Bachelorarbeit, 2021
54 Seiten, Note: 1,3
1 Einleitung
2 Soziale Bewegungen – ein Definitionsansatz
2.1 Fridays for Future – eine internationale soziale Bewegung
2.2 Die (mediale) Kommunikationsmacht der FFF-Bewegung in Abgrenzung zur 68er-Bewegung
3 Das Agenda-Setting
3.1 Issue
3.2 Salience
3.3 Agenda
4 Gesellschaftliche Themenstrukturierungsprozesse
4.1 Agenda-Building
4.2 Issue-Management
4.3 Themenstrukturierung in den Massenmedien
4.4 Themenstrukturierung in der Öffentlichkeit
4.4.1 Issue-Attention Cycle
4.5 Themenstrukturierung in der Politik
4.5.1 Massenmedien und die Konstruktion sozialer Realität
4.6 Der Einfluss der Massenmedien auf das politische System
4.6.1 Ein Modell der gesellschaftlichen Themenstrukturierung
5 Fallstudien in der Politikwissenschaft
6 Die Verfassungsbeschwerde von Fridays for Future vor dem BVerfG
7 Analyse der Einflussfaktoren auf das Urteil des BVerfG
7.1 Fridays for Future und das Entstehen eines Klimabewusstseins
7.2 Die FFF-Bewegung als Sensibilitätsmotor für den Klimaschutz
7.3 Die mediale Aufmerksamkeit als knappe Ressource
7.4 Themenstrukturierungsprozesse der FFF-Bewegung
7.5 Das Bundesverfassungsgericht im politischen Spannungsfeld
8 Abschließende Gesamtbetrachtung
Die Arbeit analysiert, inwiefern die soziale Bewegung "Fridays for Future" durch strategische Themenstrukturierungsprozesse Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse in Deutschland nehmen kann. Dabei wird insbesondere untersucht, ob die mediale Inszenierung und der daraus resultierende öffentliche Druck einen indirekten Einfluss auf die Urteilsfindung des Bundesverfassungsgerichts im Fall der Verfassungsbeschwerde gegen das Klimaschutzgesetz ausüben konnten.
Die (mediale) Kommunikationsmacht der FFF-Bewegung in Abgrenzung zur 68er-Bewegung
Dr. Telca Huth, Senior Beraterin für politische Kommunikation, geht darüber hinaus davon aus, dass soziale Bewegungen durch ihre Protestaktionen und ihre mediale Präsenz eine gewisse Machtstruktur aufbauen. Huth beschreibt den Terminus „Macht“ dabei als aktiven Eingriff „der konkret zu einer Veränderung der bestehenden Machtstrukturen zwischen Herrschenden und Herrschaftssubjekten, zwischen Elite und Volk, führt“ (Huth 2020, S. 138). Diejenigen Akteursgruppen, die in einem bestimmten Maße Macht ausüben, würden außerdem einen „Unterschied […] zu einem vorher existierenden Zustand oder Ereignisablauf“ herbeiführen (vgl. ebd.). Um das beschriebene Machtverständnis im Sinne einer tatsächlichen Veränderung bestehender Gesellschaftsstrukturen genauer zu beleuchten, differenziert Huth dieses Phänomen in zwei konkrete Machtformen. Diese teilen sich zum einen in Kommunikationsmacht und zum anderen in Handlungsmacht auf. Innerhalb der Kommunikationsmacht sieht Huth eine besondere Stärke der FFF-Bewegung, da die Protestierenden durch ihr virtuelles Auftreten und ihre sehr hohe Reichweite, viele Menschen in kurzer Zeit erreichen können. Telca Huth stützt sich in dieser Aussage auf das diskurstheoretische Demokratiemodell von Habermas. Nach Habermas‘ Theorieschule entwickelt sich eine Kommunikationsmacht vor allem durch die Erzeugung einer Öffentlichkeit. Die Gesellschaft sollte dabei die Möglichkeit haben über bestimmte Themen und Anliegen der jeweiligen Interessensgruppe debattieren und kommunizieren zu können. Wenn diese Aspekte im öffentlichen Diskurs Anklang finden, bzw. sie bestätigt und anerkannt werden, kann von einer Kommunikationsmacht der Gruppe gesprochen werden (vgl. Habermas 1998). Huth schlussfolgert daraus, dass es genau dieses kommunikative Handeln bedarf, um die Medienagenda zu beeinflussen und somit sowohl öffentlichen Druck auszuüben, als auch die Politikagenda zu steuern (vgl. Huth 2020, S. 138).
