Examensarbeit, 2008
61 Seiten, Note: 1,5
1 Einleitung
2 Allgemeiner Teil
2.1 Definition (politischer) Korruption
2.1.1 Korruption als Problem der politischen Ökonomie
2.1.2 Korruption als Normverletzung
2.1.3 Korruption zur Einflussgewinnung
2.1.4 Strafrechtlicher Begriff der Korruption
2.1.5 Zusammenfassung
2.2 Typologien der Korruption
2.3 Arten der Korruption
2.3.1 Bestechung und Erpressung
2.3.2 Unterschlagung bzw. Veruntreuung öffentlicher Mittel
2.3.3 Nepotismus
2.4 Kosten der Korruption
2.4.1 Materielle Kosten
2.4.2 Immaterielle Kosten
2.5 Nutzen der Korruption
2.6 Messung von Korruption
2.7 Tatorte politischer Korruption
2.7.1 Parteienfinanzierung
2.7.2 Öffentliche Auftragsvergabe
2.7.3 Nebeneinkünfte
2.7.4 Abgeordnetenbestechung
2.7.5 Lobbyismus
2.8 Bekämpfung der Korruption
3 Politische Korruption in Deutschland
3.1 Lagebild der Korruption in Deutschland
3.2 Kosten der Korruption in Deutschland
3.3 Strafrechtlicher Korruptionsbegriff
3.4 Tatorte der politischen Korruption in Deutschland
3.4.1 Abgeordnetenbestechung
3.4.2 Lobbyismus in der BRD
3.4.3 Parteienfinanzierung
3.4.3.1 Spenden
3.4.3.2 Spendenregulierung in der BRD
3.4.3.3 Verbesserungsvorschläge für die deutsche Parteienfinanzierung
3.4.4 Öffentliche Auftragsvergabe
3.4.5 Nebeneinkünfte
3.4.6 Forderung nach einer Karenzzeit bei Ausscheiden aus dem Amt
3.5 Korruptionsbekämpfungsmaßnahmen in Deutschland und ihre Bewertung
4 Umsetzung des Themas im Gemeinschaftskundeunterricht
4.1 Vorüberlegungen
4.2 Die Bedeutung der Auseinandersetzung mit dem Thema
4.3 Welchen Beitrag leistet das Thema der politischen Korruption in Deutschland zur politischen Bildung der Schülerinnen und Schüler?
4.4 Eingliederung des Themas in den Bildungsplan
4.5 Beispiele der Umsetzung des Themas im Unterricht
4.6 Problemstellen bei der Umsetzung des Themas
Die vorliegende Arbeit untersucht die Verbreitung und Ausprägung politischer Korruption in Deutschland sowie die Wirksamkeit der existierenden Bekämpfungsmaßnahmen. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob die bestehenden Regelungen ausreichend sind, um das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen zu wahren, und wie diese Thematik didaktisch sinnvoll im Gemeinschaftskundeunterricht vermittelt werden kann.
3.1 Lagebild der Korruption in Deutschland
„Wir kommen um die Erkenntnis nicht herum: Korruption ist mittlerweile in Deutschland weiter verbreitet und tiefer verwurzelt, als bisher für möglich gehalten“ (Bannenberg 2004: 42). Nach Bannenberg (Bannenberg 2004: 31f.) ist Korruption in Deutschland kein Problem der Einzellfall- oder Gelegenheitskorruption. Zwar kommt diese auch vor, jedoch stellt sie kein massenhaftes Phänomen dar. Stark verbreitet sind jedoch die schwerwiegenden Formen der Korruption (strukturelle Korruption)12. Bei diesen „gewachsenen Beziehungen“ (Struktur 2) handelt es sich um länger andauernde Korruptionsverflechtungen, die jedoch auf einen regionalen Raum beschränkt bleiben. Typischerweise findet man dies in Deutschland im Bereich der öffentlichen Auftragsvergabe. Aber auch Netzwerke, die über die Grenzen der Bundesländer hinaus agieren und zu denen eine Vielzahl von Personen zählt, existieren in der Bundesrepublik, vorrangig in der Wirtschaftskriminalität. Eine systematische Einflussnahme der gewaltorientierten Kriminalität auf Politik und Verwaltung konnte Bannenberg, von Einzelfällen abgesehen, jedoch nicht feststellen.
