Zwischen Funktionalität und Opportunismus. Was sind Erklärungsansätze für demokratie-dysfunktionales Entscheiden des Bundesverfassungsgerichts durch Nicht-Intervention?

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• Das Bundesverfassungsgericht im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
  • Die Rolle von Verfassungsgerichten in liberal-rechtsstaatlichen Demokratien
  • Die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland
• Demokratiefunktionalität als politikwissenschaftlicher Bewertungsmaßstab verfassungsgerichtlicher Urteile
• Methodik zur Kategorisierung von Urteilen nach Intervention und Demokratiefunktionalität
• Das Homosexuellen-Urteil (1957) als Beispiel einer demokratie-dysfunktionalen Nicht-Intervention
• Analyse des öffentlichen Umfeldes
  • Die Öffentlichkeit als Machtressource des Bundesverfassungsgerichts
  • Der Einfluss öffentlicher Wertschätzung auf das Entscheidungsverhalten des Bundesverfassungsgerichts
    • Die Intensität medialer Berichterstattung
    • Das Vorhandensein organisierter Interessengruppen
    • Die Komplexität des Sachgebietes
    • Zwischenergebnis
  • Der Einfluss öffentlicher Wertschätzung auf das Entscheidungsverhalten des Bundesverfassungsgerichts: Kritik und Erweiterung
• Historische und normimmanente Kontextfaktoren
• Auswertung
• Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Bachelorarbeit analysiert, warum das Bundesverfassungsgericht in bestimmten Fällen trotz eines möglichen, aus demokratietheoretischer Perspektive notwendigen Einflusses, nicht interveniert hat. Sie untersucht, welche Faktoren zum „Schweigen“ des Gerichts in solchen Fällen beitragen, und wie diese Faktoren die Demokratiefunktionalität beeinflussen.

• Demokratiefunktionalität als Bewertungskriterium für verfassungsgerichtliche Entscheidungen
• Analyse von Fällen, in denen das Bundesverfassungsgericht nicht interveniert hat
• Einflussfaktoren auf das Entscheidungsverhalten des Bundesverfassungsgerichts
• Bedeutung des öffentlichen Umfelds und der medialen Berichterstattung
• Relevanz von normativen und historischen Kontextfaktoren

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung stellt das Spannungsfeld zwischen Judikative und Gesetzgeber in liberal-rechtstaatlichen Demokratien dar und erläutert die Motivation der Arbeit, sich mit dem Phänomen der Nicht-Intervention des Bundesverfassungsgerichts auseinanderzusetzen. Kapitel 2 befasst sich mit der Rolle von Verfassungsgerichten in liberal-rechtsstaatlichen Demokratien und beleuchtet insbesondere die beiden Konzeptionen der prozeduralistischen und der substanzialistischen Position. In diesem Kontext wird die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland eingeordnet.

Kapitel 3 führt den Begriff der Demokratiefunktionalität als politikwissenschaftlichen Bewertungsmaßstab verfassungsgerichtlicher Urteile ein. Kapitel 4 beschreibt die Methodik zur Kategorisierung von Urteilen nach Intervention und Demokratiefunktionalität. Kapitel 5 analysiert das Homosexuellen-Urteil (1957) als Beispiel für eine demokratie-dysfunktionale Nicht-Intervention.

Kapitel 6 widmet sich der Analyse des öffentlichen Umfeldes, insbesondere der Rolle der Öffentlichkeit als Machtressource des Bundesverfassungsgerichts sowie dem Einfluss öffentlicher Wertschätzung auf das Entscheidungsverhalten des Gerichts. Die Untersuchung umfasst dabei die Intensität medialer Berichterstattung, das Vorhandensein organisierter Interessengruppen und die Komplexität des Sachgebietes. Die Kapitel 7 behandelt historische und normimmanente Kontextfaktoren, die das Entscheidungsverhalten des Bundesverfassungsgerichts beeinflussen können. Die Kapitel 8 präsentiert die Auswertung der Untersuchungsergebnisse.

Schlüsselwörter

Die Arbeit konzentriert sich auf die Themen Demokratiefunktionalität, Nicht-Intervention, Bundesverfassungsgericht, öffentliche Meinung, mediale Berichterstattung, Interessengruppen und historische Kontextfaktoren. Sie untersucht das Entscheidungsverhalten des Bundesverfassungsgerichts im Hinblick auf die Sicherung demokratischer Prozesse und die Wahrung individueller Grundrechte.