Veranstaltungswesen in Oberösterreich

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Pflichten im Vorfeld einer Veranstaltung
  • 2.1. Kompetenzrechtliche Einordnung der Veranstaltung
    • 2.1.1. Abgrenzung zur Bundeskompetenz
    • 2.1.1.2. Abgrenzung zum Schul- und Hochschulwesen
    • 2.1.1.3. Abgrenzung zum Versammlungs- und Vereinsrecht
    • 2.1.1.4. Abgrenzung zum Gewerberecht
    • 2.1.2. Eingrenzung der Veranstaltungspolizei
  • 2.2. Definition der Veranstaltung auf Landesebene
  • 2.3. Veranstaltungstypen
    • 2.3.1. Meldepflicht
    • 2.3.2. Anzeigepflicht
    • 2.3.3. Bewilligungspflicht
    • 2.3.4. Freie und befreite Veranstaltungen
      • 2.3.4.1. Freie Veranstaltungen
      • 2.3.4.2. Befreite Veranstaltungen
    • 2.3.5. Exkurs: Veranstaltung im Freien
    • 2.3.6. Entfall der verbotenen Veranstaltungen
  • 2.4. Der Veranstalter
    • 2.4.1. Definition des Veranstalters
    • 2.4.2. Persönliche Voraussetzungen
    • 2.4.3. Exkurs: Der Verein als Veranstalter
  • 2.5. Veranstaltungsstätte
    • 2.5.1. Allgemeines
    • 2.5.2. Verfahren
    • 2.5.3. Überprüfende Maßnahmen
• 3. Jugendschutz
  • 3.1. Pflichten des Veranstalters
  • 3.2. Alkoholausschank an Jugendliche
  • 3.3. Pflichten des minderjährigen Besuchers
• 4. Gewerberecht
  • 4.1. Unterliegt eine Veranstaltung dem Gewerberecht?
  • 4.2. Gewerbeausübung außerhalb der Betriebsräume vs. Gewerbeausübung des Veranstalters selbst
  • 4.3. Sperrstunden
• 5. Durchführung der Veranstaltung
  • 5.1. Pflichten des Veranstalters während der Veranstaltung
  • 5.2. Kontrolle der Veranstaltung
  • 5.3. Lärmschutz

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit untersucht das Veranstaltungswesen in Oberösterreich unter verwaltungsrechtlichen Aspekten. Ziel ist es, die rechtlichen Pflichten von Veranstaltern im Vorfeld und während einer Veranstaltung zu klären und die verschiedenen Kompetenzbereiche darzustellen.

• Kompetenzverteilung im Veranstaltungswesen zwischen Bund und Land
• Pflichten des Veranstalters bezüglich Anmeldung, Bewilligung und Jugendschutz
• Gewerberechtliche Aspekte von Veranstaltungen
• Kontrolle und Überwachung von Veranstaltungen durch Behörden und private Sicherheitsdienste
• Lärmschutzbestimmungen bei Veranstaltungen

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 2 behandelt die rechtlichen Grundlagen des Veranstaltungswesens in Oberösterreich, einschließlich der Abgrenzung der Zuständigkeiten und der Definition verschiedener Veranstaltungstypen mit ihren jeweiligen Melde-, Anzeige- und Bewilligungspflichten. Es werden die Pflichten des Veranstalters im Vorfeld einer Veranstaltung detailliert beschrieben, inklusive der Voraussetzungen für Veranstaltungsstätten. Kapitel 3 konzentriert sich auf den Jugendschutz und die damit verbundenen Pflichten des Veranstalters. Kapitel 4 untersucht die gewerberechtlichen Aspekte von Veranstaltungen und die Frage, unter welchen Bedingungen eine Veranstaltung als gewerblische Tätigkeit gilt.

Schlüsselwörter

Veranstaltungswesen, Oberösterreich, Verwaltungsrecht, Veranstalterpflichten, Jugendschutz, Gewerberecht, Kompetenzverteilung, Veranstaltungspolizei, Sicherheitsdienste, Lärmschutz.