Masterarbeit, 2021
108 Seiten, Note: 1,7
1. Die EU-Russland Beziehungen: Relevanz und offene Fragen
2. Aufarbeitung des bisherigen Forschungsstandes
3. Handlungsrahmen der EU gegenüber Russland
3.1 Kompetenzen und Instrumente
3.2 Institutionen
3.3 Außenpolitisches Rollenbild der EU
3.4 Wertefundament
4. Kooperationsinteressen der EU und Russlands
4.1 Interessen der EU gegenüber Russland
4.2 Interessen Russlands gegenüber der EU
4.3 Gegenüberstellung der Interessen
5. External Governance als theoretisches Modell
5.1 Definition und Hintergrund
5.2 Modi der External Governance
5.3 Anwendung in bisherigen Forschungsarbeiten
5.4 Kategorisierung der Politikbereiche der External Governance
6. Methodisches Vorgehen
6.1 Datengrundlage
6.2 Datenauswertung
7. Analyse der EU-External Governance gegenüber Russland
7.1 Ökonomische Kooperation
7.1.1 Verordnung über eine technische Unterstützung von 1993
7.1.2 Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit von 1997
7.1.3 Absichtserklärung zur industriellen Kooperation im Energiesektor von 1999
7.1.4 „Road Map“ für einen gemeinsamen Wirtschaftsraum von 2005
7.1.5 Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Fischerei von 2009
7.1.6 Absichtsbekundung zum Dialog beim Verbraucherschutz von 2013
7.1.7 Gesamtbetrachtung der ökonomischen Kooperation
7.2 Bildung und Wissenschaft
7.2.1 Abkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit von 2000
7.2.2 Abkommen über die Zusammenarbeit bei der nuklearen Sicherheit von 2001
7.2.3 „Road Map“ für einen gemeinsamen Raum der Forschung und Bildung von 2005
7.2.4 Gesamtbetrachtung des Bereiches der Bildung und Wissenschaft
7.3 Äußere Sicherheit
7.3.1 Kooperationsprogramm für Nichtverbreitung und Abrüstung in der Russischen Föderation von 1999
7.3.2 „Road Map“ für einen gemeinsamen Raum der äußeren Sicherheit von 2005
7.3.3 Verwaltungsvereinbarung über die praktische Zusammenarbeit im Bereich des Katastrophenschutzes von 2013
7.3.4 Gesamtbetrachtung des Bereiches der äußeren Sicherheit
7.4 Gesamtbetrachtung aller Bereiche
7.5 Evaluierung der Forschungsqualität
8. Fazit und Ausblick
Die vorliegende Arbeit untersucht umfassend die Maßnahmen der Europäischen Union (EU) seit der Auflösung der Sowjetunion, um Russland zu einer Adaption des EU-Besitzstandes in Bezug auf Normen und Werte zu bewegen. Dabei steht die Forschungsfrage im Fokus, inwieweit unterschiedliche External-Governance-Modi in diversen Politikbereichen eingesetzt wurden und inwieweit eine Verknüpfung von ökonomischen ("low politics") und sicherheitspolitischen ("high politics") Thematiken innerhalb dieser Maßnahmen erfolgte.
3.1 Kompetenzen und Instrumente
Die EU verfügt im Bereich des auswärtigen Handelns über verschiedenartige Kompetenzen, die sich im Laufe ihrer Existenz weiterentwickelt haben und hinsichtlich ihrer Entscheidungs und Handlungsstruktur teils sehr unterschiedlich sind. Bereits aus den Römischen Verträgen 1957 folgte die Verhängung eines Außenzolls als Grundlage einer gemeinsamen Außenhandelspolitik. 1970 wurde schließlich die Außenhandelspolitik vollständig auf die Gemeinschaftsebene übertragen und es trat die humanitäre Hilfe der Gemeinschaft in Notfällen hinzu (Gaedtke 2009: 28-30). Die institutionellen Beziehungen der heutigen EU zu internationalen Organisationen und Drittstaaten, die unter Anleitung und weitgehender Zuständigkeit der Europäischen Kommission auf immer weitere Bereiche in den Politikfeldern.
Handel, Kapital, Dienstleistungen, Umwelt und Entwicklung ausgeweitet wurden, können somit als Fundament des außenpolitischen Profils der EU gesehen werden (Simonis 2011: 15).
1. Die EU-Russland Beziehungen: Relevanz und offene Fragen: Einleitung in die Thematik, die die Entwicklung von einer strategischen Partnerschaft zu einer interessenbasierten Beziehung skizziert.
2. Aufarbeitung des bisherigen Forschungsstandes: Überblick über existierende Arbeiten zu EU-Russland-Beziehungen und External Governance, um Forschungslücken zu identifizieren.
3. Handlungsrahmen der EU gegenüber Russland: Untersuchung der EU-Institutionen, Kompetenzen und Instrumente, die dem außenpolitischen Agieren gegenüber Russland zugrunde liegen.
4. Kooperationsinteressen der EU und Russlands: Herausarbeitung und Gegenüberstellung der Interessen beider Akteure, um die Motivationen hinter ihrem Handeln zu verdeutlichen.
5. External Governance als theoretisches Modell: Theoretische Fundierung des External-Governance-Ansatzes sowie Definition der Modi Hierarchie, Netzwerk und Markt.
6. Methodisches Vorgehen: Vorstellung der Datengrundlage und der Methode der qualitativen Inhaltsanalyse zur Untersuchung der Vereinbarungen.
7. Analyse der EU-External Governance gegenüber Russland: Empirische Anwendung der Methodik auf zwölf ausgewählte Abkommen in den Bereichen Ökonomie, Bildung/Wissenschaft und Sicherheit.
8. Fazit und Ausblick: Synthese der Ergebnisse zur Norm- und Wertadaption sowie Reflexion über künftige Forschungsbedarfe.
EU-Russland Beziehungen, External Governance, Normtransfer, Werttransfer, Integrationsprozess, Politische Kooperation, Governance-Modi, Außenpolitik, Netzwerk-Governance, Europäische Nachbarschaftspolitik, Sachpolitik, qualitative Inhaltsanalyse, Vertragspolitik.
Die Arbeit analysiert die Maßnahmen der EU, die darauf abzielen, Russland Normen und Werte des EU-Besitzstandes zu vermitteln.
Die Untersuchung konzentriert sich auf die Bereiche ökonomische Kooperation, Bildung und Wissenschaft sowie äußere Sicherheit.
Das Hauptziel ist die Beantwortung der Frage, welche Maßnahmen die EU einsetzt, um Russland zu einer Norm- und Wertanpassung zu bewegen und welche Governance-Modi dabei dominieren.
Die Verfasserin nutzt eine qualitative Inhaltsanalyse von ausgewählten völkerrechtlichen Vereinbarungen und Strategiedokumenten.
Der Hauptteil evaluiert zwölf spezifische Vereinbarungen anhand ihrer Governance-Strukturen und der in ihnen verankerten Werte und Normen.
Die Arbeit identifiziert einen starken Fokus auf Netzwerk-Governance als bevorzugten Modus der EU bei ihren Anstrengungen gegenüber Russland.
Die Analyse zeigt, dass der Governance-Stil und der Wertgehalt stark vom historischen Kontext der Verhandlungen abhängen.
Der Begriff beschreibt das Bestreben der EU, ihren Einfluss und ihre Regelungsmechanismen über die eigenen Grenzen hinaus auf Drittstaaten auszudehnen.
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