Diplomarbeit, 2007
220 Seiten, Note: 2
1. Einleitung
1.1 Einführung in die Thematik
1.2 Methodik
1.3 Intention der Arbeit
2. Theoretisch konzeptionelle Grundlagen
2.1 Neutralität
2.1.1 Ideengeschichtliche Grundlagen
2.1.2 Entwicklung und Entstehung von Neutralität
2.1.3 Neutralität als Recht
2.1.4 Neutralität als Politik
2.2 Arten von Neutralitätskonzeptionen
2.2.1 Gewöhnliche Neutralität
2.2.2 Dauernde bzw. immerwährende Neutralität
2.2.3 Faktische Neutralität
2.2.4 Blockfreiheit und Allianzfreiheit
2.2.5 Neutralisation bzw. Neutralisierung
3. Die historische Entwicklung und Transformation der schweizerischen Neutralität
3.1 Die Entstehungsgeschichte der schweizerischen Neutralität
3.1.1 Ende der Großmachtpolitik – Entwicklung der Neutralitätskonzeption
3.1.2 Konsolidierung und Weiterentwicklung der Neutralität
3.1.3 Vorübergehendes Ende der Neutralität
3.1.4 Verfestigung und offizielle Anerkennung der immerwährenden Neutralität
3.1.5 Blütezeit der Neutralität im 19. Jahrhundert
3.1.6 Die schweizerische Neutralität in den Kriegswirren des 20. Jahrhunderts
3.1.7 Die Neutralität als fester Bestandteil schweizerischer Außenpolitik in der Nachkriegszeit und im Kalten Krieg
3.2 Schweizerische Neutralitätspolitik im Wandel der Zeit
3.2.1 Die traditionelle Neutralitätskonzeption im 20. Jahrhundert
3.2.2 Wesentliche Zäsuren für die schweizerische Neutralität seit 1989
3.2.2.1 Der 2. Golf-Krieg (1990/1991)
3.2.2.2 Bericht zur Neutralität (1993)
3.2.2.3 Die Rolle der Schweiz im Jugoslawien-Konflikt (1991-1995)
3.2.2.4 Teilnahme am Partnership for Peace (1996)
3.2.2.5 Bericht Brunner (1998)
3.2.2.6 Der Kosovo-Konflikt (1999)
3.2.2.7 Teilrevision des Militärgesetzes (2001)
3.2.2.8 Der UNO – Beitritt (2002)
3.2.2.9 Der Irak-Krieg (2003)
3.2.3 Die Neukonzeption der schweizerischen Neutralitätspolitik seit 1989 in einem veränderten welt- und sicherheitspolitischen Umfeld
3.3 Aktuelle Positionen der politischen Parteien in der Schweiz zur Neutralität
3.3.1 Position der Schweizerischen Volkspartei
3.3.2 Position der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz
3.3.3 Freisinnig-demokratische Partei Schweiz
3.3.4 Position der Christlich-Demokratischen Volkspartei
3.3.5 Position der Schweizer Grünen
3.4 Öffentliche Meinung und Zustimmung der Schweizer Bevölkerung zur Neutralität
4. Die historische Entwicklung und Transformation der österreichischen Neutralität
4.1 Die Entstehungsgeschichte der österreichischen Neutralität
4.2 Österreichische Neutralitätspolitik und aktive österreichische Neutralitätspolitik
4.3 Die Entwicklung der österreichischen Neutralität seit 1989
4.3.1 Der 2. Golf-Krieg (1990/1991)
4.3.2 Der Jugoslawien-Konflikt (1991-1995)
4.3.3 Der Kosovo-Konflikt (1999)
4.3.4 Der EU-Beitritt
4.3.5 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
4.3.6 Beobachterstatus in der WEU
4.3.7 Petersberg-Erklärung
4.3.8 Der Beitritt zur Partnership for Peace (1995)
4.3.9 Der Vertrag von Amsterdam (1997)
4.3.10 Der Vertrag von Nizza (2003)
4.4 Positionen der im Parlament vertretenen politischen Parteien Österreichs zur Neutralität
4.4.1 Entwicklung der Positionen der im Parlament vertretenen politischen Parteien Österreichs zur Neutralität
4.4.2 Aktuelle Position der ÖVP zur Neutralität
4.4.3 Aktuelle Position der SPÖ zur Neutralität
4.4.4 Aktuelle Position der Grünen zur Neutralität
4.4.5 Aktuelle Position der FPÖ zur Neutralität
4.5 Öffentliche Meinung und Zustimmung der österreichischen Bevölkerung zur Neutralität
4.5.1 Umfragen von IMAS von 1995 bis 2001
4.5.2 Umfrage von IMAS von 2004
4.5.3 Umfrage von OGM von 1999
4.5.4 Zusammenfassung der Meinungsumfragen
5. Experteninterviews
6. Conclusio
Die Diplomarbeit analysiert den Transformationsprozess der österreichischen und schweizerischen Neutralität nach dem Ende des Kalten Krieges 1989. Ziel ist es, die Entstehung und Entwicklung der Neutralitätskonzeptionen beider Länder zu vergleichen und zu untersuchen, wie sich geopolitische Zäsuren wie der EU-Beitritt Österreichs oder der UNO-Beitritt der Schweiz auf deren Neutralitätspolitik ausgewirkt haben.
