Bachelorarbeit, 2021
58 Seiten, Note: 2,3
IV. Einleitung
A. Aufbau der Arbeit
B. Ziel der Arbeit
V. Covid-19 – Vom Virus zur Pandemie
VI. Der Rechtsstaat während der Corona-Pandemie
A. Infektionsschutzgesetz
B. Folgen der Anwendung des Infektionsschutzgesetzes
VII. Entwicklung der Kurzarbeit – Corona-Pandemie vs. Finanzkrise 2008/2009
VIII. Struktur und Funktion der Kurzarbeit
IX. Rechtsgrundlagen der Kurzarbeit
A. Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit
1. Arbeitsrechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit
a) Arbeitsvertragliche Kurzarbeitsklauseln und Zusatzvereinbarungen zum Arbeitsvertrag
b) Betriebsvereinbarung
c) Tarifliche Kurzarbeitsklauseln
2. Sozialrechtliche Voraussetzungen für den Anspruch auf Kurzarbeitergeld
a) Erheblicher Arbeitsausfall
(1) Wirtschaftliche Gründe
(2) Unabwendbares Ereignis
(3) Vorübergehender Arbeitsausfall
(4) Unvermeidbarer Arbeitsausfall
(5) Einsatz von Urlaubsguthaben
(6) Arbeitszeitkonten
b) Betriebliche Voraussetzungen
c) Persönliche Voraussetzungen
B. Kurzarbeitergeld
1. Verfahren zur Bewilligung von Kurzarbeitergeld
a) Anzeige des Arbeitsausfalls
b) Antrag auf Kurzarbeitergeld
2. Höhe, Dauer und Verbeitragung des Kurzarbeitergeldes
a) Zuschüsse zum Kurzarbeitergeld durch den Arbeitgeber
X. Betriebsbedingte Kündigung trotz Kurzarbeit
XI. Gesetzliche Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie – Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld
A. Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld
1. § 1 KugV – Senkung der Anforderungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld
2. § 2 KugV – Erstattung von Sozialversicherungsbeiträgen
3. § 3 KugV – Öffnung von Kurzarbeit für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer
4. Entfall der Pflicht zum vorrangigen Einsatz negativer Arbeitszeitsalden
5. Nebentätigkeit und Kurzarbeitergeld
6. Stufenweise Erhöhung des Kurzarbeitergeldes
7. Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung
XII. Ähnliche Modelle der Kurzarbeit in anderen europäischen Staaten
A. Modell der Kurzarbeit in England
B. Modell der Kurzarbeit in Schweden
C. Modell der Kurzarbeit in Österreich
XIII. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft
XIV. Vorteile und Nachteile der Kurzarbeit
XV. Fazit
Die Arbeit untersucht die Relevanz der Kurzarbeit sowie des Kurzarbeitergeldes als arbeitsmarktpolitische Instrumente zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie, wobei die Effektivität für Unternehmen und die Unterstützung zur Sicherung von Arbeitsplätzen im Fokus stehen.
A. Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit
Wie unter Punkt VI beschrieben, hat Kurzarbeit sowohl eine arbeitsrechtliche als auch eine sozialversicherungsrechtliche Seite. Demnach gilt es, sowohl die Voraussetzungen auf der arbeitsrechtlichen also auch auf sozialversicherungsrechtlicher Seite zu erfüllen und beide auch zu trennen.
1. Arbeitsrechtlichen Voraussetzungen für die Einführung von Kurzarbeit
Für die Einführung von Kurzarbeit bedarf es einer arbeitsvertraglichen Rechtsgrundlage. Voraussetzungen für die Anordnung von Kurzarbeit können entweder durch Parteivereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer oder durch Betriebsvereinbarung oder auch Tarifvertrag bestimmt werden. Damit kann Kurzarbeit unabhängig von einem Anspruch auf Kurzarbeitergeld angeordnet werden. Je nach Inhalt der Vereinbarung müssen daher nicht zwangsläufig die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld nach § 95 SGB III vorliegen. Das SGB III benennt ausschließlich die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld. Erst bei Bestehen oder Schaffung einer kollektiven oder individualvertraglichen Regelung ist der Arbeitgeber zur einseitigen Anordnung von Kurzarbeit berechtigt. Eine einseitige Anordnung über das Direktionsrechts des Arbeitgebers gem. § 106 GewO hinaus ist nicht möglich. Liegt keine Rechtsgrundlage vor, ist der Arbeitgeber nicht zur einseitigen Einführung von Kurzarbeit und Reduzierung der Vergütungspflicht berechtigt.
