Diplomarbeit, 2003
111 Seiten, Note: 1,7
1. Einleitung und betriebswirtschaftliche Aspekte
1.1 Ziel dieser Arbeit
1.2 Von der Idee zur Veröffentlichung der Website
1.2.1 Die "Make or Buy"- Entscheidung
1.2.2 Ideenfindung und Zieldefinition
1.2.3 Konzeption und Umsetzung des Internetauftritts
2. Rechtsfolgen und anwendbares Recht
2.1 Verantwortlichkeit im Internet
2.2 Haftung nach allgemeinen Gesetzen und Rechtsfolgen
2.3 Folgen bei Verstoß gegen Informationspflichten
2.4 Herkunftslandprinzip und anwendbares Recht
2.4.1 Anwendbarkeit des Herkunftslandprinzips
2.4.2 Kollisionsrecht und Herkunftslandprinzip
3. Juristische Vorgaben für den Websiteinhalt
3.1 Teledienste vs. Mediendienste
3.2 Fernabsatzangebote vs. Verträge zwischen Unternehmern
3.3 Mindestanforderungen beim Online-Marketing
3.3.1 Allgemeine Informationspflichten nach TDG
3.3.1.1 Anforderungen an den Websiteinhalt
3.3.1.2 Anforderungen an die Websitegestaltung
3.3.2 Mindestanforderungen an bestimmte Werbemaßnahmen
3.3.2.1 Begriff der kommerziellen Kommunikation
3.3.2.2 Online-Marketing als kommerzielle Kommunikation
3.3.2.3 Gestaltungsanforderungen an Textbeiträge & Werbeangaben
3.3.2.4 Gestaltungsanforderungen an Banner, Interstitials & Pop-ups
3.3.2.5 Gestaltungsanforderungen bei Preisangaben
3.3.2.6 Besonderheiten bei Hyperlinks
3.3.2.7 Festlegen von Meta-Tags bzw. Keywords
3.4 Mindestanforderungen bei eCommerce-Websites
3.4.1 Allgemeine Unternehmensinformationen
3.4.1.1 Anforderungen an den Websiteinhalt
3.4.1.2 Anforderungen an die Websitegestaltung
3.4.1.3 Zwangsführung
3.4.2 Produktinformationen
3.4.3 Bereitstellung eines Bestellformulars
3.4.3.1 Wirkung der Willenserklärung und Vertragsschluss
3.4.3.2 Übersicht der Pflichteninformationen zum Vertragsabschluss
3.4.3.3 Informationspflichten vor Absendung des Online-Formulars
3.4.3.4 Informationspflichten bei Absendung des Online-Formulars
3.4.3.4.1 Elektronische AGB und deren wirksame Einbeziehung
3.4.3.4.2 Empfehlung für AGB-Klauseln
3.4.3.4.3 Abruf- und Speichermöglichkeit bei Vertragsschluss
3.4.3.4.4 Korrekturmöglichkeit und Willensmängel
3.4.3.5 Informationspflichten nach Absendung des Online-Formulars
3.4.3.5.5 Die Textform und deren Beweiskraft
3.4.3.5.6 Unverzügliche Empfangsbestätigung
3.4.4 Besonderheiten bei Downloadangeboten
4. Resümee und praktische Hinweise
4.1 Gestalter-Checkliste nach zeitlicher Abfolge
4.1.1 Ständig verfügbare Informationen
4.1.2 Einrichtungen bei Vertragsschluss
4.1.3 Einrichtungen und Informationen nach Vertragsschluss
4.2 Resümee
Das Hauptziel dieser Arbeit besteht darin, als Leitfaden für die Gestaltung von Websites zu dienen, indem die betriebswirtschaftlichen und insbesondere die komplexen juristischen Anforderungen an den Inhalt von Webpräsenzen strukturiert und transparent aufbereitet werden. Die zentrale Forschungsfrage lautet, wie Unternehmen – vom privaten Auftritt bis zum professionellen eCommerce-Shop – die gesetzlichen Informationspflichten und Gestaltungsanforderungen erfüllen können, um rechtliche Konsequenzen zu vermeiden und zugleich eine benutzerfreundliche sowie erfolgreiche Internetpräsenz zu gewährleisten.