3.1.2 Konsolidierung und Weiterentwicklung der Neutralität
Die zweite entscheidende Ära in der Entstehung der schweizerischen Neutralität war die Zeit zwischen den Jahren 1648 bis 1798. Das Prinzip der Neutralität sollte sich in dieser Zeit mehr und mehr verfestigen und der Neutralitätsgedanke weiter verstärkt werden. Die Schweiz setzte in dieser Zeit voll und ganz auf eine strikte Auslegung ihrer Neutralitätsauffassung, und konnte diese auch aufgrund des relativen Gleichgewichtes der (trotz Westfälischen Friedens) miteinander konkurrierenden europäischen Großmächte behaupten.
Im Jahre 1674 erklärte bzw. postulierte die Tagsatzung (Versammlung von Gesandten der verschiedenen Stände und Kantone der Eidgenossenschaft, Anm. d. Aut.) erstmals offiziell das Bekunden zur Neutralität. So beschloss sie, „dass wir uns als ein Neutral Standt halten und wohl versorgen wollen und sollen, dass wir uns Keinestheils soweit einmischen, dadurch wir uns auch in den Krieg einwickheln könndten“. Übersetzt heißt dies soviel, dass sich die Eidgenossenschaft als Neutralstaat verhalten werde und keine der Seiten im Krieg unterstützen werde. Damit war die Basis für eine aus heutigem Stand über Jahrhunderte währende außenpolitische (aber auch innenpolitische) Maxime der Schweiz gelegt, welche sich zu einer der wesentlichen Säulen der schweizerischen Identität entwickeln sollte. In den darauf folgenden Jahrzehnten (bzw. Jahrhunderten) bewährte sich die souveräne auf Unabhängigkeit abzielende neutrale Politik der Schweiz im Großen und Ganzen. Durch ihre Haltung „gelang es der alten Eidgenossenschaft, sich aus den Glaubens-, Eroberungs- und Erbfolgekriegen des 16. bis 18. Jahrhunderts herauszuhalten“.
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der Neutralitätstransformation seit 1989 sowie Erläuterung der Methodik und Forschungsfragen.
2. Theoretisch konzeptionelle Grundlagen: Definition und geschichtliche Entwicklung des Neutralitätsbegriffs sowie Abgrenzung verschiedener Neutralitätsformen.
3. Die historische Entwicklung und Transformation der schweizerischen Neutralität: Detaillierte Darstellung der Entstehung und Anpassung der Schweizer Neutralität an moderne sicherheitspolitische Anforderungen.
4. Die historische Entwicklung und Transformation der österreichischen Neutralität: Analyse der Entstehungsgeschichte, des Staatsvertrages und der spezifischen österreichischen Neutralitätspolitik in der EU.
5. Experteninterviews: Darstellung der Expertenmeinungen zu den Herausforderungen der Neutralitätspolitik durch Interviews mit Fachexperten.
6. Conclusio: Zusammenfassende Bewertung des Transformationsprozesses und Ausblick auf die zukünftige Relevanz der Neutralität.
Neutralität, Schweiz, Österreich, Kalter Krieg, Sicherheitspolitik, UNO, EU-Beitritt, Transformationsprozess, Integrale Neutralität, Differentielle Neutralität, Friedenssicherung, Außenpolitik, Parteienpositionen, Umfragen, Bevölkerung
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Entwicklung und dem Wandel der politischen Neutralität in der Schweiz und Österreich nach 1989, insbesondere nach dem Ende des Kalten Krieges.
Zentrale Themen sind die historischen Grundlagen der Neutralität, der rechtliche und politische Status in beiden Ländern, sowie die Anpassung der Neutralitätspolitik an die europäische Integration und internationale Kooperation.
Das Ziel ist ein systematischer Vergleich der österreichischen und schweizerischen Neutralitätskonzeptionen, um Unterschiede und Gemeinsamkeiten in der Transformation zu identifizieren.
Die Verfasser nutzen Sekundärquellen, offizielle Dokumente der Ministerien, Parteiprogramme sowie Experteninterviews und quantitative Daten aus Meinungsumfragen.
Der Hauptteil widmet sich intensiv der historischen Entwicklungsgeschichte, den sicherheitspolitischen Zäsuren seit 1989 und den aktuellen Positionen der politischen Parteien in beiden Staaten.
Wichtige Begriffe sind integrale Neutralität, differentielle Neutralität, Sicherheitsdoktrin, UNO-Beitritt und EU-Sicherheitspolitik.
Die öffentliche Meinung wird als entscheidender Faktor für die politische Beständigkeit der Neutralität in beiden Ländern gewertet, da sie tief im nationalen Selbstverständnis verankert ist.
Die Autoren betonen, dass die Schweizer Neutralität historisch stärker gewachsen und als innenpolitisches Identitätsmerkmal fester verwurzelt ist, während die österreichische Neutralität stärker als politisches Instrument zur Erlangung der Unabhängigkeit 1955 konzipiert wurde.
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