Die Rechtsstellung der Al-Kaida Häftlinge auf dem US-Militärstützpunkt Guantanamo, Kuba

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

A. Allgemeines

1. Der Terror des 11. September 2001

2. Der Transport nach Guantanamo

3. Die Haftanlage auf dem US Militärstützpunkt Guantanamo

4. Die Verhörmethoden

5. Was ist die Al-Kaida?

B. Gegenstand der Arbeit

II. Innerstaatlicher Rechtsschutz

A. Allgemeines

B. Überblick

C. Rechte der Exekutive

1. Authorization for Use of Military Force und Military Order

2. Combatant Status Review Tribunal

3. Suspendierung des Rechtes auf Habeas Corpus

D. Die Habeas Corpus – Petition

1. Allgemeines

a) Geschichtlicher Überblick

b) Die Writ of Habeas Corpus im geltenden Bundesrecht

2. Gerichtszuständigkeit

a) Territorialität und Personalität

aa) Territorium

ab) US-Bürger vs. Fremde

b) Örtliche Zuständigkeit innerhalb der USA

E. Ausgewählte Rechte der Al-Kaida Häftlinge

1. Verfassungsrechtliche Garantien für Fremde außerhalb der USA?

2. Das Recht auf due process

3. Das Recht auf einen Anwalt

4. Rechte auf Grund völkerrechtlicher Verpflichtungen

a) Humanitäres Völkerrecht

b) Internationale Menschenrechte

5. Das Recht auf humane Behandlung

F. Zusammenfassende Betrachtung

III. Völkerrechtlicher Schutz (Überblick)

A. Allgemeines

B. Humanitäres Völkerrecht

C. Internationaler Menschenrechtsschutz

1. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte

2. Anti – Folterkonvention

3. Amerikanische Menschenrechtskonvention

IV. Schlussbemerkungen

Zielsetzung & Themen

Die Arbeit untersucht die Rechtsstellung der in Guantanamo Bay inhaftierten Al-Kaida-Mitglieder und hinterfragt, ob deren Inhaftierung und Behandlung mit dem Geist des amerikanischen Rechtsstaates sowie internationalen völkerrechtlichen Standards vereinbar sind.

• Anwendbarkeit des amerikanischen Rechts und der Bill of Rights auf Nicht-US-Bürger außerhalb des US-Territoriums
• Befugnisse der Exekutive im "Krieg gegen den Terror" im Hinblick auf checks and balances
• Rechtsmittel wie die Habeas Corpus-Petition zur Überprüfung von Inhaftierungen
• Einhaltung menschenrechtlicher Verpflichtungen und des humanitären Völkerrechts bei der Behandlung von Häftlingen

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

I. Einleitung: Dieses Kapitel gibt einen historischen Überblick über den Terror des 11. September, den Transport der Gefangenen nach Guantanamo, die dortigen Haftbedingungen sowie eine Definition der Al-Kaida.

II. Innerstaatlicher Rechtsschutz: Hier werden die Kompetenzen der US-Exekutive, gerichtliche Zuständigkeitsfragen und spezifische Rechtsinstrumente wie die Habeas Corpus-Petition sowie verfassungsrechtliche Garantien für die Häftlinge analysiert.

III. Völkerrechtlicher Schutz (Überblick): Das Kapitel beleuchtet die Rolle des humanitären Völkerrechts und internationaler Menschenrechtskonventionen bei der Inhaftierung und Behandlung der Gefangenen.

IV. Schlussbemerkungen: Der Autor resümiert, dass die Aussetzung der Verfassung durch die Exekutive rechtswidrig ist und fordert die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien, einschließlich des Zugangs zu Gerichten und anwaltlicher Vertretung.

Schlüsselwörter

Guantanamo, Al-Kaida, Habeas Corpus, Rechtsstellung, Menschenrechte, humanitäres Völkerrecht, Exekutive, due process, Militärkommission, Terrorismus, Verfassungsrecht, Kriegsgefangene, Inhaftierung, Rechtsschutz, Anti-Folterkonvention

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Arbeit analysiert die juristische Situation der in Guantanamo Bay inhaftierten Personen und prüft, ob deren Behandlung den Anforderungen von US-amerikanischem Recht und völkerrechtlichen Verträgen entspricht.

Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?

Zentrale Themen sind die Befugnisse des US-Präsidenten als Oberbefehlshaber, die Anwendbarkeit der US-Verfassung auf Nicht-Staatsbürger im Ausland sowie die Rolle von Militärgerichten und internationalen Standards.

Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?

Ziel ist es zu klären, welche Rechtsordnung für die Häftlinge in Guantanamo gilt und ob die Handlungen der US-Regierung bei der Inhaftierung und Verhörpraxis rechtlich haltbar sind.

Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?

Der Autor führt eine juristische Analyse durch, die auf der Prüfung einschlägiger Gerichtsentscheidungen (Supreme Court und Bundesbezirksgerichte), völkerrechtlicher Verträge und verfassungsrechtlicher Garantien basiert.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Im Hauptteil werden die innerstaatlichen Rechtsschutzmöglichkeiten, die Rechte der Exekutive, die Bedeutung der Habeas-Corpus-Petition sowie die Anwendbarkeit von Menschenrechten und humanitärem Völkerrecht detailliert untersucht.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Guantanamo, Rechtsstellung, Habeas Corpus, due process und Menschenrechte definieren.

Wie bewertet der Autor die Verhörmethoden in Guantanamo?

Der Autor zeigt auf, dass insbesondere Techniken der sogenannten zweiten und dritten Kategorie massiv gegen Grundrechte und internationale Standards verstoßen und von einer problematischen Interessenabwägung seitens der Exekutive geleitet werden.

Welche Schlussfolgerung zieht der Autor bezüglich des Einflusses der Exekutive?

Der Autor warnt davor, dass die Zusammenführung von legislativen und judikativen Kompetenzen bei der Exekutive die Gewaltenteilung (checks and balances) untergräbt und einen gefährlichen Präzedenzfall schafft.