3.3.2.7 Festlegen von Meta-Tags bzw. Keywords
Einige Suchmaschinen im Internet bedienen sich sog. Meta-Tags, um Ergebnisse nach bestimmten Suchwörtern zu präsentieren. Die Suchmaschine durchsucht die Websites nach festgelegten Begriffen (Meta-Tags oder auch Keywords), die auf den jeweiligen Homepages im HTML-Quellcode als "title", "author" oder "description" festgelegt sind und gibt je nach eingegebenen Suchbegriffen die dazu gefundenen Seiten aus. Die Meta-Tags bleiben dabei im sog. "Header" des HTML-Quellcodes verborgen.184
Einige Anbieter sehen sich durch dieses Verfahren der Suchmaschinen dazu bewegt, Meta-Tags unter Verwendung bekannter Marken oder Begriff festzulegen, die dazu führen, dass deren Websites in der Ergebnisliste am Anfang aufgelistet werden.185 So könnte z.B. ein Hersteller von Kosmetika, dessen Produkte eher unbekannt sind, innerhalb seines Meta-Tags den als Marke bekannten Namen "Lancaster" eingeben. Damit stellt er sicher, dass bei Eingabe dieses Suchbegriffs seine Website als eine der ersten in der Ergebnisliste aufgeführt wird und die Internetnutzer mit hoher Wahrscheinlichkeit auf seine Website gelangen.186 Selbst eher gering frequentierte Seiten können dadurch hohe Besucherzahlen erreichen.187
Solch eine Verwendung von Meta-Tags wurde von mehreren Gerichten bereits als Markenrechtsverletzung anerkannt.188 Dabei wurde auch festgestellt, dass es in der Sache unerheblich ist, ob die Angaben (die Keywords) auf der dazu-
1. Einleitung und betriebswirtschaftliche Aspekte: Einführung in die Entwicklung des Internets und Darstellung der notwendigen Planungsschritte von der Idee bis zur Konzeption einer professionellen Website.
2. Rechtsfolgen und anwendbares Recht: Analyse der Haftungsrisiken für Websitebetreiber, der Verantwortlichkeit bei Inhalten sowie der schwierigen Problematik des anwendbaren Rechts bei grenzüberschreitenden Angeboten.
3. Juristische Vorgaben für den Websiteinhalt: Detaillierte Untersuchung der gesetzlichen Pflichten für Internetanbieter, insbesondere bezüglich der Trennung von Tele- und Mediendiensten, Online-Marketing-Vorgaben und der speziellen Anforderungen für eCommerce-Websites.
4. Resümee und praktische Hinweise: Zusammenfassende Bewertung der rechtlichen Lage für Online-Anbieter und Bereitstellung einer strukturierten Checkliste für die Gestaltungspraxis.
Websitegestaltung, Teledienstegesetz, eCommerce, Haftung, Informationspflichten, Herkunftslandprinzip, Online-Marketing, AGB, Fernabsatzgesetz, Impressum, Markenrecht, Hyperlinks, Meta-Tags, Wettbewerbsrecht, Verbraucherschutz.
Die Arbeit beschäftigt sich mit den betriebswirtschaftlichen und juristischen Anforderungen, die bei der Erstellung und dem Betrieb einer Website im Internet beachtet werden müssen.
Die zentralen Felder sind die strategische Konzeption von Webauftritten, die Haftungsrisiken für Content-Provider, die Informationspflichten für Teledienste sowie die rechtlichen Vorgaben im eCommerce.
Ziel ist es, einen praxisnahen Leitfaden für Webmaster und Unternehmen zu erstellen, der transparent aufzeigt, welche rechtlichen Bestimmungen bei der Website-Gestaltung und bei Online-Vertragsabschlüssen einzuhalten sind.
Die Arbeit stützt sich auf eine tiefgehende Analyse der relevanten Gesetze, Richtlinien und der aktuellen juristischen Fachliteratur sowie auf eine Auswertung von Gerichtsurteilen zur Internet-Rechtsprechung.
Der Hauptteil gliedert sich in die Abgrenzung von Tele- und Mediendiensten, die Vorgaben für Online-Marketing, die spezifischen Regelungen für eCommerce-Websites sowie die Haftungsfragen beim Setzen von Hyperlinks.
Zu den wichtigsten Begriffen zählen E-Commerce, Fernabsatzrecht, Impressumspflicht, Haftungsprivilegierung, AGB-Einbeziehung und Wettbewerbsrecht.
Die Einordnung bestimmt, welche gesetzlichen Informationspflichten (nach TDG oder MDStV) für den Inhalt der Website konkret maßgeblich sind.
Die Autorin weist darauf hin, dass die Verwendung markenrechtlich geschützter Begriffe als Keywords zur Täuschung des Nutzers oder zur unlauteren Ausnutzung fremder Markenrechte führen kann und somit rechtlich hochriskant ist.
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