Der Erörterungstermin im Lichte des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG)

Inhaltsverzeichnis

• 1 Einleitung
• 1.1 Fragestellungen
• 1.2 Zielsetzung und Aufbau der Arbeit
• 2 Begriff und Hintergrund der Öffentlichkeitsbeteiligung
• 2.1 Öffentlichkeit
• 2.2 Betroffene Öffentlichkeit
• 2.3 Demokratietheoretischer Hintergrund
• 3 Der Erörterungstermin in Planung und Genehmigung
• 3.1 Zur Unterscheidung von Erörterungsterminen bei der Planfeststellung und im Immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
• 3.2 Zweck des Erörterungstermins im Planungs- und Genehmigungsverfahren
• 3.3 Gesetzgeberisches Leitkonzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Übertragungsnetzausbau
• 4 Evaluation des Erörterungstermins in Präsenzform
• 4.1 Problembereiche
• 4.2 Zur Frage der Erforderlichkeit
• 4.3 Alternative Beteiligungsmodelle
• 4.4 Zwischenfazit
• 5 Der Erörterungstermin als Online-Konsultation nach dem Planungssicherstellungsgesetz
• 5.1 Hintergrund
• 5.2 Anwendungsbereich
• 5.3 Diskussion
• 5.4 Verlängerungsdebatte
• 5.5 Zwischenfazit
• 6 Fazit
• 6.1 Ausblick
• 6.2 Kritische Würdigung der Arbeit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Masterarbeit untersucht den Erörterungstermin im Kontext des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) und der Herausforderungen der Digitalisierung, insbesondere im Hinblick auf den Ausbau von Übertragungsnetzen. Die Arbeit analysiert die Vor- und Nachteile des traditionellen Formats und bewertet die Einführung der Online-Konsultation als Alternative.

• Bewertung des Erörterungstermins als Beteiligungsformat
• Analyse der rechtlichen Grundlagen und des verfahrensrechtlichen Rahmens
• Untersuchung der Herausforderungen der Digitalisierung im Kontext von Planungs- und Genehmigungsverfahren
• Evaluierung der Online-Konsultation als Alternative zum traditionellen Erörterungstermin
• Diskussion der Möglichkeiten und Grenzen der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung

Zusammenfassung der Kapitel

1 Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik des Erörterungstermins im Lichte des PlanSiG ein und skizziert die Forschungsfragen und die Zielsetzung der Arbeit. Sie betont die kontroverse Natur des Erörterungstermins und die durch die COVID-19-Pandemie erzwungene Digitalisierung von Planungsverfahren.

2 Begriff und Hintergrund der Öffentlichkeitsbeteiligung: Dieses Kapitel beleuchtet den Begriff der Öffentlichkeit und der betroffenen Öffentlichkeit im Kontext von Planungsverfahren. Es untersucht den demokratietheoretischen Hintergrund der Öffentlichkeitsbeteiligung und deren Bedeutung für demokratische Prozesse. Die verschiedenen Verständnisse des Erörterungstermins als Anhörung, diskursive Erörterung oder demokratische Teilhabe werden hier thematisiert und bilden die Grundlage für die spätere Bewertung des Formats.

3 Der Erörterungstermin in Planung und Genehmigung: Dieses Kapitel beschreibt den Erörterungstermin im Detail, unterscheidet zwischen Planfeststellungs- und immissionsschutzrechtlichen Verfahren und analysiert seinen Zweck im Planungs- und Genehmigungsverfahren. Der Fokus liegt auf dem gesetzgeberischen Leitkonzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Übertragungsnetzausbau. Es wird auf die verschiedenen rechtlichen und verfahrensrechtlichen Aspekte eingegangen, die für die Durchführung und die Bewertung des Erörterungstermins relevant sind.

4 Evaluation des Erörterungstermins in Präsenzform: Dieses Kapitel evaluiert kritisch den traditionellen Erörterungstermin in Präsenzform. Es identifiziert verschiedene Problembereiche, hinterfragt die Erforderlichkeit des Formats und stellt alternative Beteiligungsmodelle vor. Das Kapitel dient als Grundlage für den Vergleich mit der Online-Konsultation im darauffolgenden Kapitel und liefert eine umfassende Analyse der Stärken und Schwächen des konventionellen Verfahrens.

5 Der Erörterungstermin als Online-Konsultation nach dem Planungssicherstellungsgesetz: Dieses Kapitel analysiert die Einführung der Online-Konsultation als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie und bewertet deren Eignung als Alternative zum traditionellen Erörterungstermin. Es beleuchtet den Hintergrund der Einführung, den Anwendungsbereich und diskutiert die Vor- und Nachteile dieses digitalen Beteiligungsformats. Die Verlängerungsdebatte um das PlanSiG wird ebenfalls thematisiert.

