Der kommunale Finanzausgleich in Mecklenburg-Vorpommern

Inhaltsverzeichnis

• 1. Einleitung
• 2. Struktur
• 3. Funktionsweise
  • 3.1 Fiskalische Funktion
  • 3.2 Redistributive Funktion
  • 3.3 Allokative Funktion
• 4. Probleme
• 5. Fazit

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Arbeit untersucht den kommunalen Finanzausgleich in Mecklenburg-Vorpommern. Ziel ist es, die Struktur, Funktionsweise und Probleme dieses Systems zu beleuchten und mögliche zukünftige Entwicklungen aufzuzeigen, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehende Verwaltungsreform.

• Struktur des kommunalen Finanzausgleichs in Mecklenburg-Vorpommern
• Fiskalische, redistributive und allokative Funktionen des Systems
• Probleme des bestehenden Systems, wie z.B. Intransparenz und die geringe Finanzkraft ostdeutscher Kommunen
• Vergleich mit anderen Modellen des kommunalen Finanzausgleichs
• Auswirkungen des Bevölkerungsverlusts und des Rückgangs der Mittel aus dem Solidarpakt II

Zusammenfassung der Kapitel

Kapitel 1 (Einleitung): Die Einleitung beschreibt die finanzpolitischen Herausforderungen Mecklenburg-Vorpommerns aufgrund soziodemografischer und ökonomischer Faktoren und betont die Bedeutung des kommunalen Finanzausgleichs angesichts der Finanzknappheit.

Kapitel 2 (Struktur): Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtliche Grundlage des kommunalen Finanzausgleichs und beschreibt die historische Entwicklung des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) M-V, einschließlich der verschiedenen Anpassungen und Novellierungen.

Kapitel 3 (Funktionsweise): Hier werden die fiskalische, redistributive und allokative Funktion des kommunalen Finanzausgleichs detailliert erklärt. Es wird der Gleichmäßigkeitsgrundsatz erläutert und die Berechnung der Schlüsselzuweisungen beschrieben.

Kapitel 4 (Probleme): Dieses Kapitel analysiert die Probleme des Systems, wie z.B. Intransparenz, die geringe Finanzkraft ostdeutscher Kommunen, und die Unwuchten bei der Stadt-Umland-Problematik.

Schlüsselwörter

Kommunaler Finanzausgleich, Mecklenburg-Vorpommern, Finanzausgleichsgesetz (FAG) M-V, Gleichmäßigkeitsgrundsatz, Fiskalische Funktion, Redistributive Funktion, Allokative Funktion, Steuerkraft, Finanzbedarf, Stadt-Umland-Problematik, Solidarpakt II, Verwaltungsreform.