Der us-amerikanische Trust als Testamentsersatzgeschäft und Instrument der Nachlassplanung

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Ziel der Untersuchung

III. Gang der Untersuchung

Erstes Kapitel - Der Trust im Privatrecht der USA und Floridas

I. Das Recht der USA und Floridas

1. Die USA als Mehrrechtsstaat

2. Common Law und Equity

3. Case Law und Statutory Law

4. Das Recht des Bundesstaates Florida

a. Allgemein

b. Das Erbrecht

II. Der Trust als Rechtsinstitut

1. Historische Entwicklung

2. Rechtsquellen

3. Funktionen, Erscheinungsformen und Anwendungsbereich des Trusts

a. Der rechtsgeschäftlich begründete Trust

aa. Mittel der Vermögensverwaltung zugunsten von Personenmehrheiten

(1) Der Business Trust

(2) Der Voting Trust

(3) Investment Trust

bb. Die Vermögenswidmung zu gemeinnützigen Zwecken

cc. Langfristige Nachlassbindung

dd. Kritik an der Einteilung von Kötz

b. Constructive und resulting Trust

c. Der Trust im Sinne des Florida Probate Code

III. Die Entstehungs- und Wirksamkeitsvoraussetzungen des rechtsgeschäftlich begründeten inter vivos Trust

1. Der rechtsgeschäftlich begründete inter vivos Trust

2. Die Errichtungsformen

a. Errichtung durch „delivery“ oder „self declaration“

b. Das Errichtungsversprechen

3. Der Wille zur Trusterrichtung

a. Die Willenskundgabe

b. Der notwendige Inhalt der Willenskundgabe

4. Die Person des Settlors

5. Die Bestimmung des Trustee

a. Allgemein

b. Die Benachrichtigung, das Einverständnis und der „disclaimer“ des Trustee

c. Die Kündigung des Trustee

d. Die Entlassung des Trustee

e. Die Fähigkeit zum Trustee

6. Die Bestimmung des Begünstigten

a. Allgemein

b. Die Fähigkeit zum Beneficiary

c. Die Benachrichtigung, Einverständnis und Ablehnung des beneficiaries

7. Die Bestimmung der Verpflichtung des Trustee gegenüber dem Beneficiary

8. Der Vermögensgegenstand des Trust

a. Allgemein

b. Estates

c. Future interests

aa. Allgemein

bb. Possessory estates und future interests

cc. Vested, nonvested und contingent future interests

dd. Übertragbarkeit und Vererbbarkeit

ee. Abgrenzung von der expectancy und noch nicht erlangten Berechtigungen

d. Equitable interests

e. Bestimmbarkeit der Trust res

f. Übertragbarkeit

g. Die Schuld des Settlors als Trust res

9. Die Übergabe der Trust res

10. Die Consideration

11. Formvorschriften

a. Das Statute of Frauds

b. Das Statute of Wills

aa. Die Rechtslage in Florida

(1) Hanson v. Denckla

(2) Lane v. Palmer First National Bank & Trust Co.

