Die Freistellung von der Arbeitspflicht

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung und Themeneingrenzung
• Freistellungsvereinbarungen und einseitig angeordnete Freistellungen
• Sind einseitig angeordnete Freistellungen in jedem Fall zulässig?
• Arbeitsvertragliche Freistellungsklausel
• Rechtliche Konsequenzen in Verbindung mit Freistellungen
• Freistellungen in Verbindung mit Altersteilzeitverträgen
• Die Rechtsauffassung der BfA
• Stellungnahme
• Einfluss der Freistellung auf die Sperrzeit
• Beschäftigungslosigkeit im sperrzeitrechtlichen Sinne
• Eine Missachtung der funktionsdifferenten Auslegung durch die Sozialversicherungsträger
• Folgen der Rechtsauffassung der Sozialversicherungsträger
• Weitere rechtliche Besonderheiten in Verbindung mit Freistellungen
• Abgeltung von Urlaubsansprüchen in der Freistellung
• Wettbewerbsverbot
• Praktische Ableitungen und Widersprüche
• Widerrufliche einvernehmliche Freistellung
• Unwiderrufliche einseitige Freistellung
• Unbedenkliche Ausgestaltung von Freistellungen
• Freizeit zur Stellensuche
• Der § 629 BGB i.V.m. § 2 SGB III als juristisch unbedenkliche Freistellungsvariante
• Zusammenfassende Schlussbetrachtung
• Literaturnachweis

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit der rechtlichen Thematik der Freistellung von der Arbeitspflicht. Sie analysiert die verschiedenen Formen der Freistellung, insbesondere einseitig angeordnete Freistellungen, und untersucht die damit verbundenen arbeits- und sozialrechtlichen Fallstricke. Der Fokus liegt dabei auf der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) und den daraus resultierenden Konsequenzen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber.

• Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Freistellung von der Arbeitspflicht
• Die Auswirkungen von Freistellungen auf die Sozialversicherungspflicht
• Die verschiedenen Arten der Freistellung und ihre rechtlichen Folgen
• Die Bedeutung der Freistellung im Zusammenhang mit Altersteilzeitverträgen
• Die Gestaltung von Freistellungen, um ungewollte sozialrechtliche Folgen zu vermeiden

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik der Freistellung von der Arbeitspflicht ein und grenzt den Untersuchungsschwerpunkt ab. Sie beleuchtet die unterschiedlichen Motivationen für Freistellungen und die damit verbundenen rechtlichen Risiken.

Das zweite Kapitel behandelt Freistellungsvereinbarungen und einseitig angeordnete Freistellungen. Es analysiert die Zulässigkeit einseitiger Freistellungen und untersucht die rechtliche Gültigkeit von arbeitsvertraglichen Freistellungsklauseln.

Kapitel drei befasst sich mit den rechtlichen Konsequenzen von Freistellungen, insbesondere in Verbindung mit Altersteilzeitverträgen und der Sperrzeit im Arbeitslosengeldrecht. Die Rechtsauffassung der Bundesanstalt für Arbeit (BfA) und die daraus resultierenden Folgen für die Betroffenen werden im Detail beleuchtet.

Kapitel vier widmet sich der unbedenklichen Ausgestaltung von Freistellungen, um ungewollte rechtliche Folgen zu vermeiden. Es stellt verschiedene Modelle vor, die sowohl aus arbeits- als auch aus sozialrechtlicher Sicht unproblematisch sind.

Schlüsselwörter

Freistellung, Arbeitspflicht, Arbeitsrecht, Sozialrecht, Altersteilzeit, Sperrzeit, Arbeitslosengeld, Bundesgerichtshof (BGH), Bundesanstalt für Arbeit (BfA), Freistellungsklausel, einseitige Freistellung, Wettbewerbsverbot.