Schlüsselwörter

Erörterungstermin, Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG), Öffentlichkeitsbeteiligung, Online-Konsultation, Digitalisierung, Planungs- und Genehmigungsverfahren, Übertragungsnetzausbau, Verfahrensrecht, Demokratietheorie.

Häufig gestellte Fragen (FAQ) zur Masterarbeit: Evaluation des Erörterungstermins im Kontext des Planungssicherstellungsgesetzes

Was ist der Gegenstand dieser Masterarbeit?

Die Masterarbeit untersucht den Erörterungstermin im Kontext des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) und der Herausforderungen der Digitalisierung, insbesondere im Hinblick auf den Ausbau von Übertragungsnetzen. Sie analysiert die Vor- und Nachteile des traditionellen Formats und bewertet die Einführung der Online-Konsultation als Alternative.

Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?

Die Arbeit behandelt die Bewertung des Erörterungstermins als Beteiligungsformat, die Analyse der rechtlichen Grundlagen und des verfahrensrechtlichen Rahmens, die Untersuchung der Herausforderungen der Digitalisierung im Kontext von Planungs- und Genehmigungsverfahren, die Evaluierung der Online-Konsultation als Alternative zum traditionellen Erörterungstermin und die Diskussion der Möglichkeiten und Grenzen der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung.

Wie ist die Arbeit strukturiert?

Die Arbeit gliedert sich in sechs Kapitel: Einleitung, Begriff und Hintergrund der Öffentlichkeitsbeteiligung, Der Erörterungstermin in Planung und Genehmigung, Evaluation des Erörterungstermins in Präsenzform, Der Erörterungstermin als Online-Konsultation nach dem Planungssicherstellungsgesetz und Fazit. Jedes Kapitel behandelt spezifische Aspekte des Erörterungstermins und der Online-Konsultation.

Was wird in Kapitel 2 ("Begriff und Hintergrund der Öffentlichkeitsbeteiligung") behandelt?

Kapitel 2 beleuchtet den Begriff der Öffentlichkeit und der betroffenen Öffentlichkeit im Kontext von Planungsverfahren. Es untersucht den demokratietheoretischen Hintergrund der Öffentlichkeitsbeteiligung und deren Bedeutung für demokratische Prozesse. Verschiedene Verständnisse des Erörterungstermins (Anhörung, diskursive Erörterung, demokratische Teilhabe) werden thematisiert.

Was ist der Fokus von Kapitel 3 ("Der Erörterungstermin in Planung und Genehmigung")?

Kapitel 3 beschreibt den Erörterungstermin detailliert, unterscheidet zwischen Planfeststellungs- und immissionsschutzrechtlichen Verfahren und analysiert seinen Zweck im Planungs- und Genehmigungsverfahren. Der Fokus liegt auf dem gesetzgeberischen Leitkonzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Übertragungsnetzausbau.

Was wird in Kapitel 4 ("Evaluation des Erörterungstermins in Präsenzform") untersucht?

Kapitel 4 evaluiert kritisch den traditionellen Erörterungstermin in Präsenzform. Es identifiziert Problembereiche, hinterfragt die Erforderlichkeit des Formats und stellt alternative Beteiligungsmodelle vor. Es dient als Grundlage für den Vergleich mit der Online-Konsultation.

Worum geht es in Kapitel 5 ("Der Erörterungstermin als Online-Konsultation nach dem Planungssicherstellungsgesetz")?

Kapitel 5 analysiert die Einführung der Online-Konsultation als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie und bewertet deren Eignung als Alternative zum traditionellen Erörterungstermin. Es beleuchtet den Hintergrund, den Anwendungsbereich und diskutiert Vor- und Nachteile dieses digitalen Beteiligungsformats. Die Verlängerungsdebatte um das PlanSiG wird ebenfalls thematisiert.

Welche Schlussfolgerungen zieht die Arbeit?

Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, gibt einen Ausblick und bietet eine kritische Würdigung der Arbeit. Es werden die Stärken und Schwächen der traditionellen und digitalen Formen der Öffentlichkeitsbeteiligung im Kontext des PlanSiG bewertet.

Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit am besten?

Schlüsselwörter sind: Erörterungstermin, Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG), Öffentlichkeitsbeteiligung, Online-Konsultation, Digitalisierung, Planungs- und Genehmigungsverfahren, Übertragungsnetzausbau, Verfahrensrecht, Demokratietheorie.