(3) § 689.075 Fla. Stat. von 1969

(4) Das Amendment von 1971

(5) Zuckerman v. Alter

(6) Das Amendment von 1995

bb. Die Rechtslage in den anderen Bundesstaaten

cc. Der Uniform Probate Code

c. Eintragung oder Registrierung der Trusturkunde

12. Die parol evidence rule

13. Der zulässige Zweck

a. Allgemein

b. Public policy

c. Die Rechtswidrigkeit im übrigen

14. Die rule against perpetuities

a. Funktion und Rechtfertigung

b. Der Regelungsinhalt

c. Die common law rule

bb. Die rule against perpetuities in Florida

cc. Die rule in anderen Bundesstaaten

dd. Anwendung auf accumulations

ee. Salvatorische Klausel

d. Die Rechtsfolge bei Verstoß

15. Folgen der Unwirksamkeit der Trusterrichtung

a. Teilweise Unwirksamkeit

b. Unwirksamkeit insgesamt

aa. Trusterrichtung gegen Consideration

bb. Ausschluss durch den Trusterrichter

cc. Ausschluss bei Illegalität

c. Die gerichtliche Angreifbarkeit von unwirksamen Trusts

16. Sonderregelungen für einzelne Trustformen

a. Der Charitable Trust

b. Life insurance Trusts

c. Employees Trusts

d. Totten Trusts

IV. Die Rechtswirkungen des wirksam errichteten inter vivos Trust

1. Die Rechtsstellung des Errichters

a. Widerruflich und unwiderruflicher Trust, Änderungsrecht

b. Kontrolle der Trustverwaltung

c. Die Rechte der Gläubiger des Errichters

aa. Trusterrichtung zur Gläubigerbenachteiligung

bb. Zugriff auf das Widerrufsrecht

cc. Zugriff bei Kombination mit power of appointment

dd. Wirkung von homestead und sonstigem exempt property

ee. Zugriff der Nachlassgläubiger

d. Der Trusterrichter als Begünstigter

2. Die Rechtsstellung der Begünstigten

a. Die Rechtsnatur der Berechtigung

aa. Die „in personam theory“

bb. Die „in rem theory“

cc. Die vermittelnde Lösung

dd. Bewertung des Theorienstreits

b. Inhalt und Umfang des Begünstigtenrechts

aa. Allgemein

bb. Discretionary powers und ihre Rechtsqualität

c. Übertragbarkeit und Schutz vor dem Zugriff von Gläubigern des Begünstigten

aa. Der spendthrift Trust

bb. Der discretionary Trust

cc. Der protective Trust

dd. Support Trust

d. Grundstücksrecht oder bewegliche Sache

e. Rechte gegenüber dem Trustee und ihre Durchsetzung

aa. Das Recht auf ordnungsgemäße Geschäftsführung

bb. Ansprüche aus breach of Trust

(1) Der Schadensersatzanspruch

(a) Anspruchsvoraussetzungen, Einwendungen, Einreden

(b) Umfang des Schadensersatzes

(aa) Einfacher Schadensersatz

(bb) Punitive damages

(2) Das „right to follow the Trust“

cc. Die Anspruchsverwirklichung

f. Der Schutz gegenüber Dritten

aa. Der Schutz gegenüber dem Teilnehmer am breach of Trust und Erwerbern von Trustgegenständen

(1) Schutz gegenüber dem Teilnehmer am breach of Trust des Trustee

(2) Schutz gegen den bösgläubigen Erwerber

(3) Schutz gegen den unentgeltlichen gutgläubigen Erwerber

bb. Der Schutz gegen Gläubiger des Trustee

cc. Der Schutz gegen Gläubiger des Beneficiary

dd. Der Schutz gegen Gläubiger des Trusterrichters

g. Die Rechte von „Pflichtteilsberechtigten“

aa. Allgemein

bb. Die Regelung in Florida

(1) Pflichtteilsrechte

(2) Property oder Estate

cc. Die Regelungen des Uniform Probate Code

h. Das Verhältnis mehrerer Begünstigter untereinander

3. Die Rechtsstellung des Trustee

a. Allgemein

b. Die Pflichten und Befugnisse des Trustee in Bezug auf das Trustvermögen

aa. Die Schutzpflicht bezüglich des Trustgegenstandes

bb. Die Pflicht zur Aussonderung und Kenntlichmachung des Trustvermögens

cc. Die Pflicht zum Handeln mit „reasonable care and skill“

dd. Die Investition des Trustvermögens

(1) Die Regelungen generell

(2) Die Regelungen in Florida

c. Die unmittelbaren Pflichten gegenüber dem Begünstigten

aa. Die Pflicht zur höchstpersönlichen Wahrnehmung der Aufgaben der Trustverwaltung

