Bachelorarbeit, 2021
77 Seiten, Note: 1.7
1. Einleitung
1.1 Problemstellung und Relevanz der Fragestellung
1.2 Aufbau der Forschungsarbeit
1.3 Forschungsstand
2. Lobbyismus – eine spezielle Form der Interessenvertretung
2.1 Die Akteure des Lobbyings in der Europäischen Union
2.1.1 Verbände
2.1.1.1 Nichtregierungsorganisationen
2.1.2 Unternehmen
2.1.3 Politische Amtsträger
2.2 Die Instrumente des lobbyistischen Handelns
2.3 Die Strategien der lobbyistischen Einflussnahme
2.3.1 Inside-Lobbying & Outside-Lobbying
2.3.2 Multi-Voice-Lobbying
2.3.3 Druckstrategien
2.4 Die Akteure des EU-Lobbyings in der Automobilindustrie
2.4.1 ACEA
2.4.2 BusinessEurope
2.4.3 Volkswagen
3. Die Europäische Union & die Funktionsweise der EU-Gesetzgebung
3.1 Die Akteure der EU-Gesetzgebung
3.1.1 Europäisches Parlament
3.1.2 Der Rat der Europäischen Union
3.1.3 Europäische Kommission
3.2 Das Ordentliche Gesetzgebungsverfahren
3.2.1 Das Konsultationsverfahren
3.3 Die Dimensionen des EU-Rechts
3.3.1 Das Primär- und Sekundärrecht
4. Der Europäische Grüne Deal
4.1 Das Policy-Cycle Modell am Beispiel des Green Deals
5. Theorie
5.1 Die Austauschtheorie politisch wertvoller Güter
5.2 Methodik
6. Darstellung der Ergebnisse des Experteninterviews
6.1 Instrumente des Lobbyings
6.1.1 Sammeln, Aufbereiten und Weitergeben von Information
6.1.2 Nutzung öffentlicher Kanäle
6.1.3 Koalitionsbildung
6.1.4 Politisches Agenda Setting
6.2 Strategien des Lobbyings
6.2.1 Kollektives Lobbying
6.2.2 Inside Lobbying
6.2.3 Unternehmensstrategie
6.2.4 Transnationale Strategien
6.2.5 Nationale Strategien
7. Fazit
Diese Bachelorarbeit untersucht die Lobbyismus-Strategien der Automobilindustrie auf EU-Ebene, insbesondere im Kontext der Umsetzung des Europäischen Grünen Deals. Ziel ist es, durch die Analyse von Experteninterviews aufzuzeigen, wie Automobilkonzerne und Wirtschaftsverbände versuchen, politische Entscheidungsprozesse in Brüssel durch spezifische Instrumente und Strategien zu beeinflussen.
1.1 Problemstellung und Relevanz der Fragestellung
In der öffentlichen Wahrnehmung sind Lobbyisten und die damit verbundene Tätigkeit des Lobbyings, ein zumeist negativ konnotiertes Tätigkeitsfeld. Die mediale Außendarstellung des Lobbyismus ist gekennzeichnet durch Intrigen, Machtkämpfe oder vermeintlich unethische Einflussnahme auf Entscheidungsträger durch Unterwanderung der Gesetzeslage oder korrumpierende Maßnahmen.
Trotz des scheinbar negativen Images des Lobbyings geht der Trend kontinuierlich in Richtung einer immer stärker werdenden Rolle des Lobbyings als Teil der politischen Kultur in der EU. So ist Brüssel nach Washington, die Stadt mit den zweitmeisten Lobbyisten auf der Welt. In der Folge platzieren viele nationale oder transnationale Unternehmen Außenbüros in der EU oder vereinigen sich in Unternehmensverbänden, um ihre Stimme im EU-Gesetzgebungsprozess effizienter einzubringen.
So auch die Automobilindustrie, die sich mit dem Automobilherstellerverband ACEA zu den zehn ausgabestärksten EU-Verbänden zählen darf. Demnach verkörpert ACEA ein wichtiges Sprachrohr der Automobilindustrie in der EU ab, das stellvertretend für die Belange und Sorgen der Automobilindustrie eintritt. Eine neusten Belange der Automobilindustrie stellt dabei der Europäische Grüne Deal dar. Die Europäische Union bezweckt mit der Implementation des EU-Grean Deals eine Veränderung der europäischen Wirtschaft von einer klimabelastenden Wirtschaft zu einer ökologisch-nachhaltigen Wirtschaft.
