Das Spannungsverhältnis zwischen den deutschen Kommunen und der Europäischen Union am Beispiel der Daseinsvorsorge

Inhaltsverzeichnis

• Einleitung
  • Einführung
  • Fragestellungen
  • Aufbau der Arbeit
• Daseinsvorsorge aus theoretischer Sicht
  • Die Lehre Forsthoffs
    • Grundüberlegungen
    • Vom Ordnungsgaranten zum Leistungsträger
    • Die Absicht Forsthoffs
  • Kritische Würdigung der Lehre Forsthoffs
  • Daseinsvorsorge aus heutiger Sicht
    • Aktuelles Begriffsverständnis
    • Von der Daseinsvorsorge zum „Gewährleistungsstaat“
• Daseinsvorsorge in der Bundesrepublik Deutschland
  • Die historische Entwicklung
  • Die Organisation
    • Rechtliche Rahmenbedingungen
    • Kommunale Unternehmen
  • Die Wasserversorgung
    • Die Wasserversorgung als Daseinsvorsorgeaufgabe
    • Die Organisation der Wasserversorgung
    • Die nationale Liberalisierungsdebatte
  • Der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV)
    • Die Bedeutung des ÖPNV als Aufgabe der Daseinsvorsorge
    • Die Organisation und die Finanzierung des ÖPNV
• Daseinsvorsorge in der Europäischen Union
  • Die Tradition (en) in der EU
    • Unterschiedliche Daseinsvorsorgekonzepte
    • Frankreich
    • Großbritannien
  • Daseinsvorsorge aus Sicht der Europäischen Kommission
    • Der gemeinschaftliche Begriff der Daseinsvorsorge
    • Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
    • Dienstleistungen von allgemeinem Interesse
  • Regelungen zur Daseinsvorsorge im europäischen Recht
    • Daseinsvorsorge im europäischen Primärrecht
    • Folgerungen für die deutsche Wasserversorgung
    • Folgerungen für den deutschen ÖPNV
• Der Einfluss europäischer Wettbewerbspolitik auf die kommunale Daseinsvorsorge in den Bereichen Wasser und ÖPNV
  • Die Wasserversorgung
    • Die Wasserversorgung im Blickfeld der EU
    • Die tatsächliche Entwicklung in der EU
  • Der ÖPNV
    • Das Urteil „Altmark Trans“
    • Die Debatte um die neue Verordnung zum ÖPNV
    • Auswirkungen auf den kommunalen ÖPNV

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit untersucht das Spannungsverhältnis zwischen deutschen Kommunen und der Europäischen Union im Kontext der Daseinsvorsorge, insbesondere in den Bereichen Wasserversorgung und öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV). Ziel ist es, die rechtlichen und organisatorischen Herausforderungen aufzuzeigen, die sich aus der europäischen Wettbewerbspolitik für die kommunale Daseinsvorsorge ergeben.

• Die theoretische Einordnung der Daseinsvorsorge
• Die historische Entwicklung der Daseinsvorsorge in Deutschland
• Die Organisation der Wasserversorgung und des ÖPNV in Deutschland
• Die europäische Rechtslage zur Daseinsvorsorge
• Der Einfluss der EU-Wettbewerbspolitik auf die kommunale Daseinsvorsorge

Zusammenfassung der Kapitel

Die Einleitung führt in die Thematik ein und stellt die Forschungsfragen vor. Kapitel 2 befasst sich mit der theoretischen Betrachtung der Daseinsvorsorge, Kapitel 3 beschreibt die historische Entwicklung und Organisation der Daseinsvorsorge in Deutschland, mit besonderem Fokus auf Wasserversorgung und ÖPNV. Kapitel 4 analysiert die Daseinsvorsorge aus europäischer Perspektive. Kapitel 5 untersucht den Einfluss der europäischen Wettbewerbspolitik auf die kommunale Daseinsvorsorge in den Bereichen Wasser und ÖPNV.

Schlüsselwörter

Daseinsvorsorge, Europäische Union, Kommunen, Wasserversorgung, Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV), Wettbewerbspolitik, Liberalisierung, EU-Recht, kommunale Unternehmen.