Copy = Right? Die digitale Privatkopie im Spannungsverhältnis zu technischen Schutzmaßnahmen

Inhaltsverzeichnis

1 EINLEITUNG

2 DAS VERVIELFÄLTIGUNGSRECHT

2.1 § 15 UrhG

2.2 Änderungen durch die Urheberrechtsrichtlinie

3 FREIE WERKNUTZUNGEN

3.1 Die Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch

3.2 Definition

3.3 Einschränkung der Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch

3.3.1 Einschränkung durch die Computerprogrammrichtlinie

3.3.2 Einschränkung durch die Datenbankrichtlinie

3.3.3 Schrankenbestimmungen der Urheberrechtsrichtlinie

3.3.3.1 Der Drei-Stufen-Test

3.3.3.1.1 Bestimmter Sonderfall

3.3.3.1.2 Ungebührliche Verletzung der berechtigten Interessen

3.3.3.1.3 Beeinträchtigung der normalen Verwertung

3.3.3.2 Zwingende Ausnahme vom Vervielfältigungsrecht: Vorübergehende Vervielfältigungen

3.3.3.3 Fakultative Ausnahmen vom Vervielfältigungsrecht

3.3.3.3.1 Reprographische Vervielfältigungen

3.3.3.3.2 Vervielfältigungen zum privaten Gebrauch

3.3.4 Die Neuregelung der Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch in § 42 UrhG

3.3.4.1 § 42 UrhG in der Fassung Novelle 2003

3.3.4.2 Der Drei-Stufen-Test und die Digitalkopie

3.3.4.3 Musiktauschbörsen

3.3.4.3.1 Einspeicherung

3.3.4.3.2 Bereithalten

3.3.4.3.3 Download

3.3.4.3.4 Download und Privatkopie

4 ZWISCHENERGEBNIS

5 TECHNISCHE SCHUTZMAßNAHMEN

5.1 Zulässigkeit der Verwendung technischer Maßnahmen

5.1.1 Zugangsverhindernde Schutzmaßnahmen

5.1.2 Nutzungsverhindernde Schutzmaßnahmen

5.1.2.1 Urheberrechtliche Beurteilung - Das Recht auf die Privatkopie

5.1.2.2 Gewährleistungsrechtliche Beurteilung

5.1.2.2.1 Mangelnde Abspielbarkeit

5.1.2.2.2 Mangelnde Kopierfähigkeit

5.2 Schutz technischer Maßnahmen

5.2.1 Art 6 der Urheberrechtsrichtlinie

5.2.2 Umsetzung im Urheberrechtsgesetz

5.2.3 Umgehungsschutzbestimmungen für Computerprogramme

5.2.4 Umgehungsschutzbestimmungen für Zugangskontrollen

5.2.5 Umgehungsschutz durch § 1 UWG

6 DAS VERHÄLTNIS VON SCHUTZMAßNAHMEN UND SCHRANKEN

6.1 Regelungsoptionen

6.1.1 Technischer Lösungsansatz

6.1.2 Gerichtlich durchsetzbare Gegenansprüche

6.1.2.1 Gewährleistungsrecht

6.1.2.2 Urheberrecht - Das Recht auf die Privatkopie

6.1.3 Selbsthilferecht

6.1.4 Bereitstellung von Umgehungsmitteln durch die Rechtsinhaber

6.2 Der europäische Weg: Die Regelung durch Art 6 Abs 4 der Urheberrechtsrichtlinie

6.2.1 Exkurs: Selbsthilferecht

6.2.2 Beurteilung

6.2.3 Umsetzung im Urheberrechtsgesetz

7 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK

7.1 Zusammenfassung der Ergebnisse

7.2 Ausblick

Zielsetzung und Themen

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen der digitalen Privatkopie und technischen Schutzmaßnahmen vor dem Hintergrund der europäischen Urheberrechtsrichtlinie und deren Umsetzung in das österreichische Recht. Dabei wird die Forschungsfrage behandelt, inwieweit das urheberrechtliche Privileg der Privatkopie durch den Einsatz technischer Schutzmaßnahmen faktisch ausgehebelt werden darf und welche Lösungsansätze hierfür bestehen.

• Das Vervielfältigungsrecht und dessen Einschränkungen durch die Digitalisierung
• Die freie Werknutzung und das Konzept des "Drei-Stufen-Tests"
• Technische Schutzmaßnahmen und deren Zulässigkeit (zugangs- vs. nutzungsverhindernd)
• Rechtliche Regelungsoptionen bei Kollisionen von Schutzmaßnahmen und Schranken
• Die Problematik von Musiktauschbörsen und der "rechtmäßigen Kopiervorlage"

Auszug aus dem Buch

Zusammenfassung der Kapitel

1 EINLEITUNG: Hinführung zum Thema des Spannungsverhältnisses zwischen digitaler Privatkopie und technischen Schutzmaßnahmen sowie Erläuterung der Zielsetzung der Arbeit.