bb. Die Loyalitätspflicht

cc. Die Rechnungslegungs- und Informationspflicht

dd. Die Leistungsverpflichtung

d. Die Haftung des Trustee

e. Die Ansprüche des Trustee

aa. Regressansprüche gegen das Trustvermögen

bb. Die Entlohnung des Trustee

V. Änderung und Beendigung des Trusts

1. Die Änderung

2. Die Beendigung

3. Die Form von Änderung und Widerruf

VI. Die Rolle der Gerichte

Zweites Kapitel - Der Trust als Testamentsersatzgeschäft

I. Begriff, Abgrenzung und Zulässigkeit von Testamentsersatzgeschäften

1. Die Begriffe Testament und Testamentsersatzgeschäft

2. Die Abgrenzung mit Hilfe des Present-Interest Test

3. Die formale Abgrenzung

4. Die Regelung des Uniform Probate Code

5. Die Regelung in Florida

6. Diskussion der Abgrenzungslösungen

II. Rechtspolitische Berechtigung von Gleichlauf von Testament und Testamentsersatzgeschäften

1. Das Probate-Verfahren

a. Begriff und historischer Hintergrund

b. Gang des Nachlassabwicklungsverfahrens

aa. Das Verfahren in Florida

bb. Das Verfahren nach dem Uniform Probate Code

cc. Das Verfahren in den sonstigen Bundesstaaten

dd. Wirkung und Funktion des Probate-Verfahrens

2. Kritik an der Rechtslage de lege lata

a. Die Kosten des Probate-Verfahrens

b. Die Dauer des Verfahrens

c. Die Öffentlichkeit des Probate-Verfahrens

d. Die Notwendigkeit von probate für das title-clearing

e. Die Notwendigkeit des Gläubigerschutzes durch probate und administration

3. Reformbestrebungen

4. Das „exempt property“

a. Allgemein

b. Die gesetzliche Regelung und der persönliche Anwendungsbereich

c. Der sachliche Anwendungsbereich

d. Die ratio legis

e. Auswirkungen auf den Trust

5. Dem Probate-Verfahren im weiteren Sinne funktionsverwandte Mechanismen bei den Testamentsersatzgeschäften

6. Testamentsform oder einfache Schriftform

7. Schlussfolgerung

III. Die Nachlassplanung und die Rolle von Testamentsersatzgeschäften

1. Das estate planning

a. Der Begriff

b. Die Hintergründe der Erscheinung

c. Die Instrumente

aa. Die Übertragung von legal estates

bb. Die Lebensversicherung

cc. Das joint ownership, cotenancies

dd. Die Bankkonten

(1) Der joint bank account

(2) Der Trust account

(3) Der payable-on-death account

ee. Das Testament und „erbrechtliche“ Verträge

(1) Das Testament

(2) Der contract to make a will

ff. Die gesetzliche Erbfolge

(1) Allgemein

(2) In Florida

2. Die Rolle und Funktion der Testamentsersatzgeschäfte

a. Rechtstatsächliche Bedeutung

b. Einsatzmöglichkeiten im estate planning

aa. Mit Testamentsersatzgeschäften verfolgbare Ziele

(1) Vermeidung von probate und administration

(2) Steuerersparnis

(2) Individuelle Nachlassverteilung und vorweggenommene Erbfolge

IV. Die Rolle des Trust als Testamentsersatzgeschäft

1. Praktische Relevanz

2. Ziele des Erblassers bei der Nachlassplanung mit Hilfe des inter vivos Trusts und seine Eignung zu deren Verwirklichung

a. Die Vermeidung von probate und administration

b. Die Vermeidung der Testamentsform

c. Die Steuerersparnis

aa. Irrevocable Trust

bb. Revocable Trust

d. Der Schutz von Vermögen des Begünstigten vor Gläubigern

e. Der Schutz von Vermögen des Errichters vor seinen Gläubigern

f. Die individuelle Nachlassplanung

g. Die vorweggenommene Erbfolge

h. Die langfristige Nachlassplanung

i. Die kompetente Vermögensverwaltung

j. Verbindung mit anderen Zwecken, die nicht der Nachlassplanung dienen

3. Die Eignung des Trusts zur Nachlassplanung

Drittes Kapitel - Vergleichende Betrachtung

I. Nachlassplanung und Testamentsersatzgeschäfte im deutschen Recht

1. Die Schenkung auf den Todesfall

a. Im Vollzug auf den Tod des Schenkers aufschiebend befristete Handschenkung

b. Versprechensschenkung unter Lebenden auf den Tod ohne Überlebensbedingung

c. Vollzogenes Schenkungsversprechen auf den Tod mit Überlebensbedingung

d. Die Zuwendung außerhalb des Nachlasses

e. Vermeidung der Testamentsform

f. Verhinderung des Gläubigerzugriffs

g. Ausschluss der gesetzlichen Erben und Pflichtteilsberechtigten von der Teilhabe am Nachlass

2. Der Vertrag zugunsten Dritter

a. Die Zuwendung außerhalb des Nachlasses

b. Vermeidung der Testamentsform

c. Gläubigerbenachteiligung

d. Ausschluss der gesetzlichen Erben und Pflichtteilsberechtigten von der Teilhabe am Nachlass

3. Verwaltungstreuhand

4. Die Familienstiftung

5. Anordnung der Testamentsvollstreckung

6. Gesellschaftsrechtliche Nachfolgeklauseln

7. Zusammenfassung

II. Vergleich der rechtlichen und praktischen Bedeutung

III. Bewertung der Interessenlagen

IV. Sinn und Unsinn einer Übernahme des Trusts in der dargestellten Form und Funktion in das deutsche Recht

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht den anglo-amerikanischen Trust in seiner Funktion als Testamentsersatzgeschäft und Instrument der Nachlassplanung, wobei insbesondere das Recht des Bundesstaates Florida herangezogen wird. Ziel ist es, die Eignung des Trusts für die Nachlassplanung zu analysieren und eine rechtsvergleichende Betrachtung im Hinblick auf das deutsche Erbrecht anzustellen, um die Übertragbarkeit des Modells zu bewerten.

