Magisterarbeit, 2008
91 Seiten, Note: 1,3
1. Einleitung
1.1. Problemanalyse
1.2. Fragestellung und Konzept
1.3. Forschungsstand
2. Theoretischer Abriss zu Systemtransformation und Demokratisierung
2.1. Begriffsklärungen und Typologie politischer Systeme
2.1.1. Totalitäre Systeme
2.1.2. Autoritäre Systeme
2.1.3. Demokratische Systeme
2.1.4. Zusammenfassung
2.2. Transformationsprozesse und Demokratisierung
2.3. Bedingungen für eine erfolgreiche Demokratisierung
2.4. Kriterien zur Analyse von Demokratisierungsprozessen
2.4.1. Das Kriterium des Pluralismus
2.4.2. Das Kriterium der Rechtsstaatlichkeit
3. Die Rosenrevolution und ihre Folgen für die Demokratisierung Georgiens
3.1. Grundsätzliche Probleme in Georgien
3.1.1. Ungelöste ethnische und territoriale Konflikte
3.1.2. Korruption
3.2. Veränderte Vorraussetzungen durch die Rosenrevolution
3.3. Analyse der Entwicklung des georgischen Systems seit der Rosenrevolution
3.3.1. Politischer Pluralismus
3.3.2. Meinungspluralismus
3.3.3. Rechtsstaatlichkeit
3.4. Zusammenfassung
4. Ergebnisse
5. Fazit zur Demokratisierung in Georgien
Die vorliegende Arbeit untersucht kritisch die Systemtransformation und die innenpolitische Entwicklung in Georgien nach der Rosenrevolution 2003. Das primäre Ziel besteht darin, zu analysieren, ob die Rosenrevolution tatsächlich einen Demokratisierungsschub auslöste oder lediglich zu einem Elitenwechsel innerhalb eines autoritären Systems führte, und diese Erkenntnisse wissenschaftlich zu begründen.
1.1. Problemanalyse
Der Zusammenbruch der kommunistischen Systeme in Mittel- und Osteuropa markierte für die betroffenen Länder einen fundamentalen Wendepunkt in ihrer innenpolitischen Entwicklung. Denn die Transformation der postkommunistischen Systeme umfasste nicht nur die Demokratisierung des politischen Systems, sondern vielmehr auch den Wandel praktisch aller gesellschaftlicher Subsysteme. Im Laufe der Jahre zeigte sich bald, dass die ehemaligen kommunistischen Staaten in dieser Aufgabe ein stark unterschiedliches Tempo an den Tag legten und höchst unterschiedliche Erfolge erzielten. So war ab der Mitte der 90er Jahre de facto eine Zweiteilung unter den betreffenden Staaten zu beobachten. Während sich etwa in Polen, Tschechien, Ungarn oder auch den baltischen Staaten relativ rasch funktionierende demokratische Systeme und pluralistische Gesellschaften etablieren konnten, verharrten viele der aus dem Zerfall der Sowjetunion hervorgegangenen Staaten in Stagnation und Chaos bzw. entwickelten sich zu autoritären Systemen.
In den letzten Jahren schien jedoch neue Bewegung in die „stecken gebliebene“ Demokratisierung einiger Staaten Mittel- und Osteuropas zu kommen. Der Sturz des serbischen Despoten Slobodan Milosevic im Jahr 2000 war der Ausgangspunkt einer Entwicklung, die bald als Welle von „farbigen Revolutionen“ oder als „zweite Demokratisierung“ im postkommunistischen Raum bezeichnet wurde. Denn im November 2003 brachte die so genannte „Rosenrevolution“ in Georgien einen friedlichen Machtwechsel mit sich, und schon ein Jahr später folgte die von den westlichen Medien interessiert beobachtete „Orange Revolution“ in der Ukraine. Wurde die georgische Rosenrevolution in den Medien weit weniger ausführlich verfolgt als die Ereignisse in der Ukraine 2004, so ist sie aus wissenschaftlicher Sicht von großer Bedeutung, stellt sie doch den ersten auf diese Weise erzwungenen Machtwechsel auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion dar.
1. Einleitung: Stellt die Problemstellung der postkommunistischen Systemtransformation dar und führt in das Forschungsinteresse hinsichtlich Georgiens seit 2003 ein.
2. Theoretischer Abriss zu Systemtransformation und Demokratisierung: Erläutert die theoretischen Grundlagen der Systemtypen und entwickelt einen Kriterienkatalog zur Analyse von Demokratisierungsprozessen.
3. Die Rosenrevolution und ihre Folgen für die Demokratisierung Georgiens: Analysiert empirisch die politische Entwicklung in Georgien anhand der definierten Kriterien des Pluralismus und der Rechtsstaatlichkeit.
4. Ergebnisse: Führt die Analyseergebnisse zusammen und bewertet den Stand der Demokratisierung Georgiens im Jahr 2008 kritisch.
5. Fazit zur Demokratisierung in Georgien: Zieht ein abschließendes Resümee über das Scheitern oder den Erfolg der Transformation und reflektiert die langfristigen Entwicklungschancen.
Georgien, Rosenrevolution, Systemtransformation, Demokratisierung, Autoritarismus, Politischer Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit, Transformation, Elitenwechsel, Schewardnadse, Saakaschwili, Politische Systeme, Postkommunismus, Medienfreiheit, Demokratie
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob Georgien nach der Rosenrevolution von 2003 eine echte Demokratisierung vollzogen hat oder ob sich das Land in einem fortgesetzten Autoritarismus befindet.
Die zentralen Themenfelder sind die Analyse der Systemtransformation, die Rolle des politischen und Meinungspluralismus sowie der Zustand der Rechtsstaatlichkeit im postsowjetischen Georgien.
Das Ziel ist eine kritische, wissenschaftlich fundierte Beantwortung der Leitfrage, ob der Rosenrevolution ein tatsächlicher demokratischer Schub oder lediglich ein Elitenwechsel zugeschrieben werden kann.
Es werden politikwissenschaftliche Konzepte zur Typologisierung politischer Systeme und zur Transformationsforschung herangezogen, um einen Kriterienkatalog für die empirische Analyse zu entwickeln.
Im Hauptteil werden die innenpolitischen Entwicklungen nach der Rosenrevolution, insbesondere die Regierungsstile unter Saakaschwili sowie Probleme wie Korruption und ethnische Konflikte, auf Basis der entwickelten Kriterien analysiert.
Wesentliche Begriffe sind Systemtransformation, Demokratisierung, Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit und Autoritarismus.
Der Autor sieht in der Verfassungsreform eine massive Machtkonzentration auf den Präsidenten, die den politischen Pluralismus eher behinderte als förderte.
Obwohl die Maßnahmen kurzfristig die Korruption senkten, kritisiert der Autor, dass das Vorgehen oft außerhalb rechtsstaatlicher Rahmen stattfand und somit zu Rückschritten bei der Rechtsstaatlichkeit führte.
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