2 DAS VERVIELFÄLTIGUNGSRECHT: Darstellung des grundlegenden Exklusivrechts des Urhebers und dessen Anpassung durch die Urheberrechtsrichtlinie.

3 FREIE WERKNUTZUNGEN: Umfassende Analyse der Schrankenbestimmungen, insbesondere der Vervielfältigung zum eigenen Gebrauch, sowie deren Einschränkung durch spezielle Richtlinien und den Drei-Stufen-Test.

4 ZWISCHENERGEBNIS: Zusammenfassende Darstellung der zentralen Neuerungen wie des Zurverfügungstellungsrechts und der Anpassung des Erschöpfungsgrundsatzes.

5 TECHNISCHE SCHUTZMAßNAHMEN: Untersuchung der Zulässigkeit von Schutzmaßnahmen und deren rechtlicher Schutz vor Umgehung durch nationale und europäische Regelungen.

6 DAS VERHÄLTNIS VON SCHUTZMAßNAHMEN UND SCHRANKEN: Analyse der Lösungsmöglichkeiten für das Kollisionsproblem zwischen technischem Schutz und urheberrechtlichen Schranken sowie der europäischen Regelungsoption.

7 ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK: Synopse der Ergebnisse und ein Blick auf die künftige rechtliche Entwicklung bezüglich der digitalen Privatkopie.

Schlüsselwörter

Privatkopie, Urheberrecht, Vervielfältigungsrecht, technische Schutzmaßnahmen, Drei-Stufen-Test, Musiktauschbörsen, Urheberrechtsrichtlinie, Schutzvorkehrungen, Zurverfügungstellungsrecht, freie Werknutzung, digitaler Schutz, Umgehungsverbot, Urheber, Leistungsschutzrechte, Kopierschutz

Häufig gestellte Fragen

Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?

Die Dissertation befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem gesetzlich verankerten Recht auf die private Werknutzung (Privatkopie) und dem durch die Digitalisierung verstärkten Einsatz technischer Schutzmaßnahmen durch die Rechteinhaber.

Welche Themenfelder stehen im Zentrum?

Im Fokus stehen das Urheberrecht an digitalen Werken, die Reichweite der Privatkopieschranke, die Wirkungsweise technischer Kopierschutzmaßnahmen sowie die neuen europarechtlichen Vorgaben zur Rechtsdurchsetzung im digitalen Raum.

Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?

Das Ziel ist es, das Kollisionsproblem zwischen technischem Schutz und gesetzlichen Schranken zu beleuchten und Wege aufzuzeigen, wie ein gerechter Ausgleich zwischen den Interessen der Urheber und der Allgemeinheit erreicht werden kann.

Welche wissenschaftliche Methode wird primär verwendet?

Es handelt sich um eine juristische Arbeit, die eine detaillierte Analyse der Urheberrechtsrichtlinie, der österreichischen Gesetzesnovellen (insb. UrhG-Novelle 2003) sowie der relevanten Rechtsprechung und Literatur zum Urheberrecht und Wettbewerbsrecht umfasst.

Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?

Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Fundierung des Vervielfältigungsrechts, die detaillierte Analyse der "freien Werknutzungen", die Untersuchung technischer Schutzmaßnahmen sowie die Diskussion über Lösungsoptionen für das Spannungsverhältnis zwischen diesen.

Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?

Zu den wichtigsten Begriffen zählen Privatkopie, Urheberrechtsrichtlinie, Drei-Stufen-Test, technische Schutzmaßnahmen, Kopierschutz und Zurverfügungstellungsrecht.

Darf man heute noch Musik-CDs für den privaten Gebrauch kopieren?

Die digitale Privatkopie ist grundsätzlich weiterhin nach § 42 UrhG zulässig, sofern sie durch eine natürliche Person für private Zwecke erfolgt und nicht gewerblich genutzt wird. Allerdings wird die faktische Ausübung durch Kopierschutzmaßnahmen erschwert.

Wie bewertet die Autorin die Situation der "Privatkopie" nach der Novelle 2003?

Die Autorin sieht die digitale Privatkopie als gefährdet an, da die Kombination aus technischem Schutz und einem generellen Umgehungsverbot die gesetzlichen Schranken faktisch entwerten kann, ohne dass der Nutzer ein einklagbares Recht auf die Privatkopie gegen den Urheber hat.