebsvereinbarung als Grundlage zur Einführung von Kurzarbeit

cc. Individualrechtliche Vereinbarungen als Grundlage zur Einführung von Kurzarbeit

3. Zusammenfassung Kurzarbeit

II. Änderungen im Betriebsverfassungsgesetz

1. Die Problematik

2. Digitale Lösung

a. Digitale Betriebsratssitzung und Beschlussfassung

b. Digitale Betriebsversammlungen

III. Weitere gesetzliche Änderungen

IV. Kritische Würdigung der gesetzlichen Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie mit kollektivrechtlichem Bezug

D. Individualrechtliche Aspekte während einer Pandemie

I. Homeoffice als flexibles Arbeitszeitmodell

1. Rechtliche Voraussetzungen von flexiblen Arbeitszeitmodellen

a. Unternehmen mit Betriebsrat

b. Unternehmen ohne Betriebsrat

2. Homeoffice in Abgrenzung zu Telearbeit und mobiler Arbeit

3. Direktionsrecht des Arbeitgebers

4. Anspruch des Arbeitnehmers auf Homeoffice

a. Fürsorgepflicht des Arbeitgebers

b. Gleichbehandlungsgrundsatz

5. Zusammenfassung Homeoffice

II. Urlaubsrecht

1. Urlaubsanordnung durch den Arbeitgeber

2. Urlaub durch den Arbeitnehmer

3. Urlaub und Kurzarbeit

III. Arbeitsschutzrecht in der Pandemie

1. Ziele des Arbeitsschutzrechts

2. Maßnahmen

a. Pandemieplan

b. (S)TOP-Prinzip

c. AHA(L)-Regel

IV. Kritische Würdigung der Corona-Maßnahmen in Bezug auf die individualrechtlichen Maßnahmen

E. Die Folgen des „Shutdown“ und der Weg zurück in die „Normalität“

F. Fazit

Zielsetzung & Themen

Die vorliegende Bachelorarbeit untersucht den Einfluss der Corona-Pandemie auf das deutsche Arbeitsrecht, wobei sowohl kollektivrechtliche Aspekte wie die Kurzarbeit und die Handlungsfähigkeit des Betriebsrats als auch individualrechtliche Fragestellungen wie die Anordnung von Homeoffice, Zwangsurlaub und Arbeitsschutzmaßnahmen analysiert werden.

• Einfluss der Corona-Pandemie auf das deutsche Arbeitsrecht
• Rechtliche Grundlagen und Anwendung der Kurzarbeit
• Handlungsfähigkeit von Betriebsräten durch digitale Lösungen
• Individualrechtliche Aspekte: Anordnung von Homeoffice und Direktionsrecht
• Arbeits- und Gesundheitsschutz in Krisenzeiten (AHA(L)-Regel, (S)TOP-Prinzip)
• Umgang mit Urlaubsansprüchen während der Pandemie

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

B. Grundrechte mit arbeitsrechtlichem Bezug im Rahmen der Corona-Pandemie: Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtliche Zulässigkeit staatlicher Maßnahmen in der Krise und prüft Eingriffe in die Berufs- und Koalitionsfreiheit.

C. Gesetzliche Neuregelungen anlässlich der Corona-Pandemie mit kollektivrechtlichem Bezug: Hier werden die Voraussetzungen für Kurzarbeit, die Rolle der Agentur für Arbeit und die digitale Modernisierung der Betriebsratsarbeit eingehend analysiert.

D. Individualrechtliche Aspekte während einer Pandemie: Dieser Teil befasst sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der einseitigen Anordnung von Homeoffice, dem Urlaubsrecht sowie den Arbeitsschutzanforderungen wie dem (S)TOP-Prinzip.

E. Die Folgen des „Shutdown“ und der Weg zurück in die „Normalität“: Diese Sektion reflektiert die langfristigen Auswirkungen der Pandemie auf die Arbeitswelt und die Notwendigkeit flexibler Lösungsansätze.

F. Fazit: Die abschließende Betrachtung fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Wirksamkeit der getroffenen arbeitsrechtlichen Maßnahmen.

Schlüsselwörter

Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Arbeitsrecht, Corona-Pandemie, Betriebsrat, Homeoffice, Arbeitsschutz, Direktionsrecht, Urlaubsrecht, Betriebsratsarbeit, Betriebsverfassungsgesetz, Infektionsschutz, Grundrechte, Pandemieplan, Arbeitszeitmodell

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Bachelorarbeit analysiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das deutsche Arbeitsrecht und beleuchtet sowohl kollektiv- als auch individualrechtliche Anpassungen.

Was sind die zentralen Themenfelder?

Die Schwerpunkte liegen auf dem Instrument der Kurzarbeit, der digitalen Handlungsfähigkeit von Betriebsräten, der Anordnung von Homeoffice sowie den Arbeitsschutzmaßnahmen während der Pandemie.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Ziel ist es aufzuzeigen, wie das Arbeitsrecht auf die Pandemie reagiert hat, ob der Betriebsrat handlungsfähig bleibt und unter welchen Voraussetzungen Arbeitgeber flexible Arbeitsmodelle wie Homeoffice oder Zwangsurlaub anordnen dürfen.

Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?

Es handelt sich um eine juristische Untersuchung, die auf der Analyse von Gesetzen, Verordnungen, einschlägiger Fachliteratur sowie höchstrichterlicher Rechtsprechung basiert.

Was wird im Hauptteil behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung von Grundrechten, kollektivrechtlichen Neuregelungen (Kurzarbeit, BetrVG) und individualrechtlichen Aspekten (Homeoffice, Urlaub, Arbeitsschutz).

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den wichtigsten Begriffen zählen Kurzarbeit, Betriebsrat, Homeoffice, Arbeitsschutz, Direktionsrecht und die Corona-Pandemie.

Warum wurde die Kurzarbeit als zentrales Instrument untersucht?

Weil sie das primäre Instrument zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit in Krisenzeiten darstellt und die Bundesregierung durch die Senkung der Zugangsschwellen ihre Bedeutung in der Pandemie massiv erhöht hat.

Welche Bedeutung hat das Homeoffice in diesem Kontext?

Es wird als effizientes Modell zur Kontaktreduzierung bewertet, wobei die Arbeit differenziert zwischen Homeoffice, Telearbeit und mobilem Arbeiten rechtlich einordnet, wer dies anordnen darf.

Was ist das (S)TOP-Prinzip?

Es handelt sich um ein Arbeitsschutzkonzept, das technische, organisatorische und personenbezogene Maßnahmen zur Eindämmung von Infektionsrisiken in der Prioritätenreihenfolge festlegt.

Ist eine digitale Betriebsratsarbeit nach der Pandemie rechtssicher möglich?

Die Arbeit verweist auf die Sonderregelung durch § 129 BetrVG, stellt jedoch die Frage, ob eine dauerhafte Etablierung oder Verlängerung dieser digitalen Möglichkeiten über das Jahr 2020 hinaus erforderlich und rechtlich tragfähig bleibt.