IV. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie ein und erläutert den Aufbau der Thesis.
V. Covid-19 – Vom Virus zur Pandemie: Hier wird der Ursprung des SARS-CoV-2-Virus sowie dessen Ausbreitung und Einstufung als globale Pandemie beschrieben.
VI. Der Rechtsstaat während der Corona-Pandemie: Dieser Abschnitt beleuchtet die verfassungsrechtlichen Grundlagen und die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes zur Eindämmung des Virus.
VII. Entwicklung der Kurzarbeit – Corona-Pandemie vs. Finanzkrise 2008/2009: Ein Vergleich der historischen Entwicklung und der quantitativen Bedeutung des Instruments in zwei großen Wirtschaftskrisen.
VIII. Struktur und Funktion der Kurzarbeit: Definiert Kurzarbeit als Instrument zur vorübergehenden Verkürzung der Arbeitszeit zur Sicherung von Arbeitsplätzen.
IX. Rechtsgrundlagen der Kurzarbeit: Detaillierte Darstellung der arbeitsrechtlichen und sozialrechtlichen Voraussetzungen sowie der Verfahren zur Beantragung von Kurzarbeitergeld.
X. Betriebsbedingte Kündigung trotz Kurzarbeit: Erläutert das Verhältnis zwischen der Einführung von Kurzarbeit und der Zulässigkeit von betriebsbedingten Kündigungen.
XI. Gesetzliche Änderungen aufgrund der Corona-Pandemie – Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld: Erläutert die spezifischen Sonderregelungen und Erleichterungen für Unternehmen und Arbeitnehmer während der Krise.
XII. Ähnliche Modelle der Kurzarbeit in anderen europäischen Staaten: Ein Vergleich der Kurzarbeitsmodelle in England, Schweden und Österreich mit dem deutschen Modell.
XIII. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft: Analysiert die statistischen Folgen und die Herausforderungen für verschiedene Branchen.
XIV. Vorteile und Nachteile der Kurzarbeit: Eine kritische Betrachtung der ökonomischen und sozialen Vor- und Nachteile für die Beteiligten.
XV. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Kurzarbeit als wirkungsvolles Instrument zur Krisenbewältigung.
Kurzarbeit, Kurzarbeitergeld, Corona-Pandemie, Arbeitsmarkt, Infektionsschutzgesetz, Betriebsvereinbarung, Sozialversicherung, Arbeitsrecht, Finanzkrise, Krisenmanagement, Arbeitsausfall, Beschäftigungssicherung, Rechtsgrundlagen, Arbeitgeberzuschuss, Wirtschaftsrecht.
Die Thesis befasst sich mit der Rolle der Kurzarbeit als arbeitsmarktpolitisches Instrument, um Unternehmen und Arbeitnehmer während der Corona-Pandemie zu unterstützen.
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Voraussetzungen der Kurzarbeit, die krisenbedingten gesetzlichen Änderungen sowie deren ökonomische Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt.
Das Ziel ist es, zu untersuchen, ob Kurzarbeit ein geeignetes Instrument für den Weg aus der Corona-Krise darstellt und wie effektiv sie zur Sicherung von Arbeitsplätzen beiträgt.
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse der gesetzlichen Grundlagen, ergänzt durch eine Auswertung aktueller statistischer Daten zum Arbeitsmarkt.
Der Hauptteil gliedert sich in die rechtliche Einordnung, die spezifischen Anpassungen durch das Kurzarbeitergeld-Gesetz sowie einen Vergleich zu europäischen Nachbarstaaten.
Zu den zentralen Begriffen zählen Kurzarbeit, Corona-Pandemie, Arbeitsmarktpolitik, arbeitsrechtliche Voraussetzungen und Sozialversicherung.
Die Arbeit zeigt auf, dass die Inanspruchnahme während der Corona-Krise in quantitativer Hinsicht deutlich höhere Ausmaße annahm und umfangreichere gesetzliche Erleichterungen erforderte.
Diese Regelungen waren essenziell, um den Zugang zur Kurzarbeit bürokratiearm zu gestalten, die Hürden für den Arbeitsausfall zu senken und die Belastung für Arbeitgeber durch Sozialversicherungsbeiträge zu reduzieren.
Die Arbeit vergleicht die Flexibilität, die Dauer und das Ausmaß der Lohnersatzleistungen dieser Länder mit dem deutschen Modell, wobei Deutschland durch ein vergleichsweise hohes Schutzniveau hervorsticht.
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