Diplomarbeit, 2008
93 Seiten, Note: 1,0
1. EINLEITUNG
1.1 PROBLEMSTELLUNG
1.2 ZIELSETZUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG
2. THEORETISCHE GRUNDLAGEN
2.1 EINFÜHRUNG IN DIE KOMMUNALE VERWALTUNGSMODERNISIERUNG
2.1.1 Die kommunale Verwaltung
2.1.2 Historische Entwicklung und Reformverlauf
2.1.3 Gesetzliche Grundlagen
2.1.4 Die Notwendigkeit für eine Verwaltungsmodernisierung
2.2 WESENTLICHE THEMENBLÖCKE
2.2.1 Überblick
2.2.2 Finanzen und Haushaltswesen
2.2.3 Trennung von Politik und Verwaltung
2.2.4 Strategisches Management
2.2.5 Informations- und Kommunikationstechnologien
2.2.6 Personalinnovationen
2.2.7 Wettbewerbselemente
2.2.8 Qualitätsmanagement und Kundenorientierung
2.2.9 Konzern „Kommune“
3. EMPIRISCHE ERHEBUNG ZUM AKTUELLEN STAND DER KOMMUNALEN VERWALTUNGSMODERNISIERUNG IN BREMEN, MECKLENBURG-VORPOMMERN, NIEDERSACHSEN UND SCHLESWIG-HOLSTEIN
3.1 ZIEL, AUFBAU UND VORGEHENSWEISE DER BEFRAGUNG
3.2 BEFRAGTE GEBIETSKÖRPERSCHAFTEN
3.3 AUSWERTUNG DER BEFRAGUNG
3.3.1 Anlässe für eine Verwaltungsmodernisierung
3.3.2 Wesentliche Themen der Vergangenheit
3.3.3 Erwartungen vs. Erfahrungen
3.3.4 Probleme und Hindernisse der Verwaltungsmodernisierung
3.3.5 Ausblick / Vordergründige Themen der Zukunft
4. SCHLUSSBETRACHTUNG UND AUSBLICK
4.1 KEY FINDINGS DER ERHEBUNG UND IHRE BEURTEILUNG
4.2 FAZIT UND AUSBLICK
Ziel dieser Diplomarbeit ist die Abbildung und kritische Beurteilung des aktuellen Stands der kommunalen Verwaltungsmodernisierung in Bremen sowie in den Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein, um den Grad der flächendeckenden Reformumsetzung zu bestimmen und bestehende Implementierungshindernisse zu identifizieren.
2.1.2 Historische Entwicklung und Reformverlauf
Ausgangspunkt für die Reformierung bzw. Modernisierung der öffentlichen Verwaltungen war die bereits beschriebene internationale Verbreitung des NPM zu Beginn der 80er Jahre, welche sich hierzulande Anfang der 90er Jahre in ernsthaften Diskussionen fortsetzte. Davon ausgehend konzipierte die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmodernisierung (KGSt) 1991 das NSM.8
Die Innenministerkonferenz (IMK) hat durch Beschluss vom 6.5.1994 den Kommunen die Bereitschaft der Länder zugesichert, sie bei ihren Reformvorhaben zu unterstützen und gleichzeitig bekräftigt, die länderübergreifende Einheitlichkeit in den Grundzügen des kommunalen Haushaltsrechts sicherzustellen und Reformbemühungen zwischen den Ländern abzustimmen.9
In der Folge fanden viele weitere Reformbewegungen statt, die insbesondere das Haushalts- und Rechnungswesen betrafen. So wurde 1997 das Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) in den §§ 6a und 33a dahingehend novelliert, dass mit dem Einsatz von Budgetierung und doppelter Buchführung zwei für die Reform des Haushaltswesens von Bund und Ländern wichtige Instrumente für die praktische Anwendung ergänzend zur Kameralistik zugelassen wurden.10
Mit Beschluss vom 11.6.1999 billigte die IMK die vom Unterausschuss „Reform des Gemeindehaushaltsrechts“ (UARG) erarbeitete „Konzeption zur Reform des kommunalen Haushaltsrechts“. Diese sieht eine Abkehr vom bisherigen Geldverbrauchskonzept hin zum Ressourcenverbrauchskonzept vor. Dafür kommen entweder die Erweiterung der bestehenden Kameralistik um eine Kosten- und Leistungsrechnung (erweiterte Kameralistik) oder die Bereitstellung eines neuen Haushaltsrechts auf Grundlage der doppelten Buchführung (Doppik) in Betracht. Hierbei obliegt es den Ländern, ob sie den Kommunen ein Wahlrecht zwischen der erweiterten Kameralistik und der Doppik (Optionsmodell) einräumen oder den obligatorischen Übergang auf die Doppik vorschreiben.11 Die in dieser Arbeit betrachteten Bundesländer und Stadtstaaten haben sich mit Ausnahme von Schleswig-Holstein (Optionsmodell) für die verbindliche Einführung der Doppik entschieden.12
1. EINLEITUNG: Darstellung der Problemstellung und der Zielsetzung der Arbeit zur Untersuchung des Stands der Verwaltungsmodernisierung.
