Das neue Sterilisationsrecht und der historische Hintergrund

Inhaltsverzeichnis

• I. Einleitung
• II. Die Hintergründe der Sterilisationsgesetzgebung vor 1933
  • 2.1 Der Sozialdarwinismus als Wegbereiter der Rassenhygiene/Eugenik
  • 2.2 Die Entstehungsgeschichte der Sterilisationsgesetzgebung bis 1933
• III. Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses
  • 3.1 Der § 226a StGB vom 26. Mai 1933
  • 3.2 Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses (GzVeN) vom 14. Juli 1933 (Erbgesundheitsgesetz)
  • 3.3 Der § 226b StGB vom 18. März 1943
• IV. Die Rechtslage nach 1945
  • 4.1 Die Übernahme der Sterilisationsgesetzgebung durch die Besatzungsmächte
  • 4.2 Das Dohrn-Urteil des BGH aus dem Jahre 1964
  • 4.3 Ein Sonderproblem: einwilligungsunfähige Behinderte
  • 4.4 Reformüberlegungen
• V. Das neue Betreuungsrecht vom 12. September 1990
  • 5.1 Allgemeines zum Betreuungsrecht
  • 5.2 Die Intentionen des Gesetzgebers
  • 5.3 Die Sterilisierungsfrage im Gesetzentwurf
  • 5.4 Die ab 1. Januar 1992 geltende Rechtslage für die Sterilisation
    • 5.4.1 Einwilligungsfähige Volljährige
    • 5.4.2 Minderjährige
    • 5.4.3 Auf Dauer einwilligungsunfähige Volljährige
• VI. Verfahrensschritte
  • 6.1 Der Sterilisationsbegriff in § 1905 BGB
  • 6.2 Äußerung des Sterilisationswunsches durch den Betroffenen oder Dritte
  • 6.3 Die vormundschaftsgerichtliche Genehmigung
    • 6.3.1 Die Bestellung eines Verfahrenspflegers
    • 6.3.2 Die Bestellung eines besonderen Betreuers
    • 6.3.3 Anhörungen durch das Vormundschaftsgericht
    • 6.3.4 Prüfung der Zulässigkeitsvoraussetzungen des § 1905 BGB
      • 6.3.4.1 Der Wille des Betreuten
      • 6.3.4.2 Die dauerhafte Einwilligungsunfähigkeit
      • 6.3.4.3 Besteht eine konkrete Schwangerschaftsgefahr?
      • 6.3.4.4 Besteht eine Notlage für die Schwangere oder ist eine durch die Schwangerschaft verursachte Notlage zu erwarten?
      • 6.3.4.5 Gibt es alternative Verhütungsmöglichkeiten?
    • 6.3.5 Die erforderlichen Sachverständigengutachten
    • 6.3.6 Das Schlußgespräch
    • 6.3.7 Die Wirksamkeit der gerichtlichen Genehmigung und der Zeitpunkt des Eingriffs
    • 6.3.8 Beschwerdemöglichkeiten
• VII. Die Durchführung der Sterilisation
  • 7.1 Die Wahl der Operationsmethode und die Refertilisierungsmöglichkeiten
    • 7.1.1 Die Laparoskopie
    • 7.1.2 Die Laparotomie
    • 7.1.3 Die Hysterektomie
    • 7.1.4 Refertilisierungsmöglichkeiten
    • 7.1.5 Die Vasektomie beim Mann und die Refertilisierungsmöglichkeiten
• VIII. Schlußbetrachtungen
  • 8.1 Welche Fälle kommen für eine vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der Sterilisation noch in Betracht?
  • 8.2 Gibt es trotz dieser gesetzlichen Regelung Mißbrauchsmöglichkeiten?
  • 8.3 Das Sterilisationsverfahren und die Arbeit des Sozialarbeiters/Sozialpädagogen

Zielsetzung und Themenschwerpunkte

Diese Diplomarbeit befasst sich mit dem neuen Sterilisationsrecht in Deutschland und untersucht dessen historischen Hintergrund.

• Die Entwicklung der Sterilisationsgesetzgebung vor 1933
• Das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses (GzVeN) von 1933
• Die Rechtslage nach 1945
• Das neue Betreuungsrecht von 1990 und seine Auswirkungen auf die Sterilisationsfrage
• Die Verfahrensschritte bei der Sterilisation und die Rolle von Sachverständigen

Zusammenfassung der Kapitel

Das zweite Kapitel behandelt die Hintergründe der Sterilisationsgesetzgebung vor 1933, wobei der Einfluss des Sozialdarwinismus und der Rassenhygiene/Eugenik beleuchtet wird. Kapitel drei analysiert das Gesetz zur Verhütung erbkranken Nachwuchses (GzVeN) von 1933 und seine Anwendung im NS-Regime. Kapitel vier widmet sich der Rechtslage nach 1945, einschließlich der Übernahme der Sterilisationsgesetzgebung durch die Besatzungsmächte und dem Dohrn-Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Jahre 1964. Kapitel fünf befasst sich mit dem neuen Betreuungsrecht von 1990 und dessen Auswirkungen auf die Sterilisationsfrage. Im sechsten Kapitel werden die Verfahrensschritte bei der Sterilisation im Detail betrachtet, einschließlich der Prüfung der Zulässigkeitsvoraussetzungen, der Anhörungen und der Sachverständigengutachten.

Schlüsselwörter

Sterilisationsrecht, Rassenhygiene, Eugenik, Erbgesundheitsgesetz, Betreuungsrecht, Einwilligungsunfähigkeit, Verfahrensschritte, Sachverständige, Sozialdarwinismus.