Der zuletzt am 26.09.2007 veröffentlichte Korruptionswahrnehmungsindex (Corruption Perception Index) von Transparency International spiegelt die Wahrnehmung von Korruption im öffentlichen Sektor in 180 Ländern wider. Dies stellt die größte vom CPI jemals erfasste Anzahl von Ländern dar. Der Index setzt sich aus einer Vielzahl von Umfragen bei Experten zusammen. Jedem Land wird ein Punktwert zugewiesen. Hierbei reicht die Skala von 0 bis 10. Wobei 0 einem besonders hohem Maß an wahrgenommener Korruption entspricht und 10 auf keine wahrgenommene Korruption schließen lässt.
1 Einleitung: Die Einleitung thematisiert das wachsende Misstrauen der Bevölkerung gegenüber politischen Parteien in Deutschland und führt in die Fragestellung der Arbeit ein.
2 Allgemeiner Teil: In diesem Kapitel werden grundlegende Definitionen, Typologien und Erscheinungsformen der Korruption theoretisch hergeleitet und diskutiert.
3 Politische Korruption in Deutschland: Dieser Teil konkretisiert die theoretischen Erkenntnisse durch eine Untersuchung der Korruptionsstrukturen und Bekämpfungsmaßnahmen in der Bundesrepublik Deutschland.
4 Umsetzung des Themas im Gemeinschaftskundeunterricht: Das letzte Kapitel widmet sich der pädagogischen Relevanz und den konkreten Möglichkeiten, das Thema Korruption im Rahmen der politischen Bildung an Schulen zu behandeln.
Politische Korruption, Deutschland, Parteienfinanzierung, Lobbyismus, Bestechung, Nepotismus, Transparenz, Rechtsstaat, politische Bildung, Korruptionsprävention, Strafgesetzbuch, Transparency International, Principal-Agent-Theorie, demokratische Institutionen, öffentliche Auftragsvergabe.
Die Arbeit analysiert das Ausmaß und die Erscheinungsformen politischer Korruption in Deutschland und prüft die Angemessenheit der bestehenden gesetzlichen Bekämpfungsmaßnahmen.
Die Arbeit fokussiert sich auf Definitionen von Korruption, die verschiedenen Tatorte wie Parteienfinanzierung und Lobbyismus sowie die didaktische Vermittlung dieser komplexen Themen im Schulunterricht.
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, ob die aktuellen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung in Deutschland ausreichen, um die Integrität des politischen Systems zu gewährleisten.
Die Arbeit stützt sich primär auf eine theoretische Analyse, insbesondere unter Anwendung der Principal-Agent-Theorie, sowie auf die Auswertung aktueller Studien und Berichte von Organisationen wie Transparency International.
Der Hauptteil gliedert sich in eine allgemeine theoretische Herleitung von Korruptionsarten und eine detaillierte Anwendung auf den deutschen Kontext, inklusive der kritischen Betrachtung strafrechtlicher Bestimmungen.
Schlüsselbegriffe sind politische Korruption, Transparenz, Parteienfinanzierung, Lobbyismus, politische Bildung und Strafrecht.
Die Arbeit zeigt auf, dass mangelnde Transparenz bei Spenden zu einem erheblichen Vertrauensverlust führt, da der Eindruck entsteht, dass politische Entscheidungen durch finanzielle Zuwendungen beeinflussbar sind.
Der Autor bewertet die geltende Strafbewehrung für Abgeordnetenbestechung als völlig unzureichend, da diese aufgrund enger gesetzlicher Definitionen in der Praxis kaum zur Anwendung kommt und somit Lücken im System bleiben.
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