2. THEORETISCHE GRUNDLAGEN: Erläuterung der Konzepte des New Public Managements (NPM) und des Neuen Steuerungsmodells (NSM) sowie der relevanten Themenblöcke wie Haushaltswesen, Personal und Organisation.
3. EMPIRISCHE ERHEBUNG ZUM AKTUELLEN STAND DER KOMMUNALEN VERWALTUNGSMODERNISIERUNG IN BREMEN, MECKLENBURG-VORPOMMERN, NIEDERSACHSEN UND SCHLESWIG-HOLSTEIN: Detaillierte Auswertung der Umfragedaten zu Implementierungsgraden, Erwartungen und Hindernissen in den betrachteten Kommunen.
4. SCHLUSSBETRACHTUNG UND AUSBLICK: Synthese der Ergebnisse und Bewertung der Modernisierungsbemühungen, gefolgt von einer kritischen Einschätzung der künftigen Entwicklung.
Verwaltungsmodernisierung, New Public Management, Neues Steuerungsmodell, Doppik, Kommunale Verwaltung, Kontraktmanagement, Produkthaushalt, Haushaltswesen, Budgetierung, Beteiligungscontrolling, Personalmanagement, Reformverlauf, Kostenrechnung, öffentliche Verwaltung, Effizienz.
Die Arbeit untersucht den Umsetzungsgrad und den aktuellen Stand von Modernisierungsmaßnahmen im Sinne des Neuen Steuerungsmodells innerhalb von Kommunalverwaltungen in vier norddeutschen Regionen.
Zentrale Felder sind das Haushalts- und Rechnungswesen, die Einführung der Doppik, Kontraktmanagement, strategisches Management, Personalinnovationen sowie Wettbewerbs- und Qualitätsmanagement.
Das Ziel ist es, abzubilden, ob die Kommunen das Ziel der flächendeckenden Verwaltungsmodernisierung erreichen und welche Hindernisse diesem Ziel entgegenstehen.
Die Autor verwendet eine empirische Vorgehensweise, bei der Daten durch eine schriftliche Befragung bei über 100 Kommunen erhoben und statistisch ausgewertet wurden.
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung der Reformansätze und die anschließende empirische Datenauswertung, inklusive der Analyse von Erfolgen und Problemen bei der Umsetzung der verschiedenen Instrumente.
Die Arbeit fokussiert sich vor allem auf Begriffe wie Verwaltungsmodernisierung, NPM, NSM, Doppik, Kontraktmanagement und Kommunalfinanzen.
Die Doppik gilt als Kernelement der modernen Haushaltsführung, deren Einführung das bisherige kameralistische System grundlegend ablösen soll, wobei die Umfrage deren teils zögerlichen Implementierungsprozess beleuchtet.
Zu den Haupthindernissen zählen insbesondere knappe finanzielle Mittel, zeitliche Parallelbelastungen durch Haushaltskonsolidierung sowie fehlende personelle Ressourcen.
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