Bachelorarbeit, 2021
53 Seiten, Note: 2,0
A. Einleitung
B. Die allgemeinen Regeln des § 1922 BGB als Grundlage der Gesamtrechtsnachfolge
I. Der Erbfall
II. Der Nachlass
III. Die Erben
C. Die Universalsukzession und digitaler Nachlass
I. Der Begriff „digitaler Nachlass“
II. Die Vererblichkeit digitaler Rechtspositionen
1. Trennung vermögenswerter und höchstpersönlicher Inhalte
2. Vererblichkeit und postmortales Persönlichkeitsrecht
3. Vererblichkeit und Fernmeldegeheimnis nach § 88 Abs. 3 TKG
4. Vererblichkeit und Datenschutzrecht
a) Datenschutz-Grundverordnung
aa) Anwendungsbereich
bb) Anwendung auf noch lebende Kommunikationspartner des Erblassers
(1) Rechtmäßigkeit nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO
(2) Rechtmäßigkeit nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO
b) Bundesdatenschutzgesetz
III. Rechtliche Einordnung digitaler Rechtspositionen
1. Speichermedien und ihre Inhalte
a) Der Datenbegriff
b) Die Zeichenebene
c) Die Bedeutungsebene
2. Cloudinhalte
3. Rechtsverhältnisse zwischen Erblasser und Internetanbietern
a) Kommunikationsdienste
b) Lizenzen, Software, Streamingdienste
c) Online-Zahlsysteme
d) Kryptowährungen
IV. Einschränkbarkeit der Gesamtrechtsnachfolge durch AGB
1. Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB
2. Einbeziehung in den Vertrag
3. Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB
a) Vertragstyp bei gemischten Verträgen
b) Nutzungsvertrag
V. Prüfung einzelner Dienste auf Regelungen bei Tod des Nutzers
1. Apple iCloud
a) Rechtswahlklausel
aa) Zuständigkeit
bb) Anwendbares Recht
b) Kündigungsklausel „Erlöschen mit Tod des Nutzers“
aa) Kündigungsrecht bei Tod § 580 BGB
bb) Kündigung aus wichtigem Grund § 314 BGB
cc) Ausschluss der Übertragbarkeit des Accounts durch AGB
c) Abwicklungsklausel „Löschung des Accounts“
d) Legitimationsklausel „Sterbeurkunde“
2. Facebook
a) Rechtswahlklausel
aa) Rechtswahlklausel bei Verbrauchern
bb) Rechtswahlklausel bei Nutzung als „Nicht-Verbraucher“
b) „Gedenkzustand“
aa) Zugangsverschaffung zum Konto
bb) Versetzung des Kontos in den Gedenkzustand
c) Individualabrede zwischen Facebook und Erblasser
d) Löschung bei Tod des Nutzers
D. Fazit und Ausblick
Der GRIN Verlag hat sich seit 1998 auf die Veröffentlichung akademischer eBooks und Bücher spezialisiert. Der GRIN Verlag steht damit als erstes Unternehmen für User Generated Quality Content. Die Verlagsseiten GRIN.com, Hausarbeiten.de und Diplomarbeiten24 bieten für Hochschullehrer, Absolventen und Studenten die ideale Plattform, wissenschaftliche Texte wie Hausarbeiten, Referate, Bachelorarbeiten, Masterarbeiten, Diplomarbeiten, Dissertationen und wissenschaftliche Aufsätze einem breiten Publikum zu präsentieren.
Kostenfreie Veröffentlichung: Hausarbeit, Bachelorarbeit, Diplomarbeit, Dissertation, Masterarbeit, Interpretation oder Referat jetzt veröffentlichen!
Kommentare