Die Mircosoft-Entscheidung des EuG - Der Konflikt zwischen Kartell- und Immaterialgüterrecht EuG, Urteil vom 17.09.2007, T-201/04

Inhaltsverzeichnis

• A. Einführung.
• B. Fallrelevante Informationstechnologie
• I. Interoperabilität.
• II. Netzwerkeffekte.
• III. Dynamische Innovationsmärkte.
• C. Die bisherige relevante Rechtsprechung des EuGH.
• D. Der Microsoft-Fall
• I. Der US Microsoft-Fall.
• II. Der europäische Microsoft-Fall.
• 1. Zwangslizenzierung
• a) Vorbereitende Urteile
• aa) Der Fall ,,Magill“.
• bb) Die Fälle ,,Ladbroke“ und „Bronner“
• cc) Der Fall \"IMS Health\"
• b) Die Zwangslizenzierung im Fall „Microsoft“.
• c) Die Tatbestandsvoraussetzungen im Einzelnen
• aa) Das Kriterium der Unerlässlichkeit einer Lizenz.
• bb) Ausschaltung jeglichen wirksamen Wettbewerbs auf einem abgeleiteten Markt.
• cc) Verhinderung des Entstehens eines neuen Produktes mit einer potentiellen Nachfrage.
• dd) Fehlen einer objektiven Rechtfertigung.
• ee) Stellungnahme.
• ff) Stellungnahme zur Abhilfemaßnahme
• 2. Kopplungsgeschäfte.
• a) Vorbereitendes Urteil: „IBM“
• b) Kopplungspraktiken im Microsoft-Fall
• c) Die Tatbestandsvoraussetzungen im Einzelnen
• aa) Verschiedene Märkte des koppelnden und des gekoppelten Produktes.
• bb) Marktbeherrschende Stellung auf dem Markt des koppelnden Produktes.
• cc) Keine Wahlmöglichkeit des Verbraucher
• dd) Einschränkung des Wettbewerbs
• ee) Objektive Rechtfertigung
• ff) Stellungnahme.
• gg) Stellungnahme zur Abhilfemaßnahme
• E. Das Verhältnis des Immaterialgüterrechts zum Kartellrecht
• I. Grundsätzliche Überlegungen.
• II. Europäische Institutionen überhaupt zum Einschreiten berechtigt?
• III. Lösungsansätze.
• 1. Inhaltstheorie.
• 2. Lehre vom spezifischen Gegenstand.
• IV. Immaterialgüterrecht vs. Art. 81 EG.
• 1. Vertikale Gruppenfreistellungsverordnung.
• 2. Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer-Vereinbarungen.
• V. Immaterialgüterrecht vs. Art. 82 EG.
• IV. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Bachelorarbeit untersucht die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs erster Instanz (EuG) im Fall Microsoft (T-201/04) im Kontext des europäischen Wirtschafts- und Wettbewerbsrechts. Dabei steht der Konflikt zwischen Kartell- und Immaterialgüterrecht im Fokus. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Argumente, die das EuG im Microsoft-Fall zugrunde gelegt hat, und stellt sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

• Die Regulierung von Netzwerkeffekten und dynamischen Innovationsmärkten im europäischen Kartellrecht
• Die Anwendung des Missbrauchsverbots von Art. 82 EG auf Immaterialgüterrechte
• Der Konflikt zwischen Kartellrecht und Immaterialgüterrecht im Fall Microsoft
• Die Rechtfertigung von Zwangslizenzen im europäischen Kartellrecht
• Die Bedeutung der Interoperabilität für den Wettbewerb auf digitalen Märkten

Zusammenfassung der Kapitel

Das erste Kapitel bietet eine Einführung in die Thematik und stellt die Relevanz des Microsoft-Falls für das europäische Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht dar. Das zweite Kapitel beleuchtet die fallrelevanten Aspekte der Informationstechnologie, insbesondere Interoperabilität, Netzwerkeffekte und dynamische Innovationsmärkte. Das dritte Kapitel analysiert die bisherige Rechtsprechung des EuGH zu den relevanten Themen.

Im vierten Kapitel wird der Microsoft-Fall im Detail betrachtet. Dabei werden sowohl der US-amerikanische als auch der europäische Fall beleuchtet. Die Zwangslizenzierung und die Kopplungsgeschäfte, die im Mittelpunkt des europäischen Microsoft-Falls stehen, werden im Detail analysiert. Das fünfte Kapitel befasst sich mit dem Verhältnis des Immaterialgüterrechts zum Kartellrecht.

Die Arbeit schließt mit einem Fazit, das die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung zusammenfasst und die Bedeutung des Microsoft-Falls für die zukünftige Entwicklung des europäischen Wirtschafts- und Wettbewerbsrechts beleuchtet.

Schlüsselwörter

Europäisches Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Immaterialgüterrecht, Microsoft-Fall, Zwangslizenzierung, Kopplungsgeschäfte, Interoperabilität, Netzwerkeffekte, dynamische Innovationsmärkte, Missbrauchsverbot, Art. 82 EG, Art. 81 EG, EuGH, EuG.