Magisterarbeit, 2008
104 Seiten, Note: 1,0
1 Einleitung
2 Theoretische Grundlagen
2.1 Transformationsforschung – Transition und Konsolidierung
2.2 Demokratie
2.2.1 'Embedded democracy'
2.2.2 Defekte Demokratien und ihre Subtypen nach W. Merkel
2.2.3 Das partizipatorische Demokratiekonzept der Sandinisten
3 Nicaragua
3.1 Bürgerrechte und ihre Durchsetzung
3.1.1 Rechtswesen
3.1.2 Polizei
3.1.3 Zwischenfazit
3.2 Horizontale Gewaltenkontrolle
3.2.1 Exekutive - Ein starker Präsident?
3.2.2 Legislative - Die Rolle des Parlaments
3.2.3 Judikative – Unabhängigkeit oder Parteilichkeit?
3.2.4 Die ‚Elektorale Gewalt’
3.2.5 Contraloría General de la República – Der Rechnungshof
3.2.6 Die Rolle der Parteien
3.2.7 Zwischenfazit
3.3 Vertikale Gewaltenkontrolle
3.3.1 Medien
3.3.2 Zivilgesellschaft
3.3.3 Zwischenfazit
4 Fazit: Merkels Theorie und die nicaraguanische Realität
Die Arbeit untersucht das politische System Nicaraguas nach 1990 unter Anwendung der Typologie der „defekten Demokratie“ von Merkel, Puhle und Croissant. Ziel ist es, zu analysieren, ob sich das System als konsolidierte Demokratie etablieren konnte oder welche demokratischen Defekte bestehen.
3.1 Bürgerrechte und ihre Durchsetzung
Nach Merkel, Puhle, Croissant et al. ist die Rechtsstaatsdimension zentraler Baustein einer embedded democracy. Sie verstehen unter dem Prinzip des Rechtsstaats zunächst, „dass der Staat an geltendes Recht gebunden ist und auf der Grundlage klar definierter Kompetenzen und rechtlicher Räume agiert“. Rechtsstaatlichkeit bedeutet damit Begrenzung der staatlichen Herrschaftsausübung. Im Mittelpunkt des Rechtsstaats sehen sie die individuellen Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat, sowie deren Gewährleistung durch die Gerichte. Dies setzt voraus, dass die Gerichte als eigenständige Instanzen agieren und sowohl zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit der von der Legislative erlassenen Gesetze wie auch zur Kontrolle der Handlungen von Organen der Exekutive befugt und befähigt sind. (2003: 52 f).
Ist die Rechtsstaatsdimension deutlich geschwächt, sprechen Merkel, Puhle, Croissant et al. von einer illiberalen Demokratie. Durch die Beschädigung dieser Dimension sei der „Kern des liberalen Selbstverständnisses, nämlich die gleiche Freiheit aller Individuen“, betroffen. Als Faustregel gehen sie davon aus, „dass eine illiberale Demokratie vorliegt, wenn frei, allgemein und fair gewählte Regierungen Grund-, Menschen- und liberale Freiheits- und Bürgerrechte verletzen und in diesem Sinne den Rechtsstaat nicht respektieren oder ihn nicht durchsetzen (2003: 70 f).
1 Einleitung: Einführung in die Fragestellung und den theoretischen Rahmen der vergleichenden Regierungslehre und Transformationsforschung im Kontext des Einzelfalls Nicaragua.
2 Theoretische Grundlagen: Darstellung des Konzepts der „embedded democracy“ nach Merkel, Puhle und Croissant sowie Abgrenzung zu defekten Demokratien und partizipatorischen Demokratiekonzepten.
3 Nicaragua: Ausführliche Analyse der nicaraguanischen Institutionen, Bürgerrechte sowie der horizontalen und vertikalen Gewaltenkontrolle.
4 Fazit: Merkels Theorie und die nicaraguanische Realität: Zusammenfassende Bewertung der Konsolidierung der Demokratie in Nicaragua unter Einbeziehung der untersuchten Teilregime.
Nicaragua, Transformation, Konsolidierung, defekte Demokratie, embedded democracy, Rechtsstaat, horizontale Gewaltenkontrolle, vertikale Gewaltenkontrolle, Zivilgesellschaft, Medien, FSLN, Paktpolitik, politische Institutionen, Menschenrechte.
Die Arbeit analysiert die Qualität der Demokratie in Nicaragua seit der demokratischen Transition von 1990 unter Verwendung theoretischer Ansätze der Transformationsforschung.
Im Zentrum stehen die Stabilität demokratischer Institutionen, die Durchsetzung von Bürgerrechten sowie die Funktionsfähigkeit der horizontalen und vertikalen Gewaltenkontrolle.
Es soll geprüft werden, ob sich Nicaragua als „defekte Demokratie“ klassifizieren lässt und inwiefern der Konsolidierungsprozess nach 18 Jahren erfolgreich war.
Die Arbeit nutzt einen fallstudienbasierten Ansatz und vergleicht die nicaraguanische politische Realität mit dem theoretischen Modell der „embedded democracy“ von Merkel, Puhle und Croissant.
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Analyse der Rechtsstaatsdimension, der institutionellen Gewaltenkontrolle (Legislative, Exekutive, Judikative, Rechnungshof) und der Rolle von Zivilgesellschaft und Medien.
Wichtige Begriffe sind Konsolidierung, Defekte Demokratie, Rechtsstaatsprinzip, politische Pakte und zivilgesellschaftliche Partizipation.
Die Pakte, insbesondere zwischen FSLN und PLC, haben laut Autorin die Kontrollmechanismen des Staates untergraben und zu einer informellen, parteipolitischen Aufteilung staatlicher Ämter geführt.
Trotz institutioneller Defekte zeigt sich in Nicaragua eine sehr aktive Zivilgesellschaft und Medienlandschaft, die den politisch Handelnden effektiv Grenzen aufzeigt und somit demokratische Strukturen schützt.
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