Bachelorarbeit, 2022
67 Seiten, Note: 1,3
Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht
A. Einleitung
I. Problemstellung und Zielsetzung
II. Vorgehensweise
B. Anlass und Hintergrund
I. Bisheriges Wertpapierrecht
II. Blockchainstrategie der Bundesregierung
III. Distributed Ledger Technologie und Blockchain
C. Grundlagen des elektronischen Wertpapiergesetzes
I. Anwendungsbereich
1. Sachlicher Anwendungsbereich
a) Inhaberschuldverschreibungen
b) Elektronische Fondsanteile
c) Elektronische Aktien
2. Zeitlicher Anwendungsbereich
3. Verhältnis zu anderen Rechtsgrundlagen
II. Arten des elektronischen Wertpapiers
1. Zentralregisterwertpapiere
2. Kryptowertpapiere
III. Anwendbares Recht
IV. Arten der elektronischen Register
1. Zentrales Register
2. Kryptowertpapierregister
3. Wesentliche Unterschiede
V. Neuerungen
1. Zentralregisterwertpapiere
2. Kryptowertpapiere
D. Verfügungen über elektronische Wertpapiere
I. Die sachenrechtliche Fiktion
II. Emission elektronischer Wertpapiere nach dem eWpG
1. Emission neuer Wertpapiere
2. Umwandlung bestehender Wertpapiere
III. Formen der Eintragung
1. Sammeleintragung
2. Einzeleintragung
IV. Sondervorschriften
1. Verfügungstransparenz
2. Übereignung
3. Gutgläubiger Erwerb
4. Eigentumsvermutung
E. Bedeutung in der Praxis
I. Unternehmensfinanzierung und Emission
1. Schuldverschreibungen
2. Aktien
3. Fondsanteile
II. Börsenhandel
III. Kosten
IV. Anlegerschutz
1. Dokumentationsfunktion des Wertpapiers
2. Sicherheit der Blockchain
F. Fazit und Ausblick
Die Arbeit untersucht die Modernisierung des deutschen Wertpapierrechts durch das elektronische Wertpapiergesetz (eWpG) und analysiert dessen Auswirkungen auf die Verkehrs- und Kapitalmarktfähigkeit, insbesondere im Kontext der Distributed Ledger Technologie.
III. Distributed Ledger Technologie und Blockchain
Der Gesetzgeber hat sich bewusst nicht auf eine bestimmte Technologie festgelegt, um Marktinnovationen Raum zu geben. Trotz der technologieoffenen Formulierungen orientieren sich die Regelungen des eWpGs aber erkennbar an Ansätzen der FinTech-Branche, deren wichtigster Anwendungsfall die Blockchain ist. Die Blockchain trat erstmals als technische Grundlage der digitalen Währung Bitcoin im Jahr 2008 in Erscheinung. Seitdem wurde sie aufgrund ihrer Eigenschaften in einer Vielzahl weiterer Anwendungsfälle eingesetzt und evaluiert. Nach Ansicht der Deutschen Bundesbank ist die DLT geeignet, in der Wertpapierabwicklung eingesetzt zu werden. Jedoch ist noch nicht abschließend geklärt, inwieweit die DLT auch im Hinblick auf Sicherheit, Effizienz, Kosten und Geschwindigkeit Vorteile gegenüber der heutigen Technik bietet. Bevor die rechtlichen Rahmenbedingungen für die DLT umfassend fixiert werden, besteht Klärungsbedarf seitens der Finanzmarktakteure, ob die Nutzung von DLT-Wertpapieren zu den erhofften Kostenvorteilen im Vergleich zum bestehenden Wertpapierverwahr- und -abwicklungssystem führt, da sich vor allem die hohen Investitionskosten, die für die Implementierung der DLT notwendig sind, langfristig amortisieren müssen.