• Grundlagen des Trusts im anglo-amerikanischen Recht und dessen historische Entwicklung
• Entstehungs- und Wirksamkeitsvoraussetzungen für inter vivos Trusts
• Die Funktion des Trusts als Instrument zur Nachlassplanung und Vermögensverwaltung
• Rechtsvergleich zwischen amerikanischen Testamentsersatzgeschäften und deutschen Äquivalenten
• Bewertung der Übertragbarkeit des Trust-Modells in die deutsche Rechtsordnung

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

I. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die historische Faszination des Trusts für kontinentaleuropäische Juristen und stellt die praktische Relevanz des Instruments vor dem Hintergrund deutscher Investitionen in den USA dar.

II. Ziel der Untersuchung: Diese Untersuchung fokussiert sich auf die zivilrechtliche und erbrechtliche Perspektive des Trusts als Testamentsersatz und prüft die Übertragbarkeit auf das deutsche Recht.

III. Gang der Untersuchung: Der Aufbau der Arbeit wird erläutert, beginnend mit den Grundlagen des Common Law, der Errichtung des Trusts, dessen Rolle in der Nachlassplanung und abschließend dem Rechtsvergleich mit deutschen Institutionen.

Erstes Kapitel - Der Trust im Privatrecht der USA und Floridas: Dieses Kapitel liefert eine detaillierte Einführung in das Rechtssystem der USA, das Wesen des Trusts, dessen Entstehungsvoraussetzungen und die spezifische Handhabung im Recht von Florida.

Zweites Kapitel - Der Trust als Testamentsersatzgeschäft: Der Schwerpunkt liegt hier auf der begrifflichen und dogmatischen Abgrenzung von Testamentsersatzgeschäften, der rechtspolitischen Einordnung und der praktischen Anwendung des Trusts im Rahmen des estate planning.

Drittes Kapitel - Vergleichende Betrachtung: Der finale Abschnitt analysiert deutsche funktionsverwandte Rechtsinstitute (wie Schenkungen auf den Todesfall, Stiftungen) und bewertet, ob eine Übernahme des Trusts in das deutsche Recht sinnvoll wäre.

Schlüsselwörter

Trust, Testamentsersatzgeschäft, Nachlassplanung, Florida Probate Code, inter vivos Trust, Estate Planning, Common Law, Equity, Settlor, Trustee, Beneficiary, Vermögensverwaltung, Rechtsvergleichung, Testamentsform, Vermögensnachfolge.

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Dissertation befasst sich mit dem US-amerikanischen Trust-Recht und dessen Funktion als Instrument der Nachlassplanung, wobei ein besonderer Fokus auf das Recht des US-Bundesstaates Florida gelegt wird.

Welche zentralen Themenfelder behandelt das Werk?

Zentrale Themen sind die Errichtung und Wirksamkeit von Trusts, die Rechtsstellung der beteiligten Parteien (Settlor, Trustee, Beneficiary), die Rolle des Trusts als Testamentsersatz sowie ein Rechtsvergleich mit deutschen Rechtsinstituten.

Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?

Das Hauptziel ist es, die Dogmatik des Trusts als Testamentsersatz zu durchdringen und zu bewerten, ob das amerikanische Modell der flexiblen Nachlassgestaltung als Alternative oder Anregung für den deutschen Gesetzgeber dienen kann.

Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?

Der Autor nutzt die rechtsvergleichende Methode, indem er das anglo-amerikanische Trust-Recht analysiert und dieses systematisch funktionalen Äquivalenten im deutschen Erbrecht gegenüberstellt.

Was deckt der Hauptteil der Arbeit ab?

Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Untersuchung der Rechtsgrundlagen in Florida, der dogmatischen Einordnung des Trusts, seiner spezifischen Ausprägungen (z.B. spendthrift Trust, charitable Trust) und seiner Funktion innerhalb des US-amerikanischen estate planning.

Welche Schlagworte charakterisieren die Arbeit?

Zu den prägenden Begriffen zählen Trust, Nachlassplanung, Testamentsersatzgeschäft, Florida Probate Code, Common Law sowie die Gegenüberstellung von Treuhand und Trust.

Wie unterscheidet sich die Rolle des Trusterrichters von der eines Erblassers im deutschen Recht?

Im US-amerikanischen Recht steht die Testierfreiheit unter einem anderen Vorzeichen; der Trusterrichter hat deutlich weitergehende Möglichkeiten, sein Vermögen zu Lebzeiten so zu binden, dass es nach seinem Tod außerhalb des regulären Nachlassverfahrens (probate) verteilt wird.

Welche Bedeutung hat das "Probate-Verfahren" für die Argumentation des Autors?

Das Probate-Verfahren wird als ein formell aufwendiger Prozess identifiziert, dem der Trust als "will substitute" durch seine Funktion als Testamentsersatzgeschäft auszuweichen versucht, um Kosteneffizienz und Flexibilität bei der Nachlassverteilung zu erreichen.