Zulässigkeit des finalen Rettungsschusses und des "finalen Rettungsfolterns"

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• II. Der finale Rettungsschuss
• 1. Begriffsdefinition
• 2. Die Rolle im Polizeirecht
• 3. Die unterschiedlichen Regelungen in den Ländern
• 4. Aktuelle Bedeutung
• 4.1 Der 11. September 2001 und seine Folgen
• 4.1.1 Das Luftsicherheitsgesetz
• 4.1.2 Die Verfassungsbeschwerde gegen § 14 Abs. 3 LuftSiG
• 4.1.3 Stellungnahmen zu der Verfassungsbeschwerde gegen § 14 Abs. 3 LuftSiG
• 4.1.4 Das Urteil des BVerfG zum Luftsicherheitseinsatz
• 4.1.5 Die Prüfung der Verfassungsmäßigkeit
• 4.1.6 Eigene Stellungnahme
• 5. Ausblick und mögliche Alternativen
• II,III. Das „finale Rettungsfoltern“
• 1. Begriffsdefinition
• 2. Die Rolle im Polizeirecht
• 3. Aktuelle Bedeutung
• 3.1 Der „Fall Daschner“
• 3.1.1 Rechtliche Folgen
• 3.1.2 Auffassungen zum „Fall Daschner“ und dem Folterverbot
• 3.1.3 Eigene Stellungnahme
• 4. Ausblick und mögliche Alternativen
• IV. Zusammenfassung

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit untersucht die Zulässigkeit des finalen Rettungsschusses und des „finalen Rettungsfolterns“ im deutschen Polizeirecht. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen, die unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern und die aktuelle Bedeutung dieser Maßnahmen im Kontext konkreter Fälle.

• Rechtliche Definition und Einordnung des finalen Rettungsschusses und des „finalen Rettungsfolterns“
• Analyse der Rolle dieser Maßnahmen im bestehenden Polizeirecht
• Untersuchung der unterschiedlichen Landesregelungen und ihrer Auswirkungen
• Bewertung der aktuellen Bedeutung im Lichte des 11. Septembers 2001 und des „Falls Daschner“
• Ausblick auf mögliche Alternativen und Verbesserungen

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel I: Einleitung dient als Einführung in die Thematik und skizziert den Forschungsansatz der Arbeit. Kapitel II: Der finale Rettungsschuss definiert den Begriff, untersucht seine Rolle im Polizeirecht und die unterschiedlichen Regelungen in den Bundesländern. Der Fokus liegt auf der aktuellen Bedeutung, insbesondere im Kontext des 11. Septembers 2001 und der damit verbundenen Rechtsprechung, einschließlich der Verfassungsbeschwerde gegen § 14 Abs. 3 LuftSiG. Kapitel II,III: Das „finale Rettungsfoltern“ befasst sich analog mit der Definition, der Rolle im Polizeirecht und der aktuellen Bedeutung, wobei der „Fall Daschner“ und die damit verbundene Diskussion um das Folterverbot im Mittelpunkt stehen.

Schlüsselwörter

Finaler Rettungsschuss, finales Rettungsfoltern, Polizeirecht, Luftsicherheitsgesetz, § 14 Abs. 3 LuftSiG, Fall Daschner, Folterverbot, Verfassungsmäßigkeit, Bundesverfassungsgericht, Landesregelungen, Polizeieinsatz.