Um zu verstehen, wie das elektronische Wertpapierrecht aufgebaut ist, ist es zunächst essenziell die grundlegenden Begriffe DLT und Blockchain und dahingehend ihre Anwendungsmöglichkeiten einordnen zu können. Die Ansätze der DLT und der Blockchain gehen bis in die Anfänge der 1990er Jahre zurück. Eines der Hauptmotive, um eine derartige Technologie zu kreieren, war das grundsätzliche Misstrauen von Programmierern und Kryptografen gegenüber zentralisierten Systemen. Dies ist bis heute zum Großteil der Fall, da die Geldsteuerung über Zentralbanken läuft. Anstatt wie bislang alle Informationen auf einer zentralen Stelle zu speichern und zu verwalten, werden die Daten von verschiedenen Rechnern gespeichert, die ein dezentrales Netzwerk bilden. Auf jedem der teilnehmenden Rechner befindet sich eine Kopie des gesamten Registers. Dieses Register wird Peer-to-Peer geführt. Peers sind im Netzwerk gleichberechtigte Teilnehmer.
A. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet die zunehmende Digitalisierung im Finanzsektor und die daraus resultierende Notwendigkeit, das Wertpapierrecht durch das eWpG zu modernisieren.
B. Anlass und Hintergrund: Dieses Kapitel erläutert das traditionelle Wertpapierrecht mit seinem Urkundenprinzip und beschreibt die politische Initiative der Blockchain-Strategie der Bundesregierung.
C. Grundlagen des elektronischen Wertpapiergesetzes: Hier werden die Anwendungsbereiche, die verschiedenen Arten elektronischer Wertpapiere und die neuen Registerformen detailliert rechtlich eingeordnet.
D. Verfügungen über elektronische Wertpapiere: Das Kapitel behandelt die sachenrechtliche Fiktion sowie die Prozesse der Emission, Umwandlung und Eintragung von elektronischen Wertpapieren.
E. Bedeutung in der Praxis: Dieser Abschnitt analysiert die Auswirkungen auf Unternehmensfinanzierung, Emissionen, Börsenhandel und Kostenstrukturen sowie die Bedeutung für den Anlegerschutz.
F. Fazit und Ausblick: Das Fazit bewertet das eWpG als wichtigen ersten Schritt, weist jedoch auf die Notwendigkeit hin, weitere rechtliche Hürden für eine volle Innovationsentfaltung abzubauen.
eWpG, Wertpapierrecht, Blockchain, DLT, Digitalisierung, Zentralregister, Kryptowertpapier, Wertpapieremission, Kapitalmarkt, Anlegerschutz, Unternehmensfinanzierung, Distributed Ledger Technologie, Wertpapiergesetz, Finanztechnologie, digitale Wertpapiere
Die Arbeit befasst sich mit der Modernisierung des deutschen Wertpapierrechts durch die Einführung des elektronischen Wertpapiergesetzes (eWpG) und analysiert die rechtliche Transformation von physischen Wertpapieren hin zu digitalen, blockchainbasierten Lösungen.
Die zentralen Themen sind das neue Wertpapiergesetz (eWpG), die Distributed Ledger Technologie (DLT), Blockchain-Anwendungen im Finanzwesen, die Änderung des Sachenrechts sowie die Auswirkungen auf Unternehmensfinanzierung und Anlegerschutz.
Das Ziel ist es zu ergründen, welche Rolle die Einführung des eWpGs für die Verbesserung der Verkehrs- und Kapitalmarktfähigkeit im Rahmen der Blockchain-Strategie Deutschlands spielt.
Die Arbeit nutzt eine rechtswissenschaftliche Analyse, bei der Gesetzestexte, Referentenentwürfe, Fachliteratur und einschlägige Rechtsprechung ausgelegt und in Bezug auf die neue Gesetzeslage kritisch hinterfragt werden.
Der Hauptteil deckt die Grundlagen des eWpGs, die Unterscheidung zwischen Zentralregister- und Kryptowertpapieren, die rechtlichen Aspekte der Verfügung und Eintragung sowie die praktischen Implikationen für Unternehmen und Investoren ab.
Wichtige Begriffe sind eWpG, Digitalisierung, Blockchain, Kryptowertpapiere, Zentralregister, Wertpapieremission und Anlegerschutz.
Während zentrale Register von Wertpapiersammelbanken geführt werden und auf traditionellen Strukturen basieren, sind Kryptowertpapierregister dezentral organisiert und nutzen als Basis oft die Blockchain-Technologie, was neue Anforderungen an die technische Sicherheit stellt.
Die Fiktion dient dazu, elektronische Wertpapiere rechtlich wie physische Sachen zu behandeln, damit die bestehenden sachenrechtlichen Übertragungs- und Schutzvorschriften des BGB auch auf die immateriellen, digitalen Datenbestände anwendbar sind.
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