1 Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die aktuelle umweltpolitische Kontroverse in Deutschland und leitet die Forschungsfrage bezüglich der Einflussmöglichkeiten sozialer Bewegungen auf die politische Agenda ab.
2 Soziale Bewegungen – ein Definitionsansatz: Dieses Kapitel definiert soziale Bewegungen anhand von Organisationsgrad und kollektiver Identität und ordnet "Fridays for Future" als internationale Bewegung ein, die sich durch spezifische Kommunikationsformen von historischen Vorbildern wie der 68er-Bewegung unterscheidet.
3 Das Agenda-Setting: Hier werden die theoretischen Grundlagen des Agenda-Settings auf der Makroebene erörtert, wobei die zentralen Konstrukte "Issue", "Salience" und "Agenda" präzise definiert werden.
4 Gesellschaftliche Themenstrukturierungsprozesse: Dieses Kapitel vertieft die theoretische Basis durch die Untersuchung von Agenda-Building, Issue-Management und der Rolle von Massenmedien bei der Konstruktion sozialer Realität.
5 Fallstudien in der Politikwissenschaft: Die methodische Vorgehensweise der Fallstudie wird anhand von Flyvbjergs Argumentation diskutiert und als zielführende Methode für die politikwissenschaftliche Analyse der vorliegenden Arbeit begründet.
6 Die Verfassungsbeschwerde von Fridays for Future vor dem BVerfG: Die Chronologie und die juristischen Hintergründe der Verfassungsbeschwerde gegen das Bundesklimaschutzgesetz werden detailliert nachgezeichnet.
7 Analyse der Einflussfaktoren auf das Urteil des BVerfG: Dieser Hauptteil analysiert, wie die Bewegung durch Klimabewusstsein, mediale Aufmerksamkeitssteuerung und zielgerichtetes Issue-Management indirekten politischen Handlungsdruck auf das Bundesverfassungsgericht erzeugen konnte.
8 Abschließende Gesamtbetrachtung: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bestätigt die Wirksamkeit indirekter politischer Einflussnahme durch eine organisierte, medienaffine soziale Bewegung.
Fridays for Future, Soziale Bewegungen, Agenda-Setting, Agenda-Building, Issue-Management, Klimaschutz, Bundesverfassungsgericht, Politische Einflussnahme, Massenmedien, Öffentliche Meinung, Themenstrukturierung, Klimabewusstsein, Politische Transformation, Politische Kommunikation, Medienrealität
Die Arbeit untersucht, wie soziale Bewegungen – exemplarisch dargestellt an der Bewegung "Fridays for Future" – politische Entscheidungsprozesse in Deutschland beeinflussen können.
Die zentralen Themenfelder umfassen Agenda-Setting-Theorien, die Mechanismen medialer Themenstrukturierung sowie die Strategien, mit denen soziale Bewegungen ihre Anliegen in den politischen Prozess einbringen.
Das primäre Ziel ist es, zu klären, ob und in welchem Ausmaß "Fridays for Future" durch ihre mediale Präsenz und Inszenierung einen indirekten Einfluss auf die Urteilsfindung des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutzgesetz ausüben konnte.
Es wird eine qualitative politikwissenschaftliche Fallstudienanalyse durchgeführt, die theoretische Ansätze aus der Kommunikationswissenschaft und dem strategischen Agenda-Setting zur Validierung nutzt.
Der Hauptteil analysiert die theoretischen Konzepte der Themenstrukturierung, begründet die Wahl des Fallstudien-Designs und untersucht anhand der Verfassungsbeschwerde von "Fridays for Future", wie gesellschaftlicher Druck und mediale Aufmerksamkeit politische Institutionen wie das BVerfG beeinflussen können.
Zu den wesentlichen Schlüsselbegriffen gehören Agenda-Setting, Soziale Bewegungen, Klimaschutz, Politische Einflussnahme, Öffentliche Meinung und Themenstrukturierung.
Ein wesentlicher Unterschied liegt in der Nutzung neuer digitaler Massenmedien und einer deutlich höheren Reichweite sowie Geschwindigkeit der Vernetzung, die eine interaktive Kommunikation ermöglicht.
Das Gericht fungiert als institutioneller Ankerpunkt der Analyse, um den indirekten Einfluss gesellschaftlicher Stimmung und medial erzeugten Handlungsdrucks auf rechtssprechende politische Instanzen zu hinterfragen.
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