Diese geplanten Maßnahmen stellen die Automobilwirtschaft vor enorme Herausforderungen, da die Fahrzeugindustrie über Jahrzehnte auf rohstoffbasierende Motoren setzte und nun in Folge des Grean Deals, Rohstoffmotoren durch die Elektromobilität ersetzen muss. Dieser politische Wendepunkt bedeutet insbesondere, dass die Automobilindustrie enorme wirtschaftliche Investitionen in Kauf nehmen müsste, um zum Jahr 2050 eine Emissionsneutralität in Europa herstellen zu können. Um zu verstehen, wie die Automobilindustrie den Europäischen Grünen Deal einschätzt und inwiefern dieser den Interessen der Automobillobby widerspricht, befasst diese Arbeit mit der Lobbyingstrategie der Automobilindustrie in Bezug auf die Maßnahmen des EU-Grean Deals.
1. Einleitung: Beschreibt die Problemstellung und die Relevanz des Lobbyismus im Kontext des Europäischen Grünen Deals und legt den Aufbau der Arbeit dar.
2. Lobbyismus – eine spezielle Form der Interessenvertretung: Definiert den Begriff Lobbying, stellt die zentralen Akteure vor und analysiert Instrumente sowie Strategien der Einflussnahme.
3. Die Europäische Union & die Funktionsweise der EU-Gesetzgebung: Erläutert die institutionellen Akteure der EU und das ordentliche Gesetzgebungsverfahren, um den Rahmen für politische Prozesse zu schaffen.
4. Der Europäische Grüne Deal: Analysiert den Green Deal als handlungsleitendes politisches Programm und ordnet diesen in das Policy-Cycle Modell ein.
5. Theorie: Führt die Austauschtheorie als zentrales Analysekonzept für die Interaktion zwischen Interessenvertretern und politischen Akteuren ein.
6. Darstellung der Ergebnisse des Experteninterviews: Präsentiert die empirischen Daten aus dem Experteninterview, strukturiert nach den zuvor entwickelten Kategorien.
7. Fazit: Fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Lobbyingstrategie der Automobilindustrie im Hinblick auf den Green Deal.
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Die Arbeit analysiert die Strategien, mit denen Interessenvertreter der Automobilindustrie versuchen, politischen Einfluss auf die Gesetzgebungsprozesse der Europäischen Union auszuüben, insbesondere im Hinblick auf den Europäischen Grünen Deal.
Das Spektrum reicht von der Definition des Lobbyismus über die Funktionsweise der EU-Institutionen bis hin zu spezifischen Methoden wie Inside-Lobbying, Kollektivem Lobbying und der Instrumentalisierung öffentlicher Kanäle.
Das Ziel ist es, ein detailliertes Verständnis für die Lobbyarbeit der Automobilbranche zu entwickeln und zu evaluieren, wie und mit welchen Argumenten diese auf die strengen Klimaziele der EU (Grean Deal) reagiert.
Es handelt sich um eine qualitative Studie, die auf einem Experteninterview mit einem Vertreter der Automobillobby basiert und dieses mittels der inhaltlich strukturierenden Inhaltsanalyse nach Kuckartz methodisch auswertet.
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Aufbereitung (u.a. Austauschtheorie), die Darstellung des regulatorischen Rahmens der EU und die empirische Analyse der Lobbyingstrategien anhand des Policy-Cycle Modells.
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Lobbying, Interessensaggregation, EU-Gesetzgebung, Transparenzregister, Policy-Cycle und strategische Koalitionsbildung charakterisiert.
Die Unterscheidung hilft zu verstehen, ob Akteure den direkten Zugang zu politischen Entscheidungsträgern suchen (Inside) oder versuchen, durch öffentliche Meinung und Druck von außen (Outside) Einfluss zu nehmen, wobei die Automobillobby primär kooperative "Inside"-Strategien bevorzugt.
Verbände dienen als zentrale Bündelungsinstrumente, um gemeinsame industrielle Interessen auf europäischer Ebene zu artikulieren und durch eine abgestimmte "Multi-Voice"-Strategie mehr politisches Gewicht zu erzeugen.
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