Due Diligence im Spannungsverhältnis

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
• ERSTER TEIL: GRUNDLAGEN
• § 1 Grundlagen der Informationsversorgung
• I. Spannungsverhältnis beim Unternehmenskauf
• A. Informationsbedürfnis des potenziellen Erwerbers
• B. Geheimhaltung und Verschwiegenheit
• 1. Geheimsphäre des Unternehmens
• 2. Geheimnis als Bestandteil der Geheimhaltung
• 3. Geheimhaltung und Verschwiegenheit
• II. Informationsaustritt mittels Due Diligence
• § 2 Gewährung einer Due Diligence
• I. Vorbemerkungen
• II. Gesellschaftsrechtliche Grundlagen
• A. Allgemeine Zulässigkeit der Offenlegung
• 1. Informationelle Zuständigkeit und Beschlussfassung
• a. Verwaltungsrat und nicht Generalversammlung
• b. Verwaltungsratsausschüsse und Geschäftsleitung?
• 2. Absolute Geschäftsgeheimnisse
• B. Ermessensentscheid des Verwaltungsrates
• C. Gesellschaftsrechtliche Pflichten
• 1. Wahrung des Gesellschaftsinteresses
• a. Gleichbehandlungsgebot
• 2. Sorgfaltspflicht
• ZWEITER TEIL: RECHT AUF INFORMATION
• § 3 Gesellschaftsrechtliches
• I. Vorbemerkungen
• II. Auskunfts- und Einsichtsrecht
• A. Übersicht über das Auskunftsrecht
• B. Übersicht über das Einsichtsrecht
• C. Bezug zur Due Diligence
• D. Erweitertes Auskunftsrecht der Generalversammlung?
• III. Verantwortlickeitsklage
• IV. Abberufung des Verwaltungsrates
• V. Ergebnis
• § 4 Vertragliches
• I. Vertragliche Gewährungspflichten
• II. Aufklärungspflicht
• A. Allgemeines
• 1. Vorvertragliche Aufklärungspflicht
• 2. Rechtslage nach Vertragsschluss
• B. Bezug zur Due Diligence
• III. Ergebnis
• § 5 Kotierungsrechtliches
• I. Kapitalmarktrechtliche Informationsmöglichkeiten
• A. Übersicht
• B. Bezug zur Due Diligence
• C. Due Diligence und Ad-hoc Publizität im Besonderen
• II. Übernahmerechtliche Gleichbehandlung
• A. Umfang der Gleichbehandlungspflicht
• 1. In persönlicher Hinsicht
• a. Allgemeines
• b. Praxis der Übernahmekommission
• c. Würdigung der Praxis
• 2. In zeitlicher Hinsicht
• 3. In sachlicher Hinsicht
• B. Zulässigkeit der Ungleichbehandlung
• 1. Zuständigkeit der UEK
• a. Voraussetzungen
• Überwiegendes Gesellschaftsinteresse
• Bestimmtheit des Umfangs
• 2. Rechtsvergleichendes
• a. England
• b. Deutschland
• III. Gewährungspflicht aus Treu und Glauben
• IV. Ergebnis
• DRITTER TEIL: AUSGEWÄHLTE RECHTSFRAGEN
• § 6 Due Diligence als Käuferobliegenheit?
• I. Einführung
• II. Kaufrechtliche Grundlagen
• A. Anwendung gewöhnlicher Aufmerksamkeit
• B. Sorgfaltsmassstab
• C. Wirkung von Zusicherungen
• III. Ergebnis
• § 7 Auslöser von Insidergeschäften?
• I. Einführung
• II. Insidertatbestand
• A. Allgemeines
• B. Insiderfähige Tatsache
• 1. Begriff der Tatsache
• 2. Bezug zu Wertschriften
• 3. Vertraulichkeit
• 4. Voraussehbare Kursrelevanz
• 5. Bestimmte Art und Qualität
• a. Emission von Beteiligungsrechten
• b. Unternehmensverbindung
• c. Ähnlicher Sachverhalt mit vergleichbarer Tragweite
• 6. Zusammenspiel mit Tatsachen im Sinne von Art. 72 KR
• C. Subjektiver Tatbestand
• D. Bezug zur Due Diligence
• III. Geplante Unternehmensverbindung
• IV. Tippnehmertatbestand
• A. Allgemeines
• B. Subjektiver Tatbestand
• C. Bezug zur Due Diligence
• V. Ergebnis
• Schlussbetrachtung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die Masterarbeit befasst sich mit der Due Diligence im Spannungsverhältnis zwischen dem Informationsbedürfnis des potenziellen Erwerbers einer Aktiengesellschaft und den Geheimhaltungspflichten des Zielunternehmens. Dabei werden die rechtlichen Aspekte der Informationsversorgung im Rahmen von Unternehmenskäufen nach schweizerischem Recht untersucht.

• Rechtliche Rahmenbedingungen der Informationsversorgung bei Unternehmenskäufen
• Spannungsfeld zwischen Geheimhaltung und Informationsbedürfnis
• Regulierung der Due Diligence im Gesellschafts-, Vertrags- und Kapitalmarktrecht
• Rechtliche Grenzen der Informationsbeschaffung durch den potenziellen Erwerber
• Risiken und Pflichten im Zusammenhang mit Insidergeschäften

Zusammenfassung der Kapitel

Die Arbeit gliedert sich in drei Teile. Im ersten Teil werden die Grundlagen der Informationsversorgung im Rahmen von Unternehmenskäufen beleuchtet. Hierbei werden das Informationsbedürfnis des potenziellen Erwerbers und die Geheimhaltungspflichten des Zielunternehmens sowie die Rolle der Due Diligence als Instrument der Informationsbeschaffung analysiert. Im zweiten Teil wird das Recht auf Information aus unterschiedlichen Perspektiven betrachtet, insbesondere aus gesellschafts-, vertrags- und kapitalmarktrechtlicher Sicht. Der dritte Teil widmet sich ausgewählten Rechtsfragen, darunter die Due Diligence als Käuferobliegenheit und die Frage, ob die Due Diligence Auslöser von Insidergeschäften sein kann.

Schlüsselwörter

Due Diligence, Unternehmenskauf, Informationsversorgung, Geheimhaltung, Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Kapitalmarktrecht, Insidergeschäfte, Übernahmerecht, Gleichbehandlung, Sorgfaltspflicht, Aufklärungspflicht.

Häufig gestellte Fragen

Was ist eine Due Diligence?

Es handelt sich um die organisierte und institutionalisierte Prüfung eines Unternehmens oder Unternehmensteils durch einen potenziellen Käufer vor einem Unternehmenskauf.

Welches Spannungsverhältnis besteht bei der Due Diligence?

Es besteht ein Konflikt zwischen dem Informationsbedürfnis des Käufers (Risikominimierung) und den Geheimhaltungspflichten sowie dem Schutz der Geheimsphäre des Verkäufers.

Darf der Verwaltungsrat geheime Daten offenlegen?

Der Verwaltungsrat muss im Rahmen seines Ermessens entscheiden, ob die Offenlegung im Interesse der Gesellschaft liegt, wobei er Sorgfalts- und Gleichbehandlungspflichten beachten muss.

Welche Rolle spielt der Insidertatbestand?

Die Due Diligence kann dazu führen, dass potenzielle Käufer Zugang zu kursrelevanten, nicht öffentlichen Informationen erhalten, was rechtliche Fragen bezüglich Insidergeschäften aufwirft.

Ist die Durchführung einer Due Diligence eine Pflicht des Käufers?

Die Arbeit untersucht, inwieweit die Due Diligence als Käuferobliegenheit gilt, um spätere Gewährleistungsansprüche nicht zu verlieren.

Was bedeutet Gleichbehandlung bei öffentlichen Kaufangeboten?

Wenn ein Verkäufer einem Bieter Informationen im Rahmen einer Due Diligence gewährt, stellt sich die Frage, ob er diese Informationen auch anderen potenziellen Bietern zur Verfügung stellen muss.