Masterarbeit, 2021
102 Seiten, Note: 1,6
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
A. Einleitung
B. Datenschutzrechtliche Bewertung von Cloud- und Streaming-Diensten
I. Anwendungsbereich der DSGVO
II. Bedeutung der Grundsätze der DSGVO
III. Rechtmäßigkeit der Verarbeitung gemäß DSGVO
IV. Informationspflichten und Rechte Betroffener gemäß DSGVO
C. Auftragsverarbeitung und Drittlandtransfer
I. Anforderungen an die Auftragsverarbeitung gemäß DSGVO
II. Drittlandtransfer: Schremms II Entscheidung und EU-US Privacy Shield
III. Anforderungen an die Datenübermittlung in Drittstaaten
D. Urheberrechtliche Bewertung von Cloud- und Streaming-Diensten
I. Urheberrechtliche Bewertung aus Anbietersicht
II. Urheberrechtliche Bewertung aus Nutzersicht
E. Implikationen für Veranstalter und Plattformbetreiber
I. Auftragsverarbeitung und Drittlandtransfer im Rahmen virtueller Events
II. Datenschutzerklärung virtueller Events
III. Typische Datenverarbeitungsprozesse virtueller Events
IV. Urheberrechtliche Nutzungsrechte virtueller Events
F. Zusammenfassung
G. Anlagen
I. Datenschutz-Checkliste: Datenschutzkonzept und Datenschutzprozesse
II. Datenschutz-Checkliste: TOM
III. Datenschutz Checkliste: Informationspflichten und Betroffenenrechte
IV. Datenschutz Checkliste: Auftragsverarbeitungsvertrag
V. Datenschutz-Checkliste: Datentransfer in Drittländer
Diese Master-Thesis untersucht die datenschutz- und urheberrechtlichen Implikationen beim Einsatz von Cloud-Computing- und Streaming-Diensten, wobei die spezifischen Anforderungen für Veranstalter und Betreiber virtueller Events im Fokus stehen. Die Arbeit analysiert insbesondere die Auswirkungen der Rechtsprechung zum EU-US Privacy Shield sowie die notwendige rechtliche Ausgestaltung von Auftragsverarbeitungsverhältnissen.
Cloud-Computing
Cloud-Computing stellt ein Angebot von Soft- und Hardware-Leistungen dar, die über das Internet bereitgestellt werden. Die Cloud-Architektur ermöglicht es, Hard- und Software voneinander zu entkoppeln und eine Vielzahl virtueller Softwarestrukturen inkl. Speicher- und Computing-Dienste über das Internet bereitzustellen. Im Unterschied zum Application Service Providing Modell (ASP) wird nicht für jeden Kunden eine separate Infrastruktur bereitgestellt („Single Tenancy“), sondern alle Nutzer können auf einer Plattform arbeiten, die über mehrere Server verteilt ist („Multi-Tenancy“).
Hinsichtlich der Ausgestaltung lassen sich drei Servicemodelle des Cloud-Computing unterscheiden, die aufeinander aufbauen:
Infrastructure-as-a-Service (IaaS) stellt IT-Infrastruktur bereit: Der Cloud Kunde mietet diese Dienste (wie z.B. Rechenzentrumsleistungen, Netzwerk und Server) und implementiert seine jeweiligen Anwendungsumgebungen. Ein Beispiel für IaaS ist der Dienst „Amazon Elastic Cloud Computing (EC2)“ von Amazon Web Services, Inc..
Platform-as-a-Service (PaaS) beschreibt das Angebot einer cloudbasierten Laufzeit- und Entwicklungsumgebung inkl. unterstützenden Anwendungen wie z.B. Datenbanken. Beispiele für PaaS sind die Dienste „Amazon Web Services“, „Google Cloud Plattform“, „Microsoft Azure“.
Software-as-a-Service (SaaS) beinhaltet Applikationen, die vom Cloud-Anbieter bereitgestellt und vom Kunden über das Internet benutzt werden ohne dass Software auf dem Rechner des Users installiert werden muss. Beispiele für SaaS sind die Dienste „Microsoft 365“, „Google Workspace“ oder „Salesforce“.
A. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Boom-Thematik von Cloud- und Streaming-Geschäftsmodellen ein und definiert die zentralen datenschutz- und urheberrechtlichen Fragestellungen der Arbeit.
B. Datenschutzrechtliche Bewertung von Cloud- und Streaming-Diensten: Dieses Kapitel erläutert den sachlichen und räumlichen Anwendungsbereich der DSGVO sowie deren Grundsätze und Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen.
C. Auftragsverarbeitung und Drittlandtransfer: Hier werden die Anforderungen an Auftragsverarbeitungsverträge und die komplexen rechtlichen Bedingungen für den Datentransfer in Drittstaaten, insbesondere nach der Schrems II-Entscheidung, detailliert behandelt.
D. Urheberrechtliche Bewertung von Cloud- und Streaming-Diensten: Dieses Kapitel beleuchtet die Schutzvoraussetzungen für Werke, die Schranken des Urheberrechts sowie die spezielle urheberrechtliche Perspektive von Anbietern und Nutzern.
E. Implikationen für Veranstalter und Plattformbetreiber: Fokus auf die praktischen Herausforderungen beim Einsatz von Plattformen für virtuelle Events, einschließlich der datenschutz- und urheberrechtlichen Gestaltung des SaaS-Nutzungsvertrages.
F. Zusammenfassung: Abschließende Synthese der zentralen Ergebnisse zur datenschutz- und urheberrechtlichen Leitfrage in Bezug auf virtuelle Events.
G. Anlagen: Diese Sektion bietet praxisnahe Checklisten zur Umsetzung von Datenschutzkonzepten, TOM und Auftragsverarbeitungsverträgen.
DSGVO, Cloud-Computing, Streaming, Urheberrecht, Auftragsverarbeitung, Drittlandtransfer, virtuelle Events, Datenschutz, informationelle Selbstbestimmung, Schrems II, Standardvertragsklauseln, Plattformbetreiber, Nutzungsrechte, TOM, Datenverarbeitung
Die Arbeit analysiert die datenschutz- und urheberrechtlichen Rahmenbedingungen für Cloud-Computing und Streaming-Dienste, mit einem besonderen Fokus auf die praktische Anwendung bei der Durchführung virtueller Events.
Zentrale Themen sind die Anforderungen der DSGVO (Anwendungsbereich, Grundsätze), die rechtssichere Auftragsverarbeitung, die Problematik von Drittlandtransfers sowie die urheberrechtliche Einordnung von Streaming-Prozessen.
Das Ziel ist die rechtliche Einordnung des Rechtsgutes „Information“ im Kontext moderner Cloud- und Streaming-Architekturen und die Entwicklung von Leitfäden für Veranstalter virtueller Events.
Die Arbeit basiert auf einer fundierten rechtswissenschaftlichen Analyse unter Berücksichtigung aktueller Gesetzestexte, einschlägiger Rechtsprechung (EuGH, BGH) und Fachliteratur.
Der Hauptteil gliedert sich in die datenschutzrechtliche Bewertung, die Anforderungen an Auftragsverarbeitung und Drittlandtransfer, die urheberrechtliche Bewertung sowie spezifische Implikationen für Veranstalter virtueller Events.
Wichtige Schlagworte sind DSGVO, Cloud-Computing, Streaming, Urheberrecht, Auftragsverarbeitung und Drittlandtransfer.
Das Urteil hat die Anforderungen an Drittlandtransfers massiv verschärft und erfordert nun eine eigene Rechtsprüfung (TIA) sowie den Einsatz neuer Standardvertragsklauseln, um ein angemessenes Datenschutzniveau zu gewährleisten.
Der Plattformbetreiber agiert meist als Auftragsverarbeiter, der die technischen Voraussetzungen (Software, Hosting) für den Veranstalter bereitstellt und somit spezifische datenschutzrechtliche Pflichten bei der Datenverarbeitung